Vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung!

Ein sehr intensiver Landtagswahlkampf in einer herausfordernden Zeit und ein spannender Wahlabend liegen hinter uns. Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für Ihr Vertrauen bedanken. Zum dritten Mal nacheinander habe ich den Wahlkreis Osnabrück-Ost als Ihr direkt gewählter Abgeordneter gewonnen und darf unsere Friedensstadt nun auch in den kommenden fünf Jahren im Landtag in Hannover vertreten. Herzlichen Dank für Ihre Stimme und Ihre Unterstützung!

Auch niedersachsenweit hat die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil an der Spitze klar gewonnen und ist mit 33,4 % erneut stärkste Kraft im Landtag. Aus Osnabrück werden wir weiterhin mit einer starken Stimme in Hannover vertreten sein. Nicht nur konnten Boris Pistorius und ich die beiden Wahlkreise Osnabrück-West und -Ost direkt gewinnen und die meisten Wählerinnen und Wähler hinter uns vereinen, auch meine Mitbewerberinnen Anne Kura von den Grünen und Verena Kämmerling von der CDU sind, ebenso wie Volker Bajus im Osnabrücker Westen, über die Landeslisten ihrer Parteien in den Landtag eingezogen. Mit insgesamt fünf Vertreterinnen und Vertretern werden wir unsere Stadt in Hannover also tatkräftig vertreten können.

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12 Euro Mindestlohn. Respekt für Arbeit – auch in Osnabrück

Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für über 19.000 Menschen in Osnabrück bedeutet dieser Schritt nach aktuellen Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung eine kräftige Gehaltserhöhung.

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150.000 Euro Förderung für das Stadtmarketing in Osnabrück

Weitere Fördermittel aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“ gehen nach Osnabrück: Die Marketing Osnabrück GmbH (mO) erhält eine Förderung über 150.000 Euro aus dem Sofortprogramm. Die Förderung kommt der Einführung eines digitalen Stadt-Gutschein-Systems in Osnabrück zugute. Das Gutschein-System soll seinen Teil zu einer lebendigeren Osnabrücker Innenstadt beitragen und mehr Menschen zum Einkaufen in die Innenstadt locken.

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Auf ein Wort: Aus der aktuellen Energiekrise darf keine soziale und darf keine wirtschaftliche Krise werden!

Die diesjährige AfA-Betriebs- und Personalrätekonferenz fand, nach dem digitalen Format im letzten Jahr, unter besonderen Umständen statt: Als öffentliche Konferenz und „Auf ein Wort“-Veranstaltung waren am 12. September Ministerpräsident Stephan Weil und die Bundesvorsitzende der AfA, Cansel Kiziltepe, zu Besuch in Osnabrück. Im gemeinsamen Austausch mit insgesamt gut 150 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Betriebs- und Personalräten ging es dabei um die Themen Gute Arbeit, faire Bezahlung und Tariftreue, aber auch um die steigenden Energiekosten, Umweltschutz und Bildungsthemen.

In meinem Eingangsstatement habe ich mich insbesondere mit dem Thema Gute Arbeit befasst. Um durch die aktuelle Energiekrise zu kommen, ist es unabdingbar, dass Unternehmen ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gute Löhne zahlen. Das Land muss hier auch mit gutem Beispiel vorangehen. Die SPD setzt sich daher für eine Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes ein. Das ist bisher von CDU-Wirtschaftsminister Althusmann konsequent ausgebremst worden. Aber: Wo öffentliches Geld fließt, müssen auch Tariflöhne gezahlt werden!

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Schulen in Osnabrück erhalten insgesamt über 150.000 Euro aus DigitalPakt

Schnelles Internet, Laptops, interaktive Tafeln – der DigitalPakt Schule stattet in ganz Niedersachsen Schulen mit moderner Technik aus. Insgesamt investiert das Ministerium von SPD-Kultusminister Grant Hendrik Tonne rund 500 Millionen Euro, um die Digitalisierung des Bildungswesens voranzubringen. In Osnabrück profitieren mit dem aktuellen Bescheid gleich acht Schulen von der Landesförderung.

