Beim Streik der Osnabrücker Postmitarbeiterinnen und Postmitarbeiter solidarisieren sich MdL und SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Frank Henning und die Osnabrücker SPD mit den streikenden Beschäftigten. „Es ist ein Skandal, dass die Post fair bezahlte Arbeitsplätze bei der Post AG abbaut …
Die Landesregierung hat am Dienstag den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben. Mit diesem Gesetz soll die Investitionstätigkeit von Kommunen gefördert werden.
Heute hat das Kabinett den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2015 beschlossen. „Die Landesregierung investiert in die Zukunft unseres Landes“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die SPD-Fraktion unterstützt den Entwurf. …
Damit die Erde auch für die uns nachfolgenden Generationen ein lebenswerter Planet mit einem intakten Ökosystem bleibt, ist der Klimaschutz für uns dauerhaft ein wichtiges Thema. Insbesondere im Umweltausschuss befassen wir uns regelmäßig mit klimaschutzrelevanten Themen, beispielsweise mit den Auswirkungen, die der Klimawandel auf Niedersachsen hat und mit den Rahmenbedingungen, die für einen erfolgreich umgesetzten Klimaschutz entscheidend sind.
Niedersachsen hat sich heute einer Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz zur Änderung des Artikel 28 Grundgesetz angeschlossen. Damit wird einem Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Rechnung getragen.
SPD-Fraktion und SPD Osnabrück sprechen in den nächsten Monaten über Perspektiven für Osnabrück: „Für die Gestaltung von Politik ist es aus unserer Sicht unabdingbar, die Belange von Bürgerinnen, Bürgern und Interessensvertretungen zu kennen.
In der Debatte um die Zukunft des Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe) setzen sich die Abgeordneten der Regierungsfraktionen für den Standort Osnabrück ein: „Das wichtige Thema der frühkindlichen Bildung bleibt mit dem Institut am Universitätsstandort Osnabrück erhalten.
Das neue Bildungschancengesetz sorgt für bessere Bildung und mehr Chancengleichheit für alle Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „Der Name ist Programm“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Osnabrück. „Das Bildungschancengesetz bringt das Zukunftsland Niedersachsen voran.“
Osnabrück bekommt ein Sprachbildungszentrum. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Informationen des Kultusministeriums mit. „Das Land richtet in Niedersachsen insgesamt 15 Sprachbildungszentren ein, eines davon in Osnabrück“, so Frank Henning, der die Einrichtung ausdrücklich begrüßt.
Am 26. Mai 2015 hat die EU-Kommission das neue Niedersächsische ELER-Entwicklungsprogramm „PFEIL“ genehmigt. Mit diesem Programm werden bis 2020 zahlreiche Maßnahmen gefördert, die eigentlich der Strukturentwicklung in ländlichen Räumen in Niedersachsen und Bremen dienen sollen. Aber auch Osnabrück profitiert davon: