Aus dem November-Plenum: Pendlerpauschale muss natürlich beibehalten werden!

Im November-Plenum habe ich mich in meiner Plenarrede mit der Pendlerpauschale auseinandergesetzt, die die CDU im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ auf die Tagesordnung gebracht hatte. Das Thema auf die Agenda zu bringen war insofern verwunderlich, als dass bundespolitisch seitens der Ampelkoalitionäre keinerlei Ambitionen bestehen, die Pendlerpauschale zu streichen. Weder mit der SPD, noch mit den Grünen oder der FDP ist dies zu machen, daher verwundert die nebulöse Betitelung der Aktuellen Stunde doch schon etwas.

Die SPD als Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und als Partei der Gleichstellung ist selbstverständlich dagegen, dass Berufspendler, die in der heutigen Zeit angesichts der besonderen Anforderungen der Arbeitgeberseite ein Höchstmaß an Flexibilität aufbringen müssen, auch noch bestraft werden, indem ihnen die Pendlerpauschale gekürzt wird.

Ein Wegfall der Pendlerpauschale wäre übrigens auch ein Beitrag gegen die Gleichstellung von Mann und Frau. Denn würde die Pendlerpauschale gestrichen, wären die Ehepartner gezwungen, entweder an getrennten Orten zu wohnen und zu arbeiten, oder ein Partner müsste seine beruflichen Ambitionen zurückstellen …

Plenarrede zur Pendlerpauschale

In der aktuellen Stunde in der November-Plenarsitzung hat die CDU das Thema Pendlerpauschale auf die Tagesordnung gebracht und warnt vor einer möglichen Abschaffung. In meinem Redebeitrag mache ich für die SPD-Fraktion deutlich, dass wir als SPD an der Pendlerpauschale festhalten werden, da eine Abschaffung nicht nur arbeitnehmer-, sondern auch familienfeindlich wäre. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.

Neues aus dem Landtag – Oktober 2021

Heute endet die reguläre Plenarsitzung im Oktober in Hannover. In unserer angemeldeten Fragestunde mit dem Titel „Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz: Auf dem Weg zum klimaneutralen Energie- und Industrieland Niedersachsen“ ging es um das Erreichen der Klimaziele, die wir im Niedersächsischen Klimagesetz verankert haben, wie die Deckung des Energiebedarfs bis 2040 durch erneuerbare Energien. Dafür ist wesentlich, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgeweitet  und beschleunigt wird, insbesondere von Offshore-Windenergie und Photovoltaik. Grüner Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für die klimaneutrale Transformation des Industriestandorts Niedersachsen und bietet insbesondere für unser Bundesland auch die Möglichkeit, viel Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze zu generieren.

Osnabrücker Unternehmen profitieren von über 11 Mio. Euro Investitionsförderung des Landes

Die Corona-Pandemie hat vom Land Niedersachsen große finanzielle Kraftanstrengungen gefordert, um unter anderem auch die Wirtschaft im Land vor den drastischen Auswirkungen der globalen Pandemie zu schützen. „Das Land hat 2020 schnell mit einem Nachtragshaushalt reagiert und ein Corona-Sondervermögen bereitgestellt, um die negativen Folgen der Pandemie in Niedersachsen abzudämpfen“, berichtet …

„Auf ein Wort“ mit Stephan Weil in Osnabrück

Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …

Im Gespräch mit Sigmar Gabriel und Unternehmern der Region

Heute hat uns der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Osnabrück besucht. Bei einem gemeinsamen Frühstück bei der IHK mit Vertretern aus den Betriebsräten und Geschäftsführungen der größten Industrieunternehmen der Region, Gewerkschaftern  und der IHK ging es vor allem um den Wirtschaftsstandort Osnabrück und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Im gemeinsamen…

Auf ein Wort mit Hanne Modder

Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan …

Grüne Logistik in der Region voranbringen

Heute war die Europaministerin Birgit Honé zu Besuch in Osnabrück. Gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Bundestagskandidat Manuel Gava waren wir zu Besuch beim Osnabrücker Logistiker Koch International, zum Gespräch mit dem Kompetenznetz Individuallogistik (KNI). Für eine gelingende Klimawende stehen wir in Europa, aber auch in der Region vor großen Herausforderungen.

Eindrücke von „Auf ein Wort mit Olaf Lies“

Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und…

„Auf ein Wort“ mit Olaf Lies am 17.08.2021 auf dem Nikolaiort

Am Dienstag, den 17. August 2021 um 17 Uhr kommt Olaf Lies, MdL, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und stellv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, zu einer öffentlichen Diskussionsrunde auf den Nikolaiort Osnabrück. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! „Auf ein Wort“ mit Olaf Lies, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 17 Uhr geht’s los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!