Rede zum stationären Einzelhandel und Sonntagsöffnungen in Corona-Zeiten

Im Rahmen der Aktuellen Stunde habe ich mich am 15. Juli 2020 mit dem stationären Einzelhandel in Corona-Zeiten und mit dem Thema Sonntagsöffnungen beschäftigt. Auch die Anerkennung des Tarifvertrags zwischen GVN und GÖD durch Minister Althusmann war Thema meiner Rede.

Repräsentationserklärung des Tarifvertrags zwischen GVN und GöD verhindert keine Dumpinglöhne!

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat im Rahmen einer heutigen Presseerklärung bekanntgegeben, dass es die Repräsentativität des GÖD-/GVN Tarifvertrages feststellt. Diese Entscheidung stößt auf großen Widerstand bei der SPD-Landtagsfraktion.

Neues aus dem Landtag – Juni 2020

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Juni 2020. Auch wenn wir in Niedersachsen zu weiteren Lockerungen im Kontext der Corona-Pandemie gekommen sind, bleibt das Virus ständiger Begleiter unseres Alltags. Mit Schrecken sehen wir, wohin missachtete Hygiene- und Abstandsregeln beispielsweise in der Fleischindustrie führen. Als SPD-Fraktion haben wir hier klare Kante gezeigt und wollen sowohl die Kontrollen in diesem Bereich intensivieren und die Wohnbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter verbessern. Es hat sich hier ein System entwickelt, das auf Ausbeutung der Arbeitnehmer angelegt ist. Hier müssen wir dringend ein Ende setzen.

Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Zusammen aus der Krise – ein Ausblick auf das zweite Halbjahr 2020“ werden weiterhin die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen zentrale Themen dieses Plenarabschnitts sein. Nach dem absolut notwendigen „Lockdown“ des gesellschaftlichen Lebens, wird – mit dem in zwei Wochen zu beschließenden zweiten Nachtragshaushalt 2020 – ein weiteres finanzielles Kraftpaket geschnürt, um die wirtschaftlich hart betroffenen gesellschaftlichen Bereiche weiterhin zu unterstützen.

Neues aus dem Landtag: Mai-Plenum in Hannover

Auch im Mai steht das parlamentarische Geschehen unter dem direkten Eindruck der Corona-Pandemie. Die diesjährigen Feiern zum 1. Mai waren alles andere als gewöhnlich und die traditionellen Kundgebungen und Demos auf der Straße konnten leider nicht stattfinden. Trotzdem gab es zahlreiche virtuelle Veranstaltungen zum Tag der Arbeit, beispielsweise klassische politische Ansprache, neue Interviewformate, Fotoaktionen, Konzerte oder künstlerische Darbietungen – alles tolle Aktionen, um den 1. Mai trotzdem gebührend zu feiern.

Wie in so vielen anderen Bereichen auch, stand natürlich auch im Mai-Plenum die Corona-Krise im Zentrum der parlamentarischen Debatten. Auch die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Ein neuer Alltag in Zeiten von Corona – Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ befasste sich mit der aktuellen Entwicklung der Pandemie. Durch die neue Verordnung werden wir weitere Lockerungen auf den Weg bringen und Schritt für Schritt – unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen – zum Alltag zurückkommen. Jedoch dürfen wir jetzt unsere gemeinsamen Errungenschaften im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Corona-Virus nicht aufs Spiel setzen. Damit wir am Ende erfolgreich sind, müssen wir uns an diese Regelungen auch tatsächlich halten.

Rede zum Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und dem Lückenschluss A 33-Nord (12. Mai 2020)

In meiner zweiten Plenarrede vom 12.05.2020 ging es erneut um die Themen Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und um den für Osnabrück besonders wichtigen Lückenschluss der A 33-Nord. Hier können Sie sich meinen Redebeitrag dazu anschauen.

Rede zum Klimaschutz, dem Bundesverkehrswegeplan und zur A33 Nord (27. Februar 2020)

Am 27. Februar 2020 habe ich mich in meiner Plenarrede mit dem Klimaschutz und dem Bundesverkehrswegeplan beschäftigt. Hier gibt es meinen Redebeitrag zum Nachschauen und den Text der Rede zum Nachlesen.

Mehr bezahlbarer Wohnraum in Niedersachsen: SPD will neue Landeswohnungsbaugesellschaft schaffen

Zum Abschluss ihrer Jahresauftaktklausur am 5. und 6. Februar in Springe hat sich die niedersächsische SPD darauf geeinigt, die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anzustreben.

Über 3 Mio. Euro Förderung für Osnabrück: Bike+Ride-Plätze am Hauptbahnhof, neue Busse und renovierte Bushaltestellen

Das Land Niedersachsen fördert den öffentlichen Personennahverkehr in Osnabrück in diesem Jahr mit über 3,3 Millionen Euro. Dies berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Der Antrag auf eine Förderung von Fahrradstellplätzen in der Bahnhofsgarage am Hauptbahnhof in Osnabrück ist positiv beschieden worden.

Rede zur Qualifizierung von Geflüchteten zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften (30. Januar 2020)

Am 30. Januar 2020 haben wir im Niedersächsischen Landtag abschließend über einen Antrag der Grünen beraten, in dem es um eine Ausbildungsoffensive für Lokführerinnen und Lokführer in Niedersachsen geht und um die Zielsetzung, Geflüchtete zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften zu qualifizieren. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

Rede zum Handgiftentag 2020