Kitas gemeinsam mit den örtlichen Trägern schrittweise wieder öffnen

Aufgrund der Corona-Pandemie sehen sich viele Eltern seit Monaten mit großen Herausforderungen in der Kinderbetreuung konfrontiert. In der Frühphase der Corona-Krise wurden mit Blick auf das Infektionsgeschehen durch das Coronavirus Kindertagesstätten, Spielkreise und Schulen geschlossen. Zahlreiche Elternteile …

Neues aus dem Landtag: Mai-Plenum in Hannover

Auch im Mai steht das parlamentarische Geschehen unter dem direkten Eindruck der Corona-Pandemie. Die diesjährigen Feiern zum 1. Mai waren alles andere als gewöhnlich und die traditionellen Kundgebungen und Demos auf der Straße konnten leider nicht stattfinden. Trotzdem gab es zahlreiche virtuelle Veranstaltungen zum Tag der Arbeit, beispielsweise klassische politische Ansprache, neue Interviewformate, Fotoaktionen, Konzerte oder künstlerische Darbietungen – alles tolle Aktionen, um den 1. Mai trotzdem gebührend zu feiern.

Wie in so vielen anderen Bereichen auch, stand natürlich auch im Mai-Plenum die Corona-Krise im Zentrum der parlamentarischen Debatten. Auch die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Ein neuer Alltag in Zeiten von Corona – Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ befasste sich mit der aktuellen Entwicklung der Pandemie. Durch die neue Verordnung werden wir weitere Lockerungen auf den Weg bringen und Schritt für Schritt – unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen – zum Alltag zurückkommen. Jedoch dürfen wir jetzt unsere gemeinsamen Errungenschaften im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Corona-Virus nicht aufs Spiel setzen. Damit wir am Ende erfolgreich sind, müssen wir uns an diese Regelungen auch tatsächlich halten.

Rede zum Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und dem Lückenschluss A 33-Nord (12. Mai 2020)

In meiner zweiten Plenarrede vom 12.05.2020 ging es erneut um die Themen Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und um den für Osnabrück besonders wichtigen Lückenschluss der A 33-Nord. Hier können Sie sich meinen Redebeitrag dazu anschauen.

Rede zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes (12. Mai 2020)

In meiner Plenarrede vom 12.05.2020 habe ich mich im Niedersächsischen Landtag mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes befasst. Nach der abschließenden Beratung haben wir den Gesetzesentwurf entsprechend beschlossen. Hier finden Sie meine Rede dazu.

Zoo Osnabrück kann bald wieder öffnen – 3-Phasen-Szenario zur Belebung von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie vorgestellt

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning begrüßt das von den Bundesländern Niedersachsen, NRW und Baden-Württemberg gemeinsam entwickelte 3-Phasen-Szenario für eine Wiederbelebung des Tourismus, der Hotellerie und der Gastronomie. „In einem gemeinsam abgestimmten Konzept …

Rede zu Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (23. April 2020)

Im Rahmen einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags haben wir uns in Hannover weiter mit der Corona-Krise beschäftigt. In meinem Redebeitrag habe ich Stellung zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zu Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz genommen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag.

Sonder-Plenarsitzung in besonderen Zeiten

Heute treffen wir uns in Hannover zur Plenar-Sondersitzung April 2020.

Wir befinden uns weiterhin in außergewöhnlichen Zeiten, die wir uns Anfang des Jahres so sicherlich nicht vorstellen konnten. Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich bei allen Menschen bedanken, die auch in diesen herausfordernden Zeiten ihrer Arbeit nachgehen oder sich für das soziale Miteinander engagieren und das gesellschaftliche Leben somit aufrechterhalten. Zugleich möchte ich allen danken, die aufgrund der allgemeinen Einschränkungen ihrer Arbeit nicht nachgehen dürfen oder können und nun ihre wirtschaftliche Existenz fürchten müssen, sich aber trotzdem solidarisch zeigen und sich an die aufgestellten Regeln halten. In zahlreichen Gesprächen in den letzten Wochen konnte ich mir von der persönlichen Betroffenheit Einzelner und auch von harten familiären Schicksalen persönlich ein Bild machen. Ich habe überwiegend ein großes Vertrauen in die angeordneten Maßnahmen gespiegelt bekommen. Dies finde ich beeindruckend und dafür gilt mein voller Respekt.

Schutzausrüstung: Regionale Produktionsketten aufbauen und fördern

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt ausdrücklich die Gespräche der SPD-geführten Landesregierung mit der niedersächsischen Industrie zur Möglichkeit der heimischen Produktion von Schutzausrüstung. Der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Henning, betont in diesem Kontext:

Zwei neue Löschfahrzeuge für den Katastrophenschutz in Osnabrück

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Informationen aus dem Niedersächsischen Innenministerium mitteilt, bekommt die Stadt Osnabrück im Mai zwei neue Löschfahrzeuge für den Katastrophenschutz zugewiesen. „Für die Standorte Osnabrück-Schinkel und Osnabrück-Neustadt gibt es jeweils ein neues Löschfahrzeug“, so Henning.

Neue und verbesserte Förderrichtlinien bei der Corona-Hilfe

Ab heute treten neue und verbesserte Förderrichtlinien des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen in Kraft. Dies geschieht im Rahmen der Umsetzung des Soforthilfeprogramms des Bundes. Das Wirtschaftsministerium hat dazu das Soforthilfeprogramm des Landes überarbeitet und zwei neue Richtlinien erlassen, die die Zuschüsse über die NBank neu regeln.