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Herzliche Einladung zur Auf ein Wort-Veranstaltung am 12.09.2022

Am 12. September 2022 kommen unser Ministerpräsident Stephan Weil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit, Cansel Kiziltepe, zu Besuch nach Osnabrück. Gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück lade ich hiermit herzlich alle Interessierten ein, an unserer öffentlichen Konferenz teilzunehmen.

Nachdem wir im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie leider nur digital tagen konnten, findet die diesjährige Konferenz in besonderem Rahmen statt: Open Air und gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil und der Vorsitzenden der AfA, Cansel Kiziltepe. Los geht es am 12. September 2022 um 17:30 Uhr auf dem Marktplatz an der Katharinenkirche in Osnabrück.

Gemeinsam wollen wir uns über die Themen Gute Arbeit, Mitbestimmung und faire Arbeitsbedingungen austauschen. Kommt vorbei, stellt Eure Fragen an Cansel Kiziltepe als Expertin für Arbeit und an unseren Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Landes-SPD Stephan Weil.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir bis zum 4. September 2022 um eine Rückmeldung, am besten per E-Mail an buero@frankhenning.info oder telefonisch unter 0541 21440.

Weitere Infos…

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Fördermittel bewilligt: 3,33 Millionen Euro für den Städtebau in Osnabrück

SPD-Bauminister Olaf Lies hat heute das Städtebau-Förderungsprogramm 2022 präsentiert. Gemeinsam mit dem Bund fördert das Land Niedersachsen die Kommunen vor Ort mit insgesamt 121,65 Millionen Euro. Und auch die Stadt Osnabrück profitiert in diesem Jahr wieder von der Förderung: Insgesamt 3,33 Millionen Euro gehen nach Osnabrück. Davon entfallen 130.000 Euro auf die weitere Um- und Neugestaltung des …

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Härtefallfonds auch für Osnabrück prüfen

Auf Einladung der Landesregierung hat eine Gruppe von niedersächsischen Organisationen aus Kirchen, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaft unter dem Titel „Soziale Problemlagen durch die Teuerungswelle“ im Rahmen einer Gesprächsrunde verschiedene Vorschläge im Kampf gegen die Energiekrise vorgelegt.

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Neues aus dem Landtag

In der Plenarsitzung vor der Sommerpause stand weiterhin der menschenverachtende und völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine im Mittelpunkt. Putin hat keinen Respekt vor dem Leben. Es interessiert ihn nicht, welches Leid er der Bevölkerung der Ukraine antut. Unsere Solidarität gilt all jenen, die unter diesem fürchterlichen Angriffskrieg leiden.

Auch in Niedersachsen erleben wir mannigfaltige Auswirkungen des Krieges: Insbesondere die Lebensmittel- und Energiepreisebelasten die Bürgerinnen und Bürger massiv. In unserer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Die Krise verschärft sich, Gas wird knapp, Energie- und Lebensmittelpreise steigen – Bund, Land und Kommunen müssen klug zusammenwirken!“ sind wir auf dieses Thema deshalb explizit eingegangen. Als SPD sagen wir ganz deutlich: Die Entlastungspakete des Bundes sind ein guter Schritt, die Menschen von den Preissteigerungen zu entlasten. Wir brauchen aber noch schnellere und weitgehendere Instrumente, …

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Mobilitätswende zum Gelingen bringen – Plenarrede vom 29. Juni 2022

In der Aktuellen Stunde habe ich im derzeit tagenden Juni-Plenum zur absolut notwendigen Mobilitätswende gesprochen. Wir brauchen einen massiven Ausbau des Schienen-Personennahverkehrs und des ÖPNV, wir müssen beim Auto weg vom Verbrenner und hin zur reinen Elektromobilität. Gerade in den Städten muss die Infrastruktur für den Radverkehr deutlich ausgebaut werden, aber auch an den Landesstraßen. Hier mein Redebeitrag.

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