Sonder-Plenarsitzung in besonderen Zeiten

Heute treffen wir uns in Hannover zur Plenar-Sondersitzung April 2020.

Wir befinden uns weiterhin in außergewöhnlichen Zeiten, die wir uns Anfang des Jahres so sicherlich nicht vorstellen konnten. Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich bei allen Menschen bedanken, die auch in diesen herausfordernden Zeiten ihrer Arbeit nachgehen oder sich für das soziale Miteinander engagieren und das gesellschaftliche Leben somit aufrechterhalten. Zugleich möchte ich allen danken, die aufgrund der allgemeinen Einschränkungen ihrer Arbeit nicht nachgehen dürfen oder können und nun ihre wirtschaftliche Existenz fürchten müssen, sich aber trotzdem solidarisch zeigen und sich an die aufgestellten Regeln halten. In zahlreichen Gesprächen in den letzten Wochen konnte ich mir von der persönlichen Betroffenheit Einzelner und auch von harten familiären Schicksalen persönlich ein Bild machen. Ich habe überwiegend ein großes Vertrauen in die angeordneten Maßnahmen gespiegelt bekommen. Dies finde ich beeindruckend und dafür gilt mein voller Respekt.

Schutzausrüstung: Regionale Produktionsketten aufbauen und fördern

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt ausdrücklich die Gespräche der SPD-geführten Landesregierung mit der niedersächsischen Industrie zur Möglichkeit der heimischen Produktion von Schutzausrüstung. Der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Henning, betont in diesem Kontext:

Neue und verbesserte Förderrichtlinien bei der Corona-Hilfe

Ab heute treten neue und verbesserte Förderrichtlinien des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen in Kraft. Dies geschieht im Rahmen der Umsetzung des Soforthilfeprogramms des Bundes. Das Wirtschaftsministerium hat dazu das Soforthilfeprogramm des Landes überarbeitet und zwei neue Richtlinien erlassen, die die Zuschüsse über die NBank neu regeln.

Sprechstunden zu Corona-Hilfen für Kulturschaffende

Der Landesverband Soziokultur bietet, bedingt durch die Corona-Pandemie, Sprechstunden für Kulturschaffende aller Sparten in Niedersachsen an. Zudem hat der Verband auf seiner Internetseite Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten für die Kulturlandschaft zusammengestellt.

Anträge auf Corona-Soforthilfen der NBank ab sofort auch per E-Mail möglich

Nachdem der Niedersächsische Landtag am 25. März 2020 insgesamt 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus auf den Weg gebracht hat, können in Not geratene Unternehmen Soforthilfen zur Überbrückung der derzeitigen Krise über das Kundenportal der NBank beantragen.

Niedersachsen mobilisiert 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus

„Um im Zuge der Corona-Pandemie schnellstmöglich handlungsfähig zu sein, bringt die Landesregierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket in Höhe von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg. Die Wirtschaft muss mit finanziellen Soforthilfen und Entschädigungen unterstützt werden.

Rede zum Thema „Bürokratieabbau voranbringen“ (26. Februar 2020)

Am 26. Februar 2020 habe ich im Niedersächsischen Landtag zum Thema Bürokratieabbau gesprochen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag und meine Antwort auf die Kurzinterventionen von FDP und Grünen dazu.

Mehr bezahlbarer Wohnraum in Niedersachsen: SPD will neue Landeswohnungsbaugesellschaft schaffen

Zum Abschluss ihrer Jahresauftaktklausur am 5. und 6. Februar in Springe hat sich die niedersächsische SPD darauf geeinigt, die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anzustreben.

Über 200.000 Euro Förderung für zwei Projekte von Hochschule und Universität Osnabrück

„Unter dem Titel ‚Zukunftsdiskurse‘ fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte, die zu aktuellen Fragestellungen den Diskurs mit der Öffentlichkeit suchen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch zwei Projekte aus Osnabrück: …

Spendenübergabe: 1.200 Euro für HelpAge-Projekt „Jede Oma zählt“

Auch für das Jahr 2020 habe ich im November und Dezember 2019 wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ verteilt. Dabei konnte ich wieder auf die tatkräftige Unterstützung vieler Osnabrücker SPD-Mitglieder zählen. Wie immer haben wir die traditionsreichen Kalender gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben. Nun konnte ich, dank der spendenbereiten Osnabrückerinnen und Osnabrücker, einen Scheck über 1.200 Euro an HelpAge übergeben.