Februar 2011: Anwohnerparken im Schinkel – Lebensqualität in der Liebigstraße, Hackländerstraße und Krelingstraße durch ruhigeres Umfeld verbessern

Die Parksituation für Bewohner der Liebigstraße, Hackländerstraße, Krelingstraße, Richardstraße und Luisenstraße hat sich durch die nahe Innenstadt in den letzten Jahren zunehmend verschlechtert. Wer kennt das nicht: Anwohner müssen erst lange nach einem freien Parkplatz suchen, weil die Stellplätze durch Pendler und Innenstadtbesucher belegt sind. Tag für Tag entstehen dabei unnötiger Verkehr, Lärm und Abgase.

November 2010: Bürgerinformation intensivieren – Privatsphäre der Bürger vor „Google Street View“ schützen

Mit Autos, auf deren Dächern Kameras installiert sind, fotografiert der Internetanbieter „Google Deutschland“ Straßenansichten, um diese ins Internet zu stellen. Google hat angekündigt, die jüngst abgebildeten Straßenzüge von zunächst 20 Großstädten über seinen Dienst „Street View“ ins Netz zu stellen.

Oktober 2010: Sicherheit geht vor – Neues Übungsgelände am Limberg? SPD-Fraktion bei der Berufsfeuerwehr

Wenn wir es durchsetzen können, dass unsere Feuerwehr künftig auf der ehemaligen Militärfläche am Limberg ein neues Übungsgelände bekommt, ist dies beispielhaft für eine sinnvolle Nutzung von Konversionsflächen.

September 2010: Es tut sich was im Schinkel

Der Bau des neuen Solebades als Anbau des Schinkelbades schreitet in diesen Tagen sichtbar voran. Wellness, Gesundheit, Dampfsauna und Wohlbefinden stehen dabei im Vordergrund. Ob sich der neue Name „Cabriosol“, offenbar wegen des in Sommertagen zu öffnenden Daches so genannt, durchsetzen wird, wage ich allerdings zu bezweifeln.

August 2010: Verlässlichkeit und Gradlinigkeit zahlen sich aus

Verlässlichkeit gegenüber gemachten Zusagen und Gradlinigkeit im Handeln zahlen sich auch auf dem sensiblen Gebiet der Wirtschaftsförderung aus. Am Beispiel der Eisfabrik Roncadin – jetzt R&R Ice Cream Group – ist belegbar, dass es nicht automatisch wirtschaftsfreundlich ist, pauschal alle von Investoren geäußerten Wünsche umzusetzen.

Juli 2010: Finanzielle Situation der Stadt kann auch die Bürgerinnen und Bürger belasten

Angesichts eines kommunalen Defizits im städtischen Haushalt für 2010 in nie gekannter Höhe von etwa 50 Mio. € hat der Stadtrat eindringlich an die Bundes- und Landesregierung appelliert, die kommunalen Haushalte von Sozialausgaben zu entlasten sowie an der Gewerbesteuer festzuhalten und sie durch eine Einbeziehung der freien Berufe und eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage zu stabilisieren.

Juni 2010: Im Osten was Neues – Wohnumfeldverbesserungen in Schinkel und Lüstringen

Politik ist viel mehr als ein Tummelplatz fremder Wesen im abendlichen Fernsehen. Denn Kommunalpolitik beginnt schon vor der eigenen Haustür. Und wir als Akteure sind nicht fernab und abgehoben, sondern Nachbarn, die ansprechbar sind.