Aufruf zu Betriebsratswahlen – Teilnehmen und aktiv und demokratisch mitentscheiden!

Als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) rufe ich alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an den anstehenden Betriebsratswahlen zu beteiligen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Welt steht Kopf. Demokratie ist aber nicht nur Sache von Regierungen, sie muss auch in den Betrieben gelebt werden. Denn Demokratie endet nicht am…

Neues aus dem Landtag – Februar 2022

Heute startet die reguläre Februar-Plenarsitzung in Hannover. Wieder einmal nimmt das Thema Corona eine zentrale Rolle ein. Denn: Die Pandemie ist weder vorbei noch ist es angebracht, über einen Freedom Day nachzudenken. Nach dem Beschluss der MPK wird die Winterruhe nun beendet und bis zum 20. März 2022 werden in drei Stufen mit Ausnahme der Maske alle Corona-bedingten Einschränkungen abgeschafft. Trotzdem sollten wir weiterhin vorsichtig und solidarisch bleiben. Insgesamt ist Niedersachsen zwar vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen: Wir stehen – nicht zuletzt dank der beherzten Impfkampagne unserer Gesundheitsministerin Daniela Behrens – im Bundesländervergleich sehr gut da. Insbesondere im Hinblick auf den nächsten Herbst ist es aber ungemein wichtig, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen. Ich hoffe sehr, dass der neue Novavax-Impfstoff jetzt die Menschen, die sich bislang nicht zur Impfung durchringen konnten, überzeugen kann. Ich will mich zudem ausdrücklich …

Landesförderung für das Morgenland-Festival und „classic con brio“

Die beiden traditionsreichen Musikfestivals „classic con brio“ und das Morgenland-Festival können mit finanzieller Unterstützung des Landes Niedersachsen rechnen. Für die Ausrichtung des 18. Morgenland-Festivals in Osnabrück stellt das Land eine Förderung von 45.000 Euro bereit. Für das Festival „classic con brio“ erhält der Schlossverein Osnabrück e. V. in diesem Jahr eine finanzielle Unterstützung von 18.000 Euro. Beide…

Über 500.000 Euro für Neu- bzw. Ausbau von 16 Osnabrücker Bushaltestellen

Für den Neu- bzw. Ausbau von insgesamt 16 Bushaltestellen in Osnabrück stellt das Land der Stadt Osnabrück über 500.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Es freut mich, dass wir erneut vom Fördertopf des Landes profitieren können. Damit mehr Menschen das Auto stehenlassen und in den ÖPNV umsteigen, ist es unerlässlich, dass wir gut erreichbare und ausreichend ausgebaute Bushaltestellen haben. Mit dem …

Kalenderverteilung erfolgreich beendet: 1.400 Euro Erlös für die Wohnungslosenhilfe

In dieser Woche konnte ich die Jahresplaner-Verteilung zur ON-Weihnachtsaktion gemeinsam mit meiner Mitarbeiterin & Kollegin Henrike Zierau erfolgreich beenden: 1.400 Euro sind in diesem Jahr zusammengekommen! Die Spenden kommen der Aktion „Hilfe für Wohnungslose“ und damit den Einrichtungen SKM, Caritas, Diakonie und der Wärmestube zugute.

Unser herzlicher Dank gilt den zahlreichen Osnabrückerinnen und Osnabrückern, die mit ihren großen und kleinen Spenden dazu beigetragen haben, dass wir diesen Spendenscheck nun an die ON-Weihnachtsaktion überreichen konnten. Ebenso gilt ein großes Dankeschön den Genossinnen und Genossen, die uns bei der Verteilung auf den Osnabrücker Wochenmärkten geholfen haben.

Neues aus dem Landtag – Januar 2022

Heute startet in Hannover die Plenarwoche für Januar. Naturgemäß nimmt das Thema Corona hier erneut einen wichtigen Platz in den Debatten ein. Festzuhalten ist gleich zu Beginn: Allein der heutige durchschnittliche Inzidenzwert hätte uns noch vor einem Jahr in den kompletten Lockdown getrieben. Allerdings ist die Lage, gemessen an der hohen Zahl der Neuinfizierten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen noch relativ ruhig und unser Gesundheitswesen stabil. Omikron ist auch bei uns die beherrschende Variante, sie ist hoch infektiös. Allerdings ist der Krankheitsverlauf oftmals milder als zunächst vermutet. Und genau das birgt eine große Gefahr: In der öffentlichen Debatte wird oftmals der Eindruck vermittelt, Omikron sei harmlos und eben nur eine Grippe. Hier müssen wir erneut mit Aufklärung und erneuten Impfkampagnen ansetzen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich entsprechend der Empfehlung des Expertenrates genau darauf verständigt.

Für mich persönlich bleibt die Zahl der bislang Verstorbenen mit bundesweit 117.410 Menschen, allein in unserem Bundesland mit 7.053 Menschen erschütternd, soviel unfassbares Leid und Trauer um jeden einzelnen Verstorbenen. Und immer noch sterben täglich Menschen in Zusammenhang mit Corona; das dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Oder denken wir an die vielen Erkrankten, die immer noch mit den Langzeitfolgen dieser Erkrankung zu kämpfen haben. Allein aufgrund der großen Anzahl der Neuinfektionen wird es sehr wahrscheinlich auch mehr Krankenhaus-Behandlungen geben. Wie stark dann auch die Intensivstationen belastet werden, kann heute keiner wirklich sagen. Das Infektionsgeschehen muss also auch weiterhin sehr aufmerksam beobachtet werden. Hoffen wir alle, dass die Lage in den Krankenhäusern beherrschbar bleibt und es nicht zu einer Überlastung unseres Gesundheitswesens kommt.

Museum am Schölerberg erhält Förderung

Das bei der Kulturstiftung der Länder angesiedelte Projekt „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN: Kompetenzen, Köpfe, Kooperationen“ unterstützt Kultureinrichtungen bei digitalen Projekten. Auch das Osnabrücker Museum am Schölerberg war mit seinem Antrag erfolgreich und wird bei seinem Projekt „Museum 2.0: Museum am Schölerberg goes Social Media“ gefördert.

Chance nutzen und Straßenausbaubeiträge in Osnabrück abschaffen

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat geurteilt, dass die aktuell gültige Osnabrücker Satzung für die Straßenausbaubeiträge gleich an mehreren Stellen fehlerhaft ist. Das setzt die Stadt nicht nur unter Zugzwang, hier zu Änderungen zu kommen, es bietet auch die Chance, in diesem Zuge die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in die Wege zu leiten. Hier finden Sie mein Statement dazu.

Vielfältige Förderungen für Wissenschaft und Kultur in Osnabrück

Das neue Jahr startet mit guten Neuigkeiten zu Förderungen für kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen in Osnabrück. So gehören die Lagerhalle Osnabrück und das Piesberger Gesellschaftshaus zu 54 vom Land Niedersachsen unterstützten soziokulturellen Projekten und können daher mit finanzieller Unterstützung rechnen. Für Investitionen in die …

Video-Weihnachtsgruß

Mit diesem Weihnachtsgruß wünsche ich Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr! Ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns und die Belastungen durch die Corona-Krise begleiten uns noch immer. Ich wünsche Ihnen und Euch daher einen ruhigen Jahresausklang. Kommen Sie gestärkt ins neue Jahr!