Rede zum Haushalt 2020 der Stadt Osnabrück

Haushaltsausschuss stellt Weichen für neues Forschungszentrum für Agrarsysteme der Zukunft in Haste

Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat in seiner Sitzung am 16. Oktober 2019 die Bereitstellung von Fördermitteln für den Neubau eines „Forschungszentrums für Agrarsysteme der Zukunft“ im Osnabrücker Stadtteil Haste beschlossen. Das berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Forschung und Lehre in Osnabrück: Zu Besuch beim Osnabrücker DFKI-Standort und dem Institut für Islamische Theologie

Gemeinsam mit dem Präsidenten der Osnabrücker Universität, Prof. Dr. Wolfgang Lücke, besuchten die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Silke Lesemann, Dr. Thela Wernstedt und Frank Henning den Osnabrücker Standort des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) im Wissenschaftspark und das Institut für Islamische Theologie (IIT) der Osnabrücker Universität.

Innovationen made in Osnabrück: Mit Ministerin Birgit Honé beim Seedhouse

Zusammen mit Birgit Honé, unserer niedersächsischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung habe ich Anfang September das Osnabrücker Gründerzentrum Seedhouse in der Marie-Curie-Straße besucht. Begleitet wurden wir dabei von der CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen, Robert Alferink, Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand Osnabrück, und Ralf Minning, dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO).
Vor Ort machte sich Ministerin Honé ein Bild verschiedener Start-ups und tauschte sich im Gespräch mit Geschäftsführer Florian Stöhr und Start-up-Manager Tim Siebert insbesondere über Fördermöglichkeiten für das Start-up-Zentrum aus. Der Konkurrenzdruck aus dem Nachbarbundesland NRW und aus den Niederlanden war ebenso ein Thema wie niedersächsische Fördermöglichkeiten und die Verantwortung der regionalen Unternehmen, sich in die Förderung von Start-ups einzubringen.

Land startet Digitalbonus für kleine und mittlere Unternehmen

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning macht auf das neue Förderprogramm „Digitalbonus.Niedersachsen“ aufmerksam, aus dem kleine und mittlere Unternehmen ab sofort Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro für Investitionen in digitale Hard- und Software sowie IT-Sicherheit beantragen können. „Das Förderprogramm richtet sich zum Beispiel an Betriebe des …

Statement zu den abfälligen Äußerungen von Brandenburgs AfD-Vorsitzendem Kalbitz

„Mit den verbalen Ausfällen des Brandenburger AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern im Landtag Brandenburg zeigt sich einmal mehr das wahre Gesicht der AfD. Laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten hat der AfD-Politiker sich nicht nur dazu berufen gefühlt, …

Niedersachsen investiert in digitale Bildung – Auch Schulen in Osnabrück profitieren

Mit dem Ende der Sommerferien beginnt auch der Umsetzungsstart des DigitalPakts Schule. Mit den Bundesmitteln des DigitalPakts Schule in Höhe von 470 Millionen Euro sowie zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 52 Millionen Euro stehen in Niedersachsen insgesamt 522 Millionen Euro für die digitale Ausstattung von Schulen zur Verfügung.

Für unsere Schulen in Niedersachsen stellen diese Investitionen auf dem Weg in Richtung Bildung der Zukunft einen wichtigen Meilenstein dar. Unser Ziel ist es, für alle unsere Schülerinnen und Schülern eine bestmögliche Vermittlung von Digital- und Medienkompetenzen zu erreichen und sie fit für die Zukunft zu machen.

Besonders hervorzuheben ist, dass jede Schule von der Förderung profitieren wird. Jede Schule mit 60 Schülerinnen und Schülern oder mehr erhält mindestens den Sockelbetrag von 30.000 Euro. Kleinere Schulen mit weniger als 60 Schülerinnen und Schülern bekommen einen anteiligen Sockelbetrag.

Allein die öffentlichen Schulen der Stadt Osnabrück können über den DigitalPakt Schule Fördermittel von über 9,4 Millionen Euro erhalten. …

Landesförderung für Museum am Schölerberg und Naturprojekt in Wellingholzhausen

„Am heutigen Freitag hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz eine Liste mit insgesamt 34 Projekten bekanntgegeben, die im Rahmen der Richtlinie ‚Landschaftswerte‘ gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Osnabrück und führt aus:

Unterstützung der Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“

Ich unterstütze die Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“ und trete für Erdverkabelung anstelle eines Freileitungsausbaus ein. Hier können Sie mein Statement dazu lesen.

Neues aus dem Landtag: Letztes Plenum vor der Sommerpause

In Hannover ging in der vergangenen Woche die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause zu Ende. Viele wichtige Themen standen hierbei auf der Tagesordnung.

Mit unserer Aktuellen Stunde „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! – Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“ hat die SPD-Landtagsfraktion die Potenziale und Chancen der Neuausrichtung der Automobilbranche zum Thema gemacht. Es ist uns allen klar, dass wir neue Wege im Bereich der Mobilität finden müssen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es jedoch unabdingbar, dass Umweltschutz und gute Arbeit zwei Seiten einer Medaille sind und nur im Einklang miteinander zu sehen sind. Nur so kann eine neue Mobilitätsstrategie zum Erfolg führen. Dabei sind individuelle und populistische Forderungen von einzelnen Parteien, Ländern oder Konzernen destruktiv und nicht zielführend. Innovation und Fortschritt dürfen auch in der Entwicklung von neuen Antriebsformen nicht von Denkbarrieren blockiert werden. Als SPD-Landtagsfraktion begrüßen wir es ausdrücklich, dass sich unser Ministerpräsident dieser Thematik länderübergreifend annimmt und mit guten Ideen auch den Wirtschaftsstandort Niedersachsen weiter fördern möchte.

Über folgende Gesetze der Landesregierung haben wir während der Plenarwoche beraten: