Ansprache anlässlich der Rosa Courage-Preisverleihung an Ulrike Lunacek

Januar 2013: Das Jahr 2013 bringt viele neue Herausforderungen für Osnabrück

Kommunalpolitisch stellt uns das neue Jahr 2013 im Rathaus vor wichtige Herausforderungen. Einer der Arbeitsschwerpunkte der SPD Fraktion wird der Bebauungsplan zur Neugestaltung des Neumarkts sein, damit spätestens 2014 Baubeginn für die Osnabrück Arkaden, das neue Einkaufscenter am Neumarkt, sein kann. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, der weiß, wie nötig eine Veränderung unseres Stadtzentrums am Neumarkt ist. Mit dem geplanten Einkaufscenter wollen wir zusätzliche Kaufkraft und Kunden nach Osnabrück holen und den Neumarkt städtebaulich aufwerten. Mit Hilfe eines privaten Investors, der hier am Standort 150 Mio. € investieren will, werden wir den 25-jährigen Stillstand am Neumarkt überwinden.

„Wirtschaft und Finanzen haben viele Chancen“

September 2012: Schulbücher kosten Geld – Lernmittelfreiheit wieder einführen!

Als meine Tochter nach den Sommerferien in die 3. Klasse der Waldschule Lüstringen versetzt wurde, mussten wir – wie alle Eltern in Niedersachsen – neue Schulbücher kaufen. Hätten wir alle Schulbücher neu gekauft, wären rund 100,- € zusammengekommen. Da wir die Bücher teilweise gegen eine Leihgebühr ausleihen und nicht alle neu kaufen mussten, konnten wir die Kosten für den Schulbuchkauf auf 65,- € reduzieren.

Nun mag man 65,- € für die Ausbildung unserer Tochter als nicht besonders hoch ansehen. Dennoch kommen diese Kosten mit steigender Tendenz jedes Jahr auf alle Eltern zu und man muss berücksichtigen, dass – wie in unserem Fall auch – häufig noch Geschwisterkinder da sind, für die die gleiche Summe anfällt. Meine frühere Nachbarin aus Gretesch erzählte mir, dass sie für ihren Sohn, der die 6. Klasse des Gymnasiums besucht, etwa 80,- € für Schulbücher und Leihgebühren zahlen musste. Rechnet man diese Zahlen für ganz Osnabrück hoch, geben Osnabrücker Eltern zusammen etwa rd. 2 Mio. € für Schulbücher aus. Aber da war doch was? Stichwort: Lernmittelfreiheit. Erinnern Sie sich noch?

Studiengebühren: Frank Henning (SPD) kritisiert Ministerpräsidenten