„Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“

Liebe Leserinnen und Leser,

der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht vor der Tür – deutschlandweit gehen an diesem Tag unzählige Menschen auf die Straße, um für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland zu demonstrieren und um die wichtige Arbeit der Gewerkschaften zu würdigen und zu unterstützen.

Die Arbeit der Gewerkschaften und die Mitbestimmung in den Betrieben sind ein wesentlicher Beitrag zur gelebten Demokratie in den Betrieben und Unternehmen der sozialen Marktwirtschaft. Und sie sind ein wesentlicher Faktor dafür, ein Unternehmen stabil und zukunftsfähig aufzustellen. Eine starke Interessenvertretung in den Betrieben leistet einen immensen Beitrag zum unternehmerischen Erfolg und sorgt dafür, die innerbetriebliche Demokratie zu sichern und zu fördern. Betriebsräte und Gewerkschaften tragen durch ihr Engagement maßgeblich dazu bei, den Interessen und Bedürfnissen der Beschäftigten eine Stimme zu verleihen und diese nachhaltig in die Arbeits- und Unternehmensprozesse einzubinden. Gerade vor den Herausforderungen der sich durch fortschreitende Digitalisierung, Vernetzung und Globalisierung verändernden Arbeitswelt leisten Betriebsräte und Gewerkschaften einen wichtigen Beitrag dafür, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren und die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den Anforderungen an eine sich zunehmend flexibilisierende Arbeitswelt in Einklang zu bringen.

Betriebsräte und Gewerkschafter setzen sich dafür ein, faire Kompromisse zwischen der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite zu finden, wenn sich teils sehr gegensätzliche Interessen gegenüberstehen. Ein wichtiges Instrument dabei, die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen im Sinne beider Seiten zu sichern, sind Tarifverträge. Sie legen die Kernbedingungen der Arbeit fest und sorgen für bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten gegenüber nichttariflich Beschäftigten. Durch Tarifbindung werden bessere Entgelte, bessere Arbeitszeiten, sicherere Arbeitsverhältnisse und bessere Möglichkeiten zur Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten sichergestellt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer bekennen sich durch Tarifverträge zu gemeinsam getroffenen Vereinbarungen und passen diese im Rahmen der Tarifrunden regelmäßig den aktuellen Gegebenheiten und Herausforderungen an. So sind in Tarifverträgen getroffene Vereinbarungen oftmals Vorreiter gesetzlicher Regelungen und haben damit eine Strahlkraft über ihre entsprechende Branche hinaus.

Der 1. Mai steht als Tag der Arbeit auch symbolisch für den Schulterschluss mit den Gewerkschaften. Sie sind die maßgebliche Kraft zur Durchsetzung der Arbeitnehmerinteressen. Sie vertreten die wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Beschäftigten und setzen sich für gerechte Arbeitsbedingungen für die Belegschaft ein. Ziel der SPD ist es, die Mitbestimmung der Betriebsräte zu stärken und dafür Sorge zu tragen, dass die Beschäftigten am Unternehmenserfolg beteiligt werden. Wir müssen alle gemeinsam dafür Sorge tragen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Gründung eines Betriebsrats nicht gehindert werden und ihnen die Arbeit als Betriebsrat nicht erschwert wird. Als SPD setzen wir uns nicht zuletzt auch deshalb auf europäischer und auf Bundesebene dafür ein, dass sich Kapitalgesellschaften den Gesetzen zur Unternehmensmitbestimmung nicht entziehen und entsprechende Schlupflöcher geschlossen werden. Und wir müssen nicht zuletzt deshalb auch bei der anstehenden Novellierung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes dafür sorgen, dass gerade auch öffentliche Unternehmen bei der Tarifbindung eine Vorbildfunktion einnehmen. Deshalb sollte die Tarifbindung von Unternehmen als grundsätzliches Entscheidungskriterium bei der Vergabe öffentlicher Aufträge festgeschrieben werden.

Die Gewerkschaften haben die Mai-Demonstrationen in diesem Jahr unter das Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ gestellt. Anlass genug, am 1. Mai Flagge zu zeigen und Solidarität mit den Arbeitnehmervertretern und Gewerkschaftern in diesem Land zu demonstrieren. Ich hoffe daher auch für Osnabrück auf eine starke Beteiligung an der Demo des DGB und ein deutliches Zeichen für Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung. Los geht es am 1. Mai um 10 Uhr am Kollegienwall in Osnabrück – ich freue mich auf Euch!

Viele Grüße
Frank Henning