Innovationen made in Osnabrück: Mit Ministerin Birgit Honé beim Seedhouse

Zusammen mit Birgit Honé, unserer niedersächsischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung habe ich Anfang September das Osnabrücker Gründerzentrum Seedhouse in der Marie-Curie-Straße besucht. Begleitet wurden wir dabei von der CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen, Robert Alferink, Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand Osnabrück, und Ralf Minning, dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO).
Vor Ort machte sich Ministerin Honé ein Bild verschiedener Start-ups und tauschte sich im Gespräch mit Geschäftsführer Florian Stöhr und Start-up-Manager Tim Siebert insbesondere über Fördermöglichkeiten für das Start-up-Zentrum aus. Der Konkurrenzdruck aus dem Nachbarbundesland NRW und aus den Niederlanden war ebenso ein Thema wie niedersächsische Fördermöglichkeiten und die Verantwortung der regionalen Unternehmen, sich in die Förderung von Start-ups einzubringen.
Das Osnabrücker Seedhouse unterstützt Start-ups bei der Schärfung ihrer Geschäftsidee, bei der Vernetzung mit regionalen Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern und beim Marketing. Seinen Fokus setzt das Seedhouse dabei insbesondere auf die Förderung von Start-ups aus den Bereichen Agrar, Food und Digitales. Gerade in dieser Schwerpunktsetzung sah Ministerin Honé einen wichtigen Mehrwert des Seedhouses. Diese Bereiche seien besonders wichtig für die Herausforderungen der Zukunft, konstatierte die Ministerin, und sprach beispielhaft die Forschung zu einer verringerten Nitratbelastung für die Äcker im Agrarland Niedersachsen an.

Land startet Digitalbonus für kleine und mittlere Unternehmen

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning macht auf das neue Förderprogramm „Digitalbonus.Niedersachsen“ aufmerksam, aus dem kleine und mittlere Unternehmen ab sofort Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro für Investitionen in digitale Hard- und Software sowie IT-Sicherheit beantragen können. „Das Förderprogramm richtet sich zum Beispiel an Betriebe des …

Statement zu den abfälligen Äußerungen von Brandenburgs AfD-Vorsitzendem Kalbitz

„Mit den verbalen Ausfällen des Brandenburger AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern im Landtag Brandenburg zeigt sich einmal mehr das wahre Gesicht der AfD. Laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten hat der AfD-Politiker sich nicht nur dazu berufen gefühlt, …

Niedersachsen investiert in digitale Bildung – Auch Schulen in Osnabrück profitieren

Mit dem Ende der Sommerferien beginnt auch der Umsetzungsstart des DigitalPakts Schule. Mit den Bundesmitteln des DigitalPakts Schule in Höhe von 470 Millionen Euro sowie zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 52 Millionen Euro stehen in Niedersachsen insgesamt 522 Millionen Euro für die digitale Ausstattung von Schulen zur Verfügung.

Für unsere Schulen in Niedersachsen stellen diese Investitionen auf dem Weg in Richtung Bildung der Zukunft einen wichtigen Meilenstein dar. Unser Ziel ist es, für alle unsere Schülerinnen und Schülern eine bestmögliche Vermittlung von Digital- und Medienkompetenzen zu erreichen und sie fit für die Zukunft zu machen.

Besonders hervorzuheben ist, dass jede Schule von der Förderung profitieren wird. Jede Schule mit 60 Schülerinnen und Schülern oder mehr erhält mindestens den Sockelbetrag von 30.000 Euro. Kleinere Schulen mit weniger als 60 Schülerinnen und Schülern bekommen einen anteiligen Sockelbetrag.

Allein die öffentlichen Schulen der Stadt Osnabrück können über den DigitalPakt Schule Fördermittel von über 9,4 Millionen Euro erhalten. …

Landesförderung für Museum am Schölerberg und Naturprojekt in Wellingholzhausen

„Am heutigen Freitag hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz eine Liste mit insgesamt 34 Projekten bekanntgegeben, die im Rahmen der Richtlinie ‚Landschaftswerte‘ gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Osnabrück und führt aus:

Unterstützung der Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“

Ich unterstütze die Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“ und trete für Erdverkabelung anstelle eines Freileitungsausbaus ein. Hier können Sie mein Statement dazu lesen.

Neues aus dem Landtag: Letztes Plenum vor der Sommerpause

In Hannover ging in der vergangenen Woche die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause zu Ende. Viele wichtige Themen standen hierbei auf der Tagesordnung.

Mit unserer Aktuellen Stunde „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! – Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“ hat die SPD-Landtagsfraktion die Potenziale und Chancen der Neuausrichtung der Automobilbranche zum Thema gemacht. Es ist uns allen klar, dass wir neue Wege im Bereich der Mobilität finden müssen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es jedoch unabdingbar, dass Umweltschutz und gute Arbeit zwei Seiten einer Medaille sind und nur im Einklang miteinander zu sehen sind. Nur so kann eine neue Mobilitätsstrategie zum Erfolg führen. Dabei sind individuelle und populistische Forderungen von einzelnen Parteien, Ländern oder Konzernen destruktiv und nicht zielführend. Innovation und Fortschritt dürfen auch in der Entwicklung von neuen Antriebsformen nicht von Denkbarrieren blockiert werden. Als SPD-Landtagsfraktion begrüßen wir es ausdrücklich, dass sich unser Ministerpräsident dieser Thematik länderübergreifend annimmt und mit guten Ideen auch den Wirtschaftsstandort Niedersachsen weiter fördern möchte.

Über folgende Gesetze der Landesregierung haben wir während der Plenarwoche beraten:

Rede zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen (18. Juni 2019)

Am 18. Juni 2019 habe ich im Plenum zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge gesprochen. Darin ging es unter anderem um die öffentliche Wohnraumförderung, Maßnahmen zur Digitalisierung, die Sanierung von Sportstätten und Klimaschutz-Maßnahmen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

SPD hält Wort: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1. Januar 2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden.

Rede zu Tempolimits und Abbiegeassistenten (28. März 2019)

In der Aktuellen Stunde der Grünen im Niedersächsischen Landtag ging es am 28. März 2019 um das Thema Tempolimits und Abbiegeassistenten. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.