Für ein Osnabrücker Modellprojekt

Frank Henning, Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneter und designierter Oberbürgermeister-Kandidat, unterstützt die Initiative der Stadtverwaltung, im Rahmen eines Modellprojekts kontrollierte Öffnungen im Einzelhandel in Osnabrück trotz einer Inzidenz von über 100 zuzulassen. Dazu führt der SPD-Wirtschaftspolitiker aus: „Ich unterstütze den Vorschlag der Verwaltung, mit dem konsequenten Einsatz von Schnelltests zu mehr Öffnungsmöglichkeiten im Einzelhandel und beim Zoo zu kommen, ausdrücklich. Im Rat der Stadt haben wir die Verwaltung am 9. März 2021 einstimmig damit beauftragt, Öffnungsszenarien unter Hinzuziehung der Möglichkeiten von Selbst- und Schnelltests sowie einer Kontaktnachverfolgungs-App zu erarbeiten. Der Vorschlag, den die Verwaltungsspitze nun vorlegt, ist nur folgerichtig. Wir merken aktuell, dass die Inzidenzen steigen und die vorsichtigen Öffnungen, die es im Einzelhandel zeitweise gab, direkt wieder zurückgenommen werden mussten, obwohl sich diese noch gar nicht in den Zahlen widerspiegeln können. Weder im Einzelhandel noch – aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres schließend – in Gaststätten, Restaurants oder Hotels sind erhöhte Infektionsgeschehen zu verorten. Diese gehen aktuell vielmehr auf Treffen im privaten Umfeld zurück. Es gibt aus meiner Sicht daher keinen Anlass, die Wirtschaftsbetriebe hier weiterhin mit einem faktischen Berufsverbot zu versehen, wenn Öffnungen unter dem strikten Einsatz von Schnelltests, einer genauen Kontaktnachverfolgung und schlüssigen Hygienekonzepten – die die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler sowieso alle schon längst parat haben – umsetzbar wären. Mit der Verfügbarkeit von Schnelltests sind wir in einer anderen Lage als im vergangenen Jahr. Hinzu kommen die Entwicklungen in der Kontaktverfolgung via App und die Organisation von Besuchen im Zoo oder im Geschäft oder auch im Restaurant via vorher zu erfolgender Terminbuchung. Ich halte den Ansatz der Osnabrücker Verwaltung daher für unterstützenswert und habe die Landesregierung deshalb dazu aufgefordert, dem Ansinnen der Stadt Osnabrück zu folgen und eine Ausnahmegenehmigung für die Stadt Osnabrück zu erteilen“, so Henning. Der SPD-Abgeordnete ergänzt: „Einen Königsweg in dieser Pandemie hat niemand. Sollte aus dem Modellprojekt die Erkenntnis erwachsen, dass dies der falsche Weg ist, muss entsprechend korrigiert werden, ganz klar. Ich halte es aber für wichtig, dass wir dort, wo kontrollierte Öffnungen möglich sind, nicht über Gebühr einschränken.“