Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten 2021“ verfügbar!

Aktualisierung – Januar 2021:

Der Kalender ist weiterhin in der SPD-Geschäftsstelle an der Lengericher Landstraße 19 b und per Fahrradkurier verfügbar. Aufgrund der aktuellen Situation und aufgrund von Homeoffice in Corona-Zeiten melden Sie sich bitte kurz telefonisch unter der Rufnummer 0541 21440, wenn Sie einen Kalender abholen möchten, damit gewährleistet ist, dass Sie jemanden antreffen.

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Auch in diesem Jahr verteile ich wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Der Kalender wird wie immer gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben. Die Spende kommt in diesem Jahr dem Osnabrücker Verein „Kinder in Not“ zugute.

Anders als in den Vorjahren ist die Verteilung auf den Wochenmärkten in diesem Jahr, bedingt durch Corona, leider auf den meisten Märkten nicht möglich. Der Kalender ist in meinem Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstraße 19 b verfügbar.
Wer den Kalender nicht abholen kann, hat in diesem Jahr noch eine andere Möglichkeit, ihn zu beziehen: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird der Kalender in diesem Jahr im Stadtgebiet auch per Fahrradkurier verteilt. Sollten Sie nicht zum Kalender kommen können, kommt der Kalender gern zu Ihnen! Unter der Telefonnummer 0541-21440 oder per E-Mail an buero@frankhenning.info kann ein Termin für die Lieferung des Kalenders per Fahrradkurier abgesprochen werden.

Der Kalender versammelt wie gewohnt zahlreiche Veranstaltungstermine in Osnabrück im kommenden Jahr. Auch unter den herausfordernden Umständen in diesem Jahr ist mir die Kalenderverteilung besonders wichtig. Ich möchte gern möglichst viele Spenden für „Kinder in Not“ sammeln, um die wichtige Arbeit des Vereins und damit bedürftige Familien und ihre Kinder bestmöglich zu unterstützen.

Mehr bezahlbarer Wohnraum in Niedersachsen: SPD will neue Landeswohnungsbaugesellschaft schaffen

Zum Abschluss ihrer Jahresauftaktklausur am 5. und 6. Februar in Springe hat sich die niedersächsische SPD darauf geeinigt, die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anzustreben.

Spendenübergabe: 1.200 Euro für HelpAge-Projekt „Jede Oma zählt“

Auch für das Jahr 2020 habe ich im November und Dezember 2019 wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ verteilt. Dabei konnte ich wieder auf die tatkräftige Unterstützung vieler Osnabrücker SPD-Mitglieder zählen. Wie immer haben wir die traditionsreichen Kalender gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben. Nun konnte ich, dank der spendenbereiten Osnabrückerinnen und Osnabrücker, einen Scheck über 1.200 Euro an HelpAge übergeben.

AfA-Betriebs- und Personalräte-Konferenz: Jetzt anmelden!

Am Dienstag, den 29. Oktober 2019 ist es wieder so weit: Die diesjährige, von der AfA und mir veranstaltete Betriebs- und Personalrätekonferenz findet statt! Auch in diesem Jahr setzen wir wieder den Fokus auf das Thema „Gute Arbeit“. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion diskutiere ich mit unserer SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Hanne Modder, mit der Chefin des Osnabrücker Arbeitsamtes Christiane Fern, der Betriebsratsvorsitzenden von Autovision Wolfsburg Petra Schubert, und mit dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall Stephan Soldanski über unseren regionalen Arbeitsmarkt und darüber, was gute Arbeit ausmacht. 

Zur Konferenz sind insbesondere Betriebsräte, Personalräte und Mitarbeitervertreterinnen und -vertreter, aber auch alle weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen!

AsF, Jusos und Frank Henning besuchen Ausstellung „Rosenstraße 76”

Anfang Juni hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zusammen mit den Jusos und dem Landtagsabgeordneten Frank Henning die Daueraustellung der Evangelischen Stiftungen „Rosenstraße 76“ in den Räumen der BBS Pottgraben besucht. Thema der Ausstellung ist häusliche Gewalt.

Neues aus dem Landtag: Letztes Plenum vor der Sommerpause

In Hannover ging in der vergangenen Woche die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause zu Ende. Viele wichtige Themen standen hierbei auf der Tagesordnung.

Mit unserer Aktuellen Stunde „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! – Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“ hat die SPD-Landtagsfraktion die Potenziale und Chancen der Neuausrichtung der Automobilbranche zum Thema gemacht. Es ist uns allen klar, dass wir neue Wege im Bereich der Mobilität finden müssen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es jedoch unabdingbar, dass Umweltschutz und gute Arbeit zwei Seiten einer Medaille sind und nur im Einklang miteinander zu sehen sind. Nur so kann eine neue Mobilitätsstrategie zum Erfolg führen. Dabei sind individuelle und populistische Forderungen von einzelnen Parteien, Ländern oder Konzernen destruktiv und nicht zielführend. Innovation und Fortschritt dürfen auch in der Entwicklung von neuen Antriebsformen nicht von Denkbarrieren blockiert werden. Als SPD-Landtagsfraktion begrüßen wir es ausdrücklich, dass sich unser Ministerpräsident dieser Thematik länderübergreifend annimmt und mit guten Ideen auch den Wirtschaftsstandort Niedersachsen weiter fördern möchte.

Über folgende Gesetze der Landesregierung haben wir während der Plenarwoche beraten:

„Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ – Aufruf zum 1. Mai

Liebe Leserinnen und Leser,

der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht vor der Tür – deutschlandweit gehen an diesem Tag unzählige Menschen auf die Straße, um für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland zu demonstrieren und um die wichtige Arbeit der Gewerkschaften zu würdigen und zu unterstützen.

Die Arbeit der Gewerkschaften und die Mitbestimmung in den Betrieben sind ein wesentlicher Beitrag zur gelebten Demokratie in den Betrieben und Unternehmen der sozialen Marktwirtschaft. Und sie sind ein wesentlicher Faktor dafür, ein Unternehmen stabil und zukunftsfähig aufzustellen. Eine starke Interessenvertretung in den Betrieben leistet einen immensen Beitrag zum unternehmerischen Erfolg und sorgt dafür, die innerbetriebliche Demokratie zu sichern und zu fördern. Betriebsräte und Gewerkschaften tragen durch ihr Engagement maßgeblich dazu bei, den Interessen und Bedürfnissen der Beschäftigten eine Stimme zu verleihen und diese nachhaltig in die Arbeits- und Unternehmensprozesse einzubinden. Gerade vor den Herausforderungen der sich durch fortschreitende Digitalisierung, Vernetzung und Globalisierung verändernden Arbeitswelt leisten Betriebsräte und Gewerkschaften einen wichtigen Beitrag dafür, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren und die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den Anforderungen an eine sich zunehmend flexibilisierende Arbeitswelt in Einklang zu bringen.

November 2017: Große Koalition in Hannover – Landesregierung unter Führung von Stephan Weil nimmt ihre Arbeit auf

Während in Berlin auch zwei Monate nach der Bundestagswahl noch immer nicht klar ist, wohin der Kurs in den nächsten Jahren gehen soll, sind die Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen schon längst abgeschlossen, der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet und die neue Landesregierung ist im Amt.

Zugegeben: Sie ist noch ungewohnt, diese Große Koalition mit der CDU, mit der wir uns im Plenum und in den Ausschüssen jahrelang harte Debatten geliefert haben. Aber in der Politik geht es nicht um Bequemlichkeiten. Zwei Sitze haben gefehlt für eine rot-grüne Mehrheit im Plenum. Und der Gestaltungswille der FDP hat gefehlt für eine Ampel-Koalition.

Nun also eine Große Koalition, in Niedersachsen sehr ungewohnt. Aber ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt, dass wir auch in dieser Großen Koalition unter Führung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil viel für unser Land erreichen können. Die SPD-Handschrift ist im Koalitionsvertrag klar und eindeutig erkennbar: Wie bereits im Wahlkampf angekündigt, werden wir die Kitagebühren in Niedersachsen abschaffen. Nachdem das dritte Kita-Jahr schon beitragsfrei ist, werden wir ab 2018 auch das erste und zweite Kita-Jahr kostenfrei stellen. Damit werden wir die zentrale Forderung unseres Regierungsprogramms zügig und konsequent umsetzen. Und auch in anderen Bereichen werden wir unsere bisherige, erfolgreiche Landespolitik mit der neuen SPD-geführten Landesregierung weiter konsequent fortführen, zum Beispiel in den Bereichen Bildung, ärztliche Versorgung, Digitalisierung, Soziales und innere Sicherheit.

Oktober 2017: Danke!

An dieser Stelle veröffentliche ich normalerweise seit mehr als vier Jahren jeden Monat meine Kolumne „Auf ein Wort“, die sich mit der aktuellen Landtagspolitik beschäftigt. Aus aktuellem Anlass, der gewonnenen Landtagswahl, möchte ich in diesem Monat darauf verzichten und einfach mal Danke sagen. Danke für die 13.334 Erststimmen im Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Gartlage, Widukindland, Darum, Gretesch, Lüstringen, Voxtrup, Sutthausen, Nahne, Schölerberg, Fledder, Kalkhügel und die Osnabrücker Innenstadt umfasst. Danke für das in mich gesetzte Vertrauen und für die zahlreichen und guten Gespräche während des Wahlkampfs. Ich werde auch in Zukunft Ihr Ansprechpartner für die Osnabrücker Kommunalpolitik als SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und für die Landespolitik als Ihr Osnabrücker Landtagsabgeordneter sein. Für Anregungen und Kritik bin ich immer dankbar. Sie können mich wie folgt erreichen:

kontakt@frankhenning.info – www.frankhenning.info – Mobil: 0177-7171828 – Büro: 0541-21440

Mit lieben Grüßen
Frank Henning, MdL