15. Juli 2016

542.315 Euro für die Stadt Osnabrück

Rot-grüne Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen

„Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung im Vergleich zu den insgesamt 17,5 Millionen Euro aus dem letzten Jahr“, erklärt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

„Damit erhält die Stadt Osnabrück bereits ab diesem Jahr 542.315 Euro. Diese Mittel können zum Beispiel dafür dienen, den Einbau von Rampen und Aufzügen an Osnabrücker Schulen zu finanzieren sowie für andere bauliche Maßnahmen, die für die Umsetzung der Inklusion an unseren Schulen benötigt werden“, so Frank Henning.

Die Summe von 542.315 Euro für Osnabrück setzt sich aus einem Ausgleich für die Sachleistungen an öffentlichen Schulen der Kommunen sowie einer Inklusionspauschale für die örtlichen Träger der Sozialhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe zusammen. Die Höhe des Ausgleichs für Sachleistungen errechnet sich dabei aus der Zahl der Schülerinnen und Schüler im Primarbereich und im Sekundarbereich I, ohne Berücksichtigung der Förderschulen, und beträgt für das ganze Land insgesamt 20 Millionen Euro.

„Besonders erfreulich ist, dass die rot-grüne Landesregierung und unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt darüber hinaus die Zahlung einer freiwilligen Pauschale an die örtlichen Träger der Sozialhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe beschlossen haben, um die Kommunen systematisch bei der Umsetzung der Inklusion zu unterstützen. Hier sind ab dem Haushaltsjahr 2016 jeweils 10 Millionen Euro vorgesehen“, berichtet Frank Henning. „Mit den damit insgesamt rund 30 Mio. Euro werden die Kommunen in Niedersachsen beim Ausbau der Barrierefreiheit in den Schulen im Rahmen der Inklusion stark unterstützt“, freut sich Henning.