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Meine monatliche Kolumne

Rückschau auf die AfA-Betriebs- und Personalrätekonferenz 2025

Am 9. Dezember 2025 fand die diesjährige Betriebs- und Personalrätekonferenz im Conference Center von KME an der Klosterstaße statt, zu der ich wieder gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück eingeladen habe. Thematischer Schwerpunkt der diesjährigen Konferenz waren die energieintensiven Betriebe und ein bezahlbarer Industriestrompreis. Damit die deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleibt, muss dringend eine substanzielle Entlastung für die energieintensiven Betriebe her. Doch das vom Bundeswirtschaftsministerium jüngst vorgelegte Konzeptpapier greift zu kurz. Wir brauchen eine deutlich stärkere Entlastung und das so schnell wie möglich, wenn wir unsere Unternehmen hier halten wollen.

Als kompetenten Ansprechpartner für dieses Thema hatten wir den niedersächsischen Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne zu Gast. Er betonte, dass wir international vor veränderten Rahmenbedingungen stehen, die es aktiv zu gestalten gelte. Für Deutschland und Europa seien in den letzten Jahren viele Gewissheiten und Partner weggebrochen. Auch er betonte, wie wichtig der Bereich der Energiepreise für die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Industrieunternehmen sei. Der vorgelegte Konzeptentwurf sei nur ein erster Schritt auf dem richtigen Weg.

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Osnabrücker Jahreszeiten 2026

Auch in diesem Jahr verteile ich zum Jahresende wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“, der über alle wichtigen regionalen und überregionalen Termine im kommenden Jahr informiert und auf den Osnabrücker Wochenmärkten gegen eine Spende in freiwilliger Höhe verteilt wird. Die folgenden Standtermine sind geplant:

Mi, 03.12., 9-12 Uhr: Wochenmarkt am Hannes-Haferkamp-Platz (Bremer Brücke; organisiert vom OV Schinkel)
Sa., 06.12., 8:00-10:30 Uhr:; Widukindplatz (Bäckerei Grave; organisiert vom OV Schinkel)
Sa., 06.12., 8:30-11 Uhr: Ölweg (Bäckerei Schmidt; organisiert vom OV Schinkel)
Di., 09.12., 10 Uhr: Markt Lerchenstraße
Sa., 13.12., 10 Uhr: Markt am Domhof
Fr., 19.12., 10 Uhr: Markt am Riedenbach
Sa., 20.12., 10 Uhr: Markt am Domhof

Außerdem kann der Kalender im SPD-Parteibüro an der Lengericher Landstraße und im SPD-Fraktionsbüro im Rathaus bezogen werden.

Hier gibt’s weitere Informationen zum Kalender

Neueste Mitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Symbolbild Bus

Versprochen, gehalten – Land bringt Azubiticket auf den Weg

Entlastung für Azubis: Niedersachsen führt zum 1. Januar 2026 ein ermäßigtes Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende ein. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne unterzeichnete am heutigen Mittwoch die Finanzierungsvereinbarung für das „D-Ticket Azubi NI“. Damit übernimmt das Land ein Fünftel des jeweils aktuellen Preises für das Deutschland-Ticket. Beteiligt sich der Arbeitgeber an den Kosten, ...
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Symbolbild Wohnen / Pexels, Khwanchai Phanthong

Erbbaurechte müssen fair bleiben – nicht Familien überfordern

Die Niedersächsische SPD-Fraktion setzt sich für eine sozial gerechte Erneuerungspraxis bei Erbbaurechtsverträgen ein und hat einen entsprechenden Antrag am heutigen Donnerstag in den Landtag eingebracht. In den kommenden Jahren läuft ein großer Teil der bestehenden Verträge aus, viele davon ...
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Plenarrede vom 20. November 2025

Für ein faires Erbbaurecht – Plenarrede vom 20. November 2025

Viele Familien in Niedersachsen mit bald auslaufenden Erbbaurechtsverträgen sehen sich aktuell mit drastischen Erhöhungen ihres Erbbauzinses konfrontiert. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass der Erbbauzins fair gestaltet wird. Hier finden Sie meine Einbringungsrede dazu, mitsamt meiner Kurzintervention auf die Rede des Kollegen der CDU-Fraktion.
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Niedersachsen wird einfacher, schneller und kostengünstiger

