Henning und Schulte-Schoh: Gespräche zur Problematik der Direktversicherungen

Über die betriebliche Altersversorgung und die im Bereich der Direktversicherungen entstandenen Probleme informierten sich die Osnabrücker SPD-Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh und der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning im Gespräch mit Vertretern des DVG e.V.

Seit dem 1. Januar 2004 unterliegen die aus Direktversicherungen als Kapitallebensversicherungen erbrachten Versorgungsbezüge wie alle Leistungen der betrieblichen Altersversorgung der vollen Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Dies ist von den Rentnerinnen und Rentnern alleine zu tragen. Die Vertreter des DVG e.V. unterstrichen im Gespräch, dass alle Parteien, egal welcher Couleur, seit langem forderten, dass die Bürgerinnen und Bürger neben dem Anspruch auf die gesetzliche Sozialversicherung und der manchmal vorliegenden betriebliche Altersversorgung private Vorsorgemaßnahmen für ihr Alter treffen sollten. Das hätten die Menschen getan, seien aber seit 2004 durch die Pflicht zur Zahlung von Krankenversicherungsbeiträgen auf ausgezahlte Direktversicherungen doppelt und zu Unrecht belastet worden. Die vom Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherungen, die ausschließlich vom Arbeitnehmer aus eigenem Lohn mit Versicherungsbeiträgen gespeist wurden, werden als betriebliche Altersversorgung angesehen.

Antje Schulte-Schoh und Frank Henning lobten das hohe Engagement des Vereins: „Der DVG geht ausdauernd und beharrlich an das Thema Direktversicherungen heran und lässt bei der Durchsetzung seiner Interessen nicht locker. Das ist ein beachtliches Engagement, das hier an den Tag gelegt wird!“ Beide sprechen sich dafür aus, dass der Bund die 2004 getroffene Entscheidung, die zur doppelten Verbeitragung der Direktversicherungen geführt hat, überdenkt. „Fraglich ist nur, ob dies im Rahmen der Großen Koalition in Berlin möglich ist“, zeigen sich Antje Schulte-Schoh und Frank Henning skeptisch. „Wir können den Ärger der Betroffenen, die seit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz 2004 doppelte Beiträge zahlen müssen, nachvollziehen. Die rechtlichen Regelungen, die hinter dieser doppelten Verbeitragung stehen, sollten kritisch hinterfragt werden. Daher begrüßen wir auch, dass es auf der bundespolitischen Ebene Bestrebungen gibt, den seit Jahren schwelenden Konflikt beizulegen“, so die beiden SPD-Politiker.

„Für eine zusammenhängende, systematische Verbeitragung aller Einkünfte befürworten wir, wie auch die Bundes-SPD, die Einführung einer Bürgerversicherung. Diese ist im Rahmen der Großen Koalition allerdings nicht machbar, da sich die CDU/CSU-Fraktion dagegen sperrt. Wir sind aber der festen Überzeugung, dass sich die Mehrheitsverhältnisse dahingehend mit der Bundestagswahl ändern werden“, zeigen sich Antje Schulte-Schoh und Frank Henning zuversichtlich. Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh führt aus: „Für mich ist das Thema Bürgerversicherung eines der entscheidenden Themen für den kommenden Bundestagswahlkampf, da damit mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland geschaffen werden kann. Ich werde mich im Bundestag daher mit Nachdruck für eine Bürgerversicherung starkmachen.“