Gelebte Inklusion am Rosenplatz: Johanne Modder und Frank Henning besuchen die Osnabrücker Rosenplatzschule
Am 26. November 2013 war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. Auf Einladung von Frank Henning besichtigte sie zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung Osnabrück die Rosenplatzschule.
Startsprung im Sportpark Gretesch
Am 15. September wurde der Startsprung als das neueste Projekt der TSG-Energiebahn offiziell im Sportpark Gretesch vorgestellt. Beim Startsprung geht es darum, insbesondere Kindern von Geringverdienern den Eintritt und das Mitmachen im Sportverein zu erleichtern.
Am 22. September 2013 sind Wahlen – gehen Sie hin!
Liebe Leserin, lieber Leser, am 22. September 2013 sind Wahlen – für den Bundestag und für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück. Am 22. September 2013 entscheidet sich, welche Richtung wir in der Stadt und im Bund künftig einschlagen werden.
Frank Henning teilt Kritik am Turbo-Abi
Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) unterstützt die Kritik des Philologenverbandes am Turboabitur. „Die persönliche Entwicklung unserer Kinder darf nicht wegen des zunehmenden Leistungsdrucks auf der Strecke bleiben“, sagte Frank Henning.
Land Niedersachsen gibt weitere 2,1 Millionen Euro für das Justizzentrum Osnabrück
Wie der SPD Landtagsabgeordnete Frank Henning im Rahmen der jüngsten Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtages erfahren hat, wurden die Mittel für den Ankauf und die Herrichtung des Gebäudes am Kollegienwall 5 vom Finanzministerium mit Zustimmung des Haushaltsausschusses nun freigegeben.
„Ausgerechnet Schirmbeck“ – Klinikum: SPD-Fraktion sieht Sanierung solide eingeleitet
„Als Herr Schirmbeck reumütig die von Steuergeldern finanzierten Chauffeurkosten von 40.000 Euro zu persönlichen Parteiveranstaltungen begleichen musste, haben ihn viele Menschen für einen egoistischen Kleinkriminellen gehalten. Und dieser Mann möchte der Stadt jetzt Tipps geben, wie sie ihr Klinikum sanieren soll“…
„Lupenreine Hilflosigkeit“ – SPD-Fraktion verstärkt ihre Griesert-Kritik
„Wenn Ratsmitglieder die Arbeit des hauptamtlichen Stadtbaurats bewerten, ist das ihre Pflicht. Denn sie sind demokratisch gewählte Mandatsträger, deren originäre Aufgabe die Kontrolle einer von Steuerzahlern finanzierten Verwaltung ist“…
Juni 2013: Initiative zur Dämpfung des Strompreisanstiegs
In letzter Zeit hat es eine regelrechte Strompreisexplosion gegeben. Kilowattstunden werden immer teurer und belasten den Geldbeutel in immer höherem Maße. Doch elektrischer Strom gehört zu unseren Grundbedürfnissen und muss für alle bezahlbar bleiben. Um die Bürgerinnen und Bürger bei den Stromkosten zu entlasten, wird die SPD-Fraktion daher gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Juni Plenum einen Antrag in den Landtag einbringen, der die Dämpfung des Strompreisanstiegs zum Ziel hat.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist zu reformieren. Derzeit können sich zu viele Unternehmen von der EEG-Umlage befreien lassen. Das ist bei energieintensiven Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, auch in Ordnung. Allerdings wurden die Entscheidungskriterien für eine Befreiung von der EEG-Umlage seitens der schwarz-gelben Bundesregierung in nicht nachvollziehbarer Weise ausgedehnt und die Zahl der befreiten Firmen ist gegenüber dem Vorjahr von 734 auf über 2000 Unternehmen angestiegen. Darunter befinden sich zu Recht Firmen wie Schoeller in Gretesch, aber auch Unternehmen wie Geflügelmastbetriebe, Supermärkte oder Golfplätze, für die eine Befreiung von der EEG-Umlage schlichtweg nicht nachvollziehbar ist. Dass KME in Osnabrück als international agierender Kupferverarbeiter demgegenüber nicht befreit wird, ist in diesem Kontext umso unverständlicher.