Neues aus dem Landtag – Januar 2022

Heute startet in Hannover die Plenarwoche für Januar. Naturgemäß nimmt das Thema Corona hier erneut einen wichtigen Platz in den Debatten ein. Festzuhalten ist gleich zu Beginn: Allein der heutige durchschnittliche Inzidenzwert hätte uns noch vor einem Jahr in den kompletten Lockdown getrieben. Allerdings ist die Lage, gemessen an der hohen Zahl der Neuinfizierten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen noch relativ ruhig und unser Gesundheitswesen stabil. Omikron ist auch bei uns die beherrschende Variante, sie ist hoch infektiös. Allerdings ist der Krankheitsverlauf oftmals milder als zunächst vermutet. Und genau das birgt eine große Gefahr: In der öffentlichen Debatte wird oftmals der Eindruck vermittelt, Omikron sei harmlos und eben nur eine Grippe. Hier müssen wir erneut mit Aufklärung und erneuten Impfkampagnen ansetzen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich entsprechend der Empfehlung des Expertenrates genau darauf verständigt.

Für mich persönlich bleibt die Zahl der bislang Verstorbenen mit bundesweit 117.410 Menschen, allein in unserem Bundesland mit 7.053 Menschen erschütternd, soviel unfassbares Leid und Trauer um jeden einzelnen Verstorbenen. Und immer noch sterben täglich Menschen in Zusammenhang mit Corona; das dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Oder denken wir an die vielen Erkrankten, die immer noch mit den Langzeitfolgen dieser Erkrankung zu kämpfen haben. Allein aufgrund der großen Anzahl der Neuinfektionen wird es sehr wahrscheinlich auch mehr Krankenhaus-Behandlungen geben. Wie stark dann auch die Intensivstationen belastet werden, kann heute keiner wirklich sagen. Das Infektionsgeschehen muss also auch weiterhin sehr aufmerksam beobachtet werden. Hoffen wir alle, dass die Lage in den Krankenhäusern beherrschbar bleibt und es nicht zu einer Überlastung unseres Gesundheitswesens kommt.

Museum am Schölerberg erhält Förderung

Das bei der Kulturstiftung der Länder angesiedelte Projekt „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN: Kompetenzen, Köpfe, Kooperationen“ unterstützt Kultureinrichtungen bei digitalen Projekten. Auch das Osnabrücker Museum am Schölerberg war mit seinem Antrag erfolgreich und wird bei seinem Projekt „Museum 2.0: Museum am Schölerberg goes Social Media“ gefördert.

Chance nutzen und Straßenausbaubeiträge in Osnabrück abschaffen

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat geurteilt, dass die aktuell gültige Osnabrücker Satzung für die Straßenausbaubeiträge gleich an mehreren Stellen fehlerhaft ist. Das setzt die Stadt nicht nur unter Zugzwang, hier zu Änderungen zu kommen, es bietet auch die Chance, in diesem Zuge die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in die Wege zu leiten. Hier finden Sie mein Statement dazu.

Vielfältige Förderungen für Wissenschaft und Kultur in Osnabrück

Das neue Jahr startet mit guten Neuigkeiten zu Förderungen für kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen in Osnabrück. So gehören die Lagerhalle Osnabrück und das Piesberger Gesellschaftshaus zu 54 vom Land Niedersachsen unterstützten soziokulturellen Projekten und können daher mit finanzieller Unterstützung rechnen. Für Investitionen in die …

Video-Weihnachtsgruß

Mit diesem Weihnachtsgruß wünsche ich Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr! Ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns und die Belastungen durch die Corona-Krise begleiten uns noch immer. Ich wünsche Ihnen und Euch daher einen ruhigen Jahresausklang. Kommen Sie gestärkt ins neue Jahr!

