Einträge von Frank Henning, MdL

Osnabrück wird zum Zukunftsstandort der Agrar- und Ernährungsbranche

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute das Startsignal für das erste branchenspezifische Start-up-Zentrum Niedersachsens in Osnabrück gegeben. Mit einer Förderung von 200.000 Euro für das InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) entsteht im Osnabrücker Wissenschaftspark ein Start-up-Accelerator mit dem Branchenschwerpunkt Agrar- und Ernährungswirtschaft.

Informationsveranstaltung mit Finanzminister Peter-Jürgen Schneider

Als SPD setzen wir uns dafür ein, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu entlasten und gerecht zu besteuern. Gleichzeitig müssen dem Staat auch ausreichend Einnahmen für wichtige Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung stehen, damit wir nachhaltig in die Zukunft unserer Kinder und Enkel investieren können. Ich lade herzlich dazu ein, am Mittwoch, den 13. September 2017 mit unserem Niedersächsischen Finanzminister Peter-Jürgen Schneider über die steuerpolitischen Vorstellungen der SPD ins Gespräch kommen!

Kreative Schule durch Kunst und Kultur – Erfolgsbilanz des Projekts „Schule:Kultur“

Drei Jahre lang haben Schülerinnen und Schüler an insgesamt 40 Schulen in Niedersachsen gemeinsam mit ihren Lehrern und Lehrerinnen beim landesweiten Projekt Schule:Kultur mitgemacht. „Das waren drei gute Jahre mit einem kreativen Unterricht und fächerübergreifender Kunst- und Kulturvermittlung“, zeigt sich der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning zufrieden mit der Bilanz. 

Zukunft und Zusammenhalt: SPD will gebührenfreie Bildung und kostenlose Schülerbeförderung

Stephan Weil, Frauke Heiligenstadt und Olaf Lies haben am heutigen Vormittag die Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema gebührenfreie Bildung und Schülerbeförderung vorgestellt. Kernziel der niedersächsischen SPD ist es, die Gebührenfreiheit der Bildung in Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode mit konkreten Maßnahmen voranzutreiben:

CDU und FDP blockieren weiter wichtige Infrastrukturprojekte in den Kommunen

Die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag Niedersachsen verhindern mit ihrer Blockadepolitik wichtige Infrastrukturmaßnahmen in Osnabrück: „Christdemokraten und Liberale treten beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf die Bremse“, kritisiert der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Frank Henning.

„CDU und FDP gefährden Arbeitsplätze bei unseren Verkehrsunternehmen!“

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning warnt CDU und FDP im Landtag Niedersachsen vor einer weiteren Verschleppung der Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes: „Der gesamte Öffentliche Personennahverkehr soll nach den Vorstellungen von CDU und FDP aus dem Tariftreue- und Vergaberecht herausgenommen werden“, erläutert Frank Henning.

Zukunft und Zusammenhalt: SPD stellt erste Eckpunkte des Regierungsprogramms für die kommende Legislaturperiode vor

Stephan Weil, Boris Pistorius, Cornelia Rundt und Johanne Modder haben heute in Hannover die ersten Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema Investitions- und Kommunalpolitik vorgestellt. Kernpunkte sind ein milliardenschweres Investitionspaket für die niedersächsischen Kommunen, der „Niedersachsenfonds“, sowie Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und die Modernisierung der niedersächsischen Krankenhäuser.