Die SPD-Landtagsfraktion hat während der Frühjahrsklausur am Dienstag einstimmig die Hildesheimer Resolution zur Inklusion beschlossen. In dieser bekräftigt die SPD-Fraktion ihre Zielrichtung hin zu einer inklusiven Bildungsgesellschaft, die eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Alltag für Menschen mit und ohne Behinderungen ermöglicht.
Die Landesregierung hat am 12. Februar 2014 die Wiedereinrichtung der Abteilung „Frauen und Gleichstellung“ im Sozialministerium des Landes beschlossen. „Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung hat die Gleichstellungsarbeit im Ministerium auf Referatsebene herabgestuft und zusammengestrichen…
Am 26. November 2013 war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. Auf Einladung von Frank Henning besichtigte sie zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung Osnabrück die Rosenplatzschule.
Liebe Leserin, lieber Leser, am 22. September 2013 sind Wahlen – für den Bundestag und für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück. Am 22. September 2013 entscheidet sich, welche Richtung wir in der Stadt und im Bund künftig einschlagen werden.
Am 29. Mai 2013 sind die ersten 100 Tage nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen vergangen. Was in der Vergangenheit eine Schonfrist für die neue Regierung war, wurde in Niedersachsen seit der Wahl bereits für viele Weichenstellungen einer neuen, rot-grün geführten Politik genutzt.
„Die jüngsten Äußerungen der neuen Eigentümer des Güterbahnhofsareals müssen alle, die auf Toleranz und freies Bürgerengagement setzen, mit tiefer Sorge erfüllen. Wir werden deshalb bestmöglich absichern, dass die im Bereich angesiedelte Kreativwirtschaft ihre erfolgreiche Kulturarbeit uneingeschränkt fortsetzen kann.