Mehr Fortschritt wagen! – Plenarrede vom 16. Dezember 2021

In meinem Redebeitrag vom 16. Dezember 2021 ging es im Rahmen der Fragestunde um Zielsetzungen der Ampel-Koalition auf Bundesebene, insbesondere um die Themen Wahlalter 16, die Vermögenserfassung und um Werkzeuge im Kampf gegen die Kriminalität, hier die sogenannte Vermögensabschöpfung. Hier gibt es das Video zum Nachschauen und den Redetext zum Nachlesen.

Landesförderung für Kunsthalle Osnabrück und hase29

Mit insgesamt 937.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur im kommenden Jahr Ausstellungen und Vermittlungsprogramme von 25 niedersächsischen Kunstvereinen. Davon profitieren auch die beiden Osnabrücker Einrichtungen hase29 und die Kunsthalle Osnabrück. Für die Kunsthalle ist eine Förderung von bis zu 60.000 Euro vorgesehen, für hase29 sind es bis zu 15.000 Euro. Das sind…

Neues aus dem Landtag – Dezember 2021

In Hannover beginnt heute das Dezember-Plenum des Niedersächsischen Landtags. In diesem Rahmen wählen wir heute die Delegierten für die am 13. Februar 2022 zusammentretende Bundesversammlung, um unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wiederzuwählen. Das Gremium ist aus 736 Delegierten der 16 Landtage sowie den 736 Abgeordneten des Bundestags besetzt. Neben Politikerinnen und Politikern entsendet die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und der DGB-Gewerkschaften. Wir konnten dazu Klaas Heufer-Umlauf, Annie Heger, Daniela Cavallo, Alexander Jorde, Denise M’Baye, Ruth Gröne, Dr. Mehrdad Payandeh, Thees Uhlmann, Oliver Perau, Laura Pooth, Detlef Simon und Prof. Dr. Tobias Welte gewinnen. Uns war es bei der Zusammenstellung wichtig, einen möglichst breiten Querschnitt des gesellschaftlichen Engagements abzubilden.

Spenden-Sammelaktion für die Wohnungslosenhilfe in Osnabrück-Stadt und -Land gestartet

Wie in den vergangenen Jahren verteile ich auch in diesem Jahr wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe kann der Kalender im Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstr. 19 b (Mo-Do 7:30-15:30 Uhr, Fr 7:30-14:30 Uhr) und im SPD-Ratsfraktionsbüro im Osnabrücker Rathaus, Bierstraße 28, Zimmer 1 (Mo-Fr 9:00-15:30 Uhr) bezogen werden.

Sofern die Corona-Situation es zulässt, werden wir den Kalender auch auf Ständen in der Innenstadt bzw. auf den Märken verteilen (s. dazu die Termine  weiter unten). Die gesammelten Spenden gehen in voller Höhe an die ON-Weihnachtsaktion zugunsten der Wohnungslosenhilfe. 

Der Jahresplaner versammelt alle wichtigen Termine für das Jahr 2022, und zwar nicht nur Überregionales wie Feiertage, Schulferien oder die Fußball-Weltmeisterschaft, sondern auch zahlreiche Osnabrücker Termine, wie die Maiwoche, die Jahrmärkte, den Weihnachtsmarkt und verschiedenste andere Veranstaltungen in Osnabrück im kommenden Jahr. …

15.130 Euro Landesförderung für die Interessengemeinschaft Osnabrücker Altstadt

Die Interessengemeinschaft Osnabrücker Altstadt e.V. wird vom Land mit 15.130 Euro für ihr Projekt „Heger Tor kreativ“ gefördert. Die Interessensgemeinschaft ist gemeinsam mit 13 weiteren Antragstellern beim Wettbewerb „Pilotquartiersgemeinschaften in Niedersachen“ erfolgreich gewesen. Der Wettbewerb dient dazu, kreative Projekte und Vorhaben zu unterstützen, die die Stadt- und Gemeindezentren attraktiver machen und ihr Quartier damit aufwerten möchten. Vorbild sind die …