Einträge von Frank Henning, MdL

Stadt und Landkreis Osnabrück werden als Bildungsregionen gefördert

Die Stadt und der Landkreis Osnabrück gehören zu den 17 vom Land geförderten Bildungsregionen in Niedersachsen. Das zugehörige Rahmenkonzept für Bildungsregionen in Niedersachsen hat die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt gemeinsam mit dem Celler Landrat Klaus Wiswe am vergangenen Montag vorgestellt.

Bergschule Lüstringen bleibt: Bestandsschutz für die Förderschulen Sprache

Für die in Niedersachsen bereits bestehenden Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache soll es im Zuge der kommenden Novellierung des Schulgesetzes Bestandsschutz geben. Dies berichten die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) nach Gesprächen mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt.

Dezember 2014: Neues Personalvertretungsgesetz stärkt die Arbeitnehmerrechte

Das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz (NPersVG), das die Personalratswahl, die Zuständigkeit, Pflichten und Befugnisse der Personalvertretungen im öffentlichen Dienst regelt, befindet sich derzeit im Novellierungsprozess. Im rot-grünen Koalitionsvertrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen festgelegt, dass das NPersVG modernisiert werden soll, um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu stärken und um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Behörden und Verwaltungen wieder herzustellen. Ziel des federführenden Innenministeriums ist es, den Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung, das NPersVG zukunftsfähig zu modernisieren, zeitnah umzusetzen. Die Novellierung soll bereits Ende 2015 in Kraft treten. Die vorbereitenden Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind bereits weit fortgeschritten. VERDI hat dazu einen Forderungskatalog vorgelegt, der eine weitgehende Gleichbehandlung des im öffentlichen Dienst bzw. der öffentlichen Unternehmen geltenden NPersVG (Kommunen, Landesverwaltung, Sparkassen und öffentlich-rechtl. Versicherungsgesellschaften) mit den mitbestimmungsrechtlichen Tatbeständen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) der privaten Unternehmen vorsieht.

Verteilung der Jahresplaner für die ON-Weihnachtsaktion ein voller Erfolg

Liebe Leserin, lieber Leser, in Rekordzeit haben wir in diesem Jahr bereits alle Kalender für das kommende Jahr verteilt. Die letzten beiden Markttermine, die für den 19. und 20. Dezember 2014 angedacht waren, entfallen daher. Insgesamt konnten wir eine Spendensumme von 1400 Euro zusammentragen, …