Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr Ausstellungen und Kunstvermittlungsprogramme von landesweit 24 Kunstvereinen mit insgesamt 900.000 Euro. Mit dabei sind auch die Kunsthalle Osnabrück und hase29. Die Kunsthalle wird mit 65.000 Euro gefördert, der Verein hase29 bekommt eine Förderung von 20.000 Euro.
Das Osnabrücker Figurentheater wird bei einer seiner kommenden Produktionen vom Land mit 22.000 Euro unterstützt. Das Land gewährt die Förderung für das Projekt „Das Märchen vom Machandelboom“. Alles in allem werden landesweit 41 Produktionen gefördert. 250.000 Euro der dafür insgesamt angesetzten…
Bevor wir in diesen Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages eintreten, gedenken wir am heutigen 27. Januar der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 81 Jahren. Prominenter Redner der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus wird Michel Friedman sein. Vor dem Hintergrund, dass die Überlebenden der nationalsozialistischen Massenverbrechen an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