Rede zur Aktuelle Stunde zum Thema Smart Mobility

In der Aktuellen Stunde im Plenum habe ich mich mit dem Thema Smart Mobility befasst. Wir brauchen ganzheitliche Mobilitätskonzepte, um die verschiedenen Verkehrsträger dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. In den Innenstädten müssen mehr Flächen dem Radverkehr und dem ÖPNV eingeräumt werden, aber Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen im gleichen Zuge nicht verteufelt werden.

Vor Ort bei KME – Gespräch zum drohenden Stellenabbau

Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning, die SPD-Ratsfraktions­vorsitzende Susanne Hambürger dos Reis und …

Neues aus dem Landtag – Juni 2021

Die vergangene Woche war geprägt von der Juni-Plenarsitzung des Landtags in Hannover. Das Wichtigste zuerst: Wir haben es geschafft, einen Kompromiss für die Festschreibung der dritten Fachkraft in der Kindertagesstätte auszuhandeln. Da mussten wir sprichwörtlich dicke Bretter bohren, denn es gab nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie – der größten Krise in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg – große finanzielle und ausbildungspolitische Hürden zu überwinden. Ich glaube, ich spreche für die gesamte SPD-Fraktion, wenn ich sage: Wir sind stolz und sehr froh, dass es gelungen ist. Nach der Aussetzung der Elterngebühren, der Schaffung von mehr Kita-Plätzen als jede andere Landesregierung zuvor und der Verstetigung der QuiK-Mittel können wir das frühkindliche Bildungspaket dieser Legislaturperiode abrunden. Unser bildungspolitischer Sprecher Stefan Politze hat dies in unserer Aktuellen Stunde …

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Neues aus dem Landtag – November 2020

Heute starten wir in das November-Plenum 2020. Zu Beginn der Plenarsitzung haben wir heute dem 82. Jahrestag der Novemberprogrome in Deutschland gedacht. Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist grauenhafter Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Die Taten des nationalsozialistischen Regimes dürfen nie in Vergessenheit geraten. Auch über 80 Jahre später gilt, dass antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Ideologien und Gedankenmuster keinen Platz in unserer Gesellschaft finden dürfen. Es darf keinen Nährboden für rechtsradikales und ausgrenzendes Gedankengut geben – populistische Parolen, Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft auf keinen Resonanzkörper stoßen.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Neonazis und Corona-Leugnern entschieden entgegentreten – Abstand halten zu Extremisten!“ stellen wir sehr deutlich dar, dass wir klare Kante gegen antidemokratische Taten, Strömungen oder Äußerungen zeigen! Wer Seite an Seite mit einschlägigen Rechtsextremisten auf Demos läuft, der muss sich auch bewusst sein, welche politische Aussage die einzelne Person damit zum Ausdruck bringt. Die aufgerufenen Aktionen der sogenannten „Querdenker“ an Niedersächsischen Schulen verurteilen wir aufs Schärfste. Wir lassen es nicht zu, dass krude Verschwörungstheorien und Corona-Leugnungen an unseren Schulen verbreitet werden. Gut, dass sich unser Kultusminister Grant Hendrik Tonne klar dagegen positioniert hat.

SPD-AK Wirtschaft zu Besuch bei VW in Emden

Der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft beim Baustellenbesuch bei VW in Emden. VW steht klar im Zeichen der E-Mobilität: Der Emder Standort wird zurzeit für die Produktion von Elektroautos umgerüstet. Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat sich dazu und zu anderen aktuellen Themen zum Gespräch mit der Werksleitung und dem Betriebsrat getroffen.

Juli-Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags zur Corona-Krise

Heute beraten wir im Rahmen eines Sonderplenums den zweiten Nachtragshaushalt für Niedersachsen. Weiterhin beschäftigen die Corona-Pandemie und ihre Folgen maßgeblich unser politisches Geschehen. Um die Situation zu bekämpfen und kraftvoll aus der Krise zu kommen, werden wir im heutigen Sonderplenum den 2. Nachtragshaushalt 2020 beschließen. Der zweite Nachtragshaushalt stellt ein niedersächsisches Kraftpaket gegen die Corona-Krise und ihre folgenschweren Auswirkungen dar. Kurz zusammengefasst investiert Niedersachsen mit niedrigschwelligen Investitions- und Innovationshilfen in die Bereiche der Prävention und Vorsorge, um wichtige wirtschaftliche Impulse zu setzen. Mit weiteren Sonderprogrammen und Soforthilfen wird dies insbesondere unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen unterstützen sowie wichtige Zukunftsinvestitionen im Bereich der Infrastruktur und der Nachhaltigkeit ausmachen. Der zweite Nachtragshaushalt basiert neben der Kompensation von Steuerausfällen auf vier Säulen und stellt insgesamt 8,4 Milliarden Euro bereit.

Neues aus dem Landtag – Juni 2020

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Juni 2020. Auch wenn wir in Niedersachsen zu weiteren Lockerungen im Kontext der Corona-Pandemie gekommen sind, bleibt das Virus ständiger Begleiter unseres Alltags. Mit Schrecken sehen wir, wohin missachtete Hygiene- und Abstandsregeln beispielsweise in der Fleischindustrie führen. Als SPD-Fraktion haben wir hier klare Kante gezeigt und wollen sowohl die Kontrollen in diesem Bereich intensivieren und die Wohnbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter verbessern. Es hat sich hier ein System entwickelt, das auf Ausbeutung der Arbeitnehmer angelegt ist. Hier müssen wir dringend ein Ende setzen.

Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Zusammen aus der Krise – ein Ausblick auf das zweite Halbjahr 2020“ werden weiterhin die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen zentrale Themen dieses Plenarabschnitts sein. Nach dem absolut notwendigen „Lockdown“ des gesellschaftlichen Lebens, wird – mit dem in zwei Wochen zu beschließenden zweiten Nachtragshaushalt 2020 – ein weiteres finanzielles Kraftpaket geschnürt, um die wirtschaftlich hart betroffenen gesellschaftlichen Bereiche weiterhin zu unterstützen.

Rede zum Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und dem Lückenschluss A 33-Nord (12. Mai 2020)

In meiner zweiten Plenarrede vom 12.05.2020 ging es erneut um die Themen Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und um den für Osnabrück besonders wichtigen Lückenschluss der A 33-Nord. Hier können Sie sich meinen Redebeitrag dazu anschauen.

Rede zum Klimaschutz, dem Bundesverkehrswegeplan und zur A33 Nord (27. Februar 2020)

Am 27. Februar 2020 habe ich mich in meiner Plenarrede mit dem Klimaschutz und dem Bundesverkehrswegeplan beschäftigt. Hier gibt es meinen Redebeitrag zum Nachschauen und den Text der Rede zum Nachlesen.