Frank Henning macht mit SPD-Landtagsfraktion Station in Bramsche

Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …

Energieversorgung und Elektromobilität – Regionalkonferenz der SPD Weser-Ems

Die Energiewende und ihre Herausforderungen und Auswirkungen auf die Haushalte, Netzbetreiber und den öffentlichen Nahverkehr standen im Zentrum der SPD-Regionalkonferenz, zu der die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning und Kathrin Wahlmann eingeladen hatten.

Juni 2014: Zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA

Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) war gerade im Rahmen der Europawahl eines der meist diskutierten Themen. Auch im Plenum des Landtags wurde über das TTIP debattiert, was ich zum Anlass nehmen will, über diese Debatte etwas näher zu informieren.

Kritikpunkte beim Freihandelsabkommen sind unter anderem die Art der Verhandlungsführung und die Sorge vor sinkenden Standards in der EU. Gerade für das letztgenannte Thema steht das „Chlorhühnchen“ stellvertretend für die Angst vor gechlorten Lebensmitteln, Hormonfleisch und genveränderten Lebensmitteln auf dem deutschen Markt. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich daher in einem im Maiplenum beschlossenen Antrag an die Landesregierung vehement dafür ausgesprochen, dass solche Produkte auch in Zukunft nicht auf dem europäischen Markt angeboten werden dürfen. Die europäischen Standards müssen im Hinblick auf die Bereiche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, aber auch in den Bereichen Klimaschutz, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz gewahrt bleiben. Auch die Verhandlungsführung selbst soll transparenter gestaltet werden als bisher. Es ist unerlässlich, die Öffentlichkeit umfassend über die Verhandlungen zu informieren und auch eine regelmäßige Unterrichtung der Länder durch die Bundesregierung ist notwendig.

Am 22. September 2013 sind Wahlen – gehen Sie hin!

Liebe Leserin, lieber Leser, am 22. September 2013 sind Wahlen – für den Bundestag und für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück. Am 22. September 2013 entscheidet sich, welche Richtung wir in der Stadt und im Bund künftig einschlagen werden.

Niedersachsen 100 Tage nach dem Regierungswechsel: Frank Henning zieht positive Zwischenbilanz

Am 29. Mai 2013 sind die ersten 100 Tage nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen vergangen. Was in der Vergangenheit eine Schonfrist für die neue Regierung war, wurde in Niedersachsen seit der Wahl bereits für viele Weichenstellungen einer neuen, rot-grün geführten Politik genutzt.

„Wohnen muss für alle bezahlbar sein“ – Ergebnis vieler Hausbesuche: Frank Henning (SPD) will sich für Mieter einsetzen

„Wirtschaft und Finanzen haben viele Chancen“

November 2010: Bürgerinformation intensivieren – Privatsphäre der Bürger vor „Google Street View“ schützen

Mit Autos, auf deren Dächern Kameras installiert sind, fotografiert der Internetanbieter „Google Deutschland“ Straßenansichten, um diese ins Internet zu stellen. Google hat angekündigt, die jüngst abgebildeten Straßenzüge von zunächst 20 Großstädten über seinen Dienst „Street View“ ins Netz zu stellen.