Das Land lässt die stickstoffbelasteten Städte mitnichten im Stich

Zur Berichterstattung dazu, dass das Land die Stadt Osnabrück durch ausbleibende Förderung vermeintlich im Stich lasse, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning:

„Der Vorwurf der Grünen, das Land lasse die Stadt Osnabrück im Stich, ist völlig aus der Luft gegriffen. Das Land hat für die Verbesserung der Luftqualität bis zu 100 Mio. Euro ins Auge gefasst, die den besonders von Stickstoff belasteten Städten zugutekommen sollen. Die Gelder werden aus dem Jahresabschluss 2018 kommen und daher im 2. Quartal 2019 zur Verfügung stehen, sie können aber natürlich erst dann abgerufen werden, wenn eine entsprechende Förderrichtlinie verabschiedet wurde. Das Land wird zeitnah mit der Formulierung dieser Richtlinie beginnen können, verabschiedet wird sie aber natürlich erst dann, wenn sie auch zeitnah mit Mitteln ausgestattet werden kann. Daraus wider besseres Wissen die Behauptung aufzustellen, das Land lasse die Stickstoff-belasteten Städte im Stich, ist nicht nur unlauter, es ist auch falsch. Ganz im Gegenteil: Das niedersächsische Umweltministerium hat die Oberbürgermeister der niedersächsischen Städte, in denen der NO2-Jahresmittelgrenzwert im vergangenen Jahr überschritten wurde, zu einer Besprechung nach Hannover am kommenden Freitag eingeladen – zu diesen Städten gehört auch Osnabrück. In der Besprechung zwischen den Städten und dem Land wird erörtert, wie die Mittel konkret eingesetzt werden sollen. Die betroffenen Städte, zu denen auch Osnabrück gehört, werden also ohne Zweifel von den Mitteln profitieren“, so Henning abschließend.