Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat insgesamt 19 Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet, profitiert auch …
Aktualisierung – Januar 2021:
Der Kalender ist weiterhin in der SPD-Geschäftsstelle an der Lengericher Landstraße 19 b und per Fahrradkurier verfügbar. Aufgrund der aktuellen Situation und aufgrund von Homeoffice in Corona-Zeiten melden Sie sich bitte kurz telefonisch unter der Rufnummer 0541 21440, wenn Sie einen Kalender abholen möchten, damit gewährleistet ist, dass Sie jemanden antreffen.
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Auch in diesem Jahr verteile ich wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Der Kalender wird wie immer gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben. Die Spende kommt in diesem Jahr dem Osnabrücker Verein „Kinder in Not“ zugute.
Anders als in den Vorjahren ist die Verteilung auf den Wochenmärkten in diesem Jahr, bedingt durch Corona, leider auf den meisten Märkten nicht möglich. Der Kalender ist in meinem Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstraße 19 b verfügbar.
Wer den Kalender nicht abholen kann, hat in diesem Jahr noch eine andere Möglichkeit, ihn zu beziehen: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird der Kalender in diesem Jahr im Stadtgebiet auch per Fahrradkurier verteilt. Sollten Sie nicht zum Kalender kommen können, kommt der Kalender gern zu Ihnen! Unter der Telefonnummer 0541-21440 oder per E-Mail an buero@frankhenning.info kann ein Termin für die Lieferung des Kalenders per Fahrradkurier abgesprochen werden.
Der Kalender versammelt wie gewohnt zahlreiche Veranstaltungstermine in Osnabrück im kommenden Jahr. Auch unter den herausfordernden Umständen in diesem Jahr ist mir die Kalenderverteilung besonders wichtig. Ich möchte gern möglichst viele Spenden für „Kinder in Not“ sammeln, um die wichtige Arbeit des Vereins und damit bedürftige Familien und ihre Kinder bestmöglich zu unterstützen.
Die Corona-Pandemie hat in der Messe- und Eventbranche die größte Krise in ihrer Geschichte ausgelöst und setzte auch die Deutsche Messe AG stark unter Druck: „Die historisch schlechten Zahlen in diesem Krisenjahr haben zu enormen Umsatzrückgängen geführt. Zudem wird die Messebranche in den nächsten Jahren …
Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning informiert, hat das Land Niedersachsen für die besonders von der Corona-Pandemie betroffene Gastronomie-Branche ein Förderprogramm auf den Weg gebracht, das ab morgen (25. November 2020) Antragsstellungen ermöglicht. Frank Henning erläutert dazu: „Die Gastronomie hat seit Beginn der Corona-Pandemie …
Nicht nur Unternehmen, Soloselbstständige oder Freiberufler, sondern auch gemeinnützige Organisationen leiden im besonderen Maße unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. „Wenn Einnahmen oder Spenden ausbleiben, können vielerorts laufende Kosten nicht mehr gedeckt und notwendige Investitionen nicht mehr getätigt werden“, schildert der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
In Hannover wurde in dieser Woche im Rahmen der Haushaltsberatungen die politische Liste festgezurrt. Insgesamt 20 Mio. Euro umfasst der Maßnahmenkatalog, darunter wichtige Maßnahmen für den Bereich der Pflege, des ländlichen Raums, der Kultur, der Stärkung der Demokratie und der Sicherheit und Infrastruktur.
Heute starten wir in das November-Plenum 2020. Zu Beginn der Plenarsitzung haben wir heute dem 82. Jahrestag der Novemberprogrome in Deutschland gedacht. Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist grauenhafter Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Die Taten des nationalsozialistischen Regimes dürfen nie in Vergessenheit geraten. Auch über 80 Jahre später gilt, dass antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Ideologien und Gedankenmuster keinen Platz in unserer Gesellschaft finden dürfen. Es darf keinen Nährboden für rechtsradikales und ausgrenzendes Gedankengut geben – populistische Parolen, Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft auf keinen Resonanzkörper stoßen.
Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Neonazis und Corona-Leugnern entschieden entgegentreten – Abstand halten zu Extremisten!“ stellen wir sehr deutlich dar, dass wir klare Kante gegen antidemokratische Taten, Strömungen oder Äußerungen zeigen! Wer Seite an Seite mit einschlägigen Rechtsextremisten auf Demos läuft, der muss sich auch bewusst sein, welche politische Aussage die einzelne Person damit zum Ausdruck bringt. Die aufgerufenen Aktionen der sogenannten „Querdenker“ an Niedersächsischen Schulen verurteilen wir aufs Schärfste. Wir lassen es nicht zu, dass krude Verschwörungstheorien und Corona-Leugnungen an unseren Schulen verbreitet werden. Gut, dass sich unser Kultusminister Grant Hendrik Tonne klar dagegen positioniert hat.
Im Rahmen der Corona-Pandemie hat der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt die Aktion #kontrastmittelcorona ins Leben gerufen, um auf die durch Corona hervorgerufenen Änderungen in unserem gesellschaftlichen Miteinander oder auch in unserem Arbeitsalltag aufmerksam zu machen. Für die Aktion habe ich unter anderem darüber gesprochen, …
Am 6. Oktober 2020 habe ich mich im Rahmen der Aktuellen Stunde im Plenum mit den Herausforderungen der Kultur- und Veranstaltungsbranche in Corona-Zeiten befasst. Hier können Sie meinen Redebeitrag anschauen und nachlesen.
Heute starten wir in das Oktober-Plenum 2020. Den Anfang macht dabei die Regierungserklärung von Minister Olaf Lies zum Thema „Endlagersuche – eine Generationenaufgabe! Verantwortungsbewusst und transparent.“, die wir als SPD-Landtagsfraktion außerordentlich begrüßen. Die Entwicklung im Suchprozess um ein Endlagerstandort in ganz Deutschland wird nun neu bewertet. Der Findungsprozess ist wieder offen und wird auf rein wissenschaftlichen Erkenntnissen durchgeführt. Das Thema wird uns noch einige Jahre beschäftigen. Es ist gut und richtig das Verfahren zu diesem frühen Zeitpunkt transparent darzustellen.
Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Corona – mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate“ werden neben einer langfristigen Strategie auch die ab Ende der Woche in Kraft tretende neue Verordnung vorgestellt. Wenn wir uns die aktuelle Entwicklung in Niedersachsen anschauen, können wir regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen reagieren und passende Maßnahmen einleiten. Bis jetzt fahren wir sehr gut damit, vorsichtig beim Lockern der Maßnahmen zu sein und ein Blick auf die hohen Infektionszahlen in Europa und der Welt geben uns Recht. Maß und Mitte ist weiterhin die Maxime des sachorientierten Handelns in der Corona-Pandemie.
Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „112 % für Niedersachsen – Brand- und Katastrophenschutz bündeln und stärken“ werfen wir einen Blick auf die kommende Novellierung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG). Ziel ist die Reorganisation des Brand- und Katastrophenschutzes in Niedersachsen auf Basis der Erkenntnisse aus der Bewältigung von Schadensereignissen der letzten Jahre sowie der Ergebnisse der Strukturkommission Brandschutz. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir weiterhin auf die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements bei der Feuerwehr und im Katastrophenschutz, das als zentrales Fundament für ein sicheres Niedersachsen steht.