Am 8. Oktober 2025 habe ich im Plenum zum Antrag von SPD und Grünen, "Bürokratieabbau für Niedersachsen - Effizienz fördern, Handwerk stärken" gesprochen. Hier finden Sie meine Rede als Video zum Nachschauen.
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Stopp häuslicher GewaltFoto von Anh Nguyen: https://www.pexels.com/de-de/foto/29504333/

Land verstärkt Kampf gegen häusliche Gewalt

Niedersachsens SPD-geführte Landesregierung verstärkt den Kampf gegen häusliche Gewalt. Am Dienstag hat Innenministerin Daniela Behrens in Hannover einen Entwurf für eine Reform des Polizeigesetzes vorgelegt. Diese sieht unter anderem die Möglichkeit einer Fußfessel bei (meist männlichen) Tätern häuslicher Gewalt vor.
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Archivbild Schloss. Auf dem Ledenhof davor und im Schlossgarten dahinter hat sich inzwischen einiges getan.

Osnabrück erhält 2,78 Mio. Euro Förderung aus dem Städtebauförderprogramm 2025

Auch in diesem Jahr fördern der Bund und das Land Niedersachsen die städtebauliche Entwicklung in unserem Bundesland. Insgesamt stehen dafür 122 Millionen Euro zur Verfügung – erfreulicherweise fließen davon 2,78 Millionen Euro nach Osnabrück. Ein Großteil der Summe ist für die Entwicklung der ...
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Symbolbild Solidarität und Zusammenhalt

Land Niedersachsen fördert sechs soziale und soziokulturelle Projekte in Osnabrück

Gleich sechs Projekte und Institutionen in Osnabrück profitieren im Rahmen von drei verschiedenen Programmen aktuell von Fördermitteln des Landes Niedersachsen. Im Zentrum des Förderprogramms „Chancengleich in der Nachbarschaft“ des niedersächsischen Sozialministeriums steht die Bekämpfung von Kinderarmut.
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Niedersachsen kann Zukunft

Niedersachsen ist schon jetzt ein Land, in dem man gut und sicher leben und arbeiten kann sowie Standort zahlreicher erfolgreicher Wirtschaftsunternehmen. Dennoch gibt es in vielen Bereichen dringenden Handlungsbedarf: Kitas, Schulen und Sportstätten müssen saniert, Straßen und Schienen müssen ...
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Sport im Schinkel wird gefördert

Das Land Niedersachsen setzt auch im Jahr 2025 auf eine gezielte Unterstützung lebendiger und solidarischer Quartiere: Mit dem Förderprogramm „Gute Nachbarschaft“ werden seit 2017 Projekte unterstützt, die passgenaue Lösungen für die Herausforderungen in den Stadtteilen bieten. Ziel ist es, das Miteinander ...
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Bauen einfacher, schneller und kostengünstiger machen

Bezahlbaren Wohnraum in ausreichender Menge, sei es auf dem Land oder in den großen Ballungsgebieten in den Städten, ist die größte sozialpolitische Baustelle, vor der wir aktuell stehen, auch in Niedersachsen. Bauen muss daher einfacher, schneller und kostengünstiger werden, dazu trägt die Novelle der NBauO bei. Hier mein heutiger Redebeitrag dazu.
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© AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.

Weltoffene Gastfamilien gesucht

Geborgenheit und Sicherheit schenken während des Schüleraustauschs und dabei selbst eine bereichernde Erfahrung machen: Ab September 2025 haben Familien in Niedersachsen wieder die Möglichkeit, ein internationales Gastkind bei sich zu Hause aufzunehmen. Rund 200 Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren ...
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Pflege

21 Millionen Euro für Krankenhäuser in Osnabrück und Georgsmarienhütte

Die SPD-geführte Landesregierung stärkt die medizinische Versorgung in Niedersachsen mit einer massiven Investition: Insgesamt 316 Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für 30 Bau- und Modernisierungsprojekte an Krankenhäusern bereit. Das hat der Krankenhausplanungsausschuss des Landes bei seiner ...
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Fast 8 Millionen Euro zusätzlich für das Justizzentrum Osnabrück

Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat am Mittwoch zusätzliche Mittel in Höhe von 7,951 Millionen Euro für die laufende Modernisierung des Justizzentrums Osnabrück bewilligt. Die zusätzlichen Ausgaben sind vor allem auf deutlich gestiegene Baupreise zurückzuführen.
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lil artsy / Pexels

Stopp den Spekulationen um VW Osnabrück!

Die aktuellen Spekulationen über ein mögliches Ende der VW-Produktion in Osnabrück sind alarmierend und sorgen für große Verunsicherung – nicht nur bei den Beschäftigten des Werks, sondern in der gesamten Region. Solche Gerüchte in die Welt zu setzen, ist unverantwortlich und widerspricht klar den ...
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Pexels / Pixabay

Osnabrück erhält Millionenförderung für Startups

Das Vorhaben  „SCIENCE X SPIRIT“ von Universität und Hochschule Osnabrück wird mit 2,55 Millionen Euro aus dem Programm zukunft.niedersachsen gefördert. Im Rahmen des gemeinsamen Programms zukunft.niedersachsen fördern das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und die VolkswagenStiftung ...
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Rede zu einfacherem, schnellerem und günstigerem Bauen

Auch in meiner Rede am zweiten Plenartag im März habe ich mich mit der anstehenden Novellierung der NBauO befasst, damit wir das Bauen einfacher, schneller und günstiger machen. Dieses Mal ging es in diesem Rahmen um einen Antrag der CDU-Fraktion. Hier mein Redebeitrag dazu.
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Plenarrede zur Novellierung der Bauordnung

Durch die neuen Anpassungen der Niedersächsischen Bauordnung wird es für Bauherren deutlich einfacher, bestehende Gebäude umzubauen oder zu erweitern. Durch die Änderungen an der Bauordnung schaffen wir bürokratische Hürden ab und erleichtern das Bauen. Hier mein Redebeitrag dazu.
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Symbolfoto Arbeit

Mehr Freiheit und weniger Bürokratie für schnelleres Bauen

Die am Mittwoch eingebrachte Gesetzesnovelle der Niedersächsischen Bauordnung setzt auf mehr Flexibilität und weniger Bürokratie im Baurecht. Umbauten sollen erleichtert, Bauverfahren beschleunigt und Abrisse reduziert werden, um insbesondere den Wohnungsmarkt zu entlasten.
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Symbolbild: Finanzen

Pakt für Kommunalinvestitionen

Die niedersächsische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben am Montag einen Pakt für Kommunalinvestitionen unterzeichnet, der die Kommunen spürbar entlasten soll. Zentraler Bestandteil des Paktes ist, dass die Landesregierung den Kommunen 640 Millionen Euro aus dem Jahresüberschuss 2024 ...
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Statement zur diskutierten Kooperation von VW Osnabrück und Rheinmetall

In diesem Beitrag können Sie das Interview mit dem NDR nachschauen, in dem es um die aktuellen Spekulationen dazu geht, ob VW Osnabrück in Zukunft für Rheinmetall produzieren soll.
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Bürokratieabbau voranbringen (Rede vom 26.02.2025)

Wir haben als Regierungsfraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, dessen Ziel es ist, weiter mit der Entbürokratisierung voranzuschreiten und insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen sowie für das Handwerk für Entlastungen zu sorgen. Hier mein Redebeitrag dazu.
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Symbolbild Bus

Versprochen, gehalten – Land bringt Azubiticket auf den Weg

Entlastung für Azubis: Niedersachsen führt zum 1. Januar 2026 ein ermäßigtes Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende ein. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne unterzeichnete am heutigen Mittwoch die Finanzierungsvereinbarung für das „D-Ticket Azubi NI“. Damit übernimmt das Land ein Fünftel des jeweils aktuellen Preises für das Deutschland-Ticket. Beteiligt sich der Arbeitgeber an den Kosten, ...
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Symbolbild Wohnen / Pexels, Khwanchai Phanthong

Erbbaurechte müssen fair bleiben – nicht Familien überfordern

Die Niedersächsische SPD-Fraktion setzt sich für eine sozial gerechte Erneuerungspraxis bei Erbbaurechtsverträgen ein und hat einen entsprechenden Antrag am heutigen Donnerstag in den Landtag eingebracht. In den kommenden Jahren läuft ein großer Teil der bestehenden Verträge aus, viele davon ...
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Plenarrede vom 20. November 2025

Für ein faires Erbbaurecht – Plenarrede vom 20. November 2025

Viele Familien in Niedersachsen mit bald auslaufenden Erbbaurechtsverträgen sehen sich aktuell mit drastischen Erhöhungen ihres Erbbauzinses konfrontiert. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass der Erbbauzins fair gestaltet wird. Hier finden Sie meine Einbringungsrede dazu, mitsamt meiner Kurzintervention auf die Rede des Kollegen der CDU-Fraktion.
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