August 2010
August 2010: Verlässlichkeit und Gradlinigkeit zahlen sich aus
Verlässlichkeit gegenüber gemachten Zusagen und Gradlinigkeit im Handeln zahlen sich auch auf dem sensiblen Gebiet der Wirtschaftsförderung aus. Am Beispiel der Eisfabrik Roncadin – jetzt R&R Ice Cream Group – ist belegbar, dass es nicht automatisch wirtschaftsfreundlich ist, pauschal alle von Investoren geäußerten Wünsche umzusetzen.
Als die Firma jüngst bekannt gab, sich nach Aufgabe des Standorts Ovelgönne-Strückhausen künftig auf den Produktionsstandort Osnabrück zu konzentrieren, hat mich dies im Interesse heimischer Arbeitsplätze doppelt gefreut: Zum einen wird belegt, wie attraktiv unser Wirtschaftsstandort ist. Zum anderen werden all die Lügen gestraft, die seinerzeit sogar eine Verlagerung befürchteten, weil der Firma Roncadin durch eine Initiative der SPD Ratsfraktion der Bau eines überdimensionierten Kühlhauses verweigert wurde. Letzteres ist für mich die logische Konsequenz von festen Zusagen gegenüber der Anwohnerschaft sowie von Treue gegenüber eigenen Zielsetzungen und beschlossenen Bebauungsplänen gewesen, die eine übermäßige Verkehrsbelastung und eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch das geplante 42 Meter hohe Kühlhaus im genannten Bereich verhindern sollten. Vertrauensbildende Gespräche mit Firmenvertretern haben zeitgleich dafür gesorgt, dass hier niemals politisches Porzellan zerschlagen worden ist. Wichtig für Firmenleitung wie Anwohnerschaft ist Planungssicherheit im Vertrauen darauf, dass Politik seine Planungshoheit in Bauleitverfahren verantwortlich ausübt. Die eingehaltenen Zusagen gegenüber der Anwohnerschaft dienten überdies dem Abbau der viel zitierten Politikverdrossenheit.
Auch IKEA hat sich am Standort Osnabrück erfolgreich mit hoher Akzeptanz etabliert, obwohl damals politische Auflagen zu bebauten Flächen bestanden. Die Firma Cordes und Graefe hat inzwischen selbst eingeräumt, dass eine seinerzeit – gegen Anwohnerinteressen – angedachte Erweiterung nicht umsetzbar war, da die damalige Fläche für die Erweiterungsabsichten schlicht zu klein gewesen ist. Die Firma Kaffee Partner wird sich mit seiner attraktiven Architektur demnächst genauso in die Osnabrücker Gewerbelandschaft einfügen wie hoffentlich auch die Spedition Koch, für die Osnabrück am Fürstenauer Weg ein geradezu ideal aufgestelltes Areal vorhält.
Sozialdemokratische Kommunalpolitik garantiert immer eine gesunde Abwägung zwischen Arbeitsplätzen, Umwelt- und Anwohnerinteressen. Daran werden wir auch künftig zu messen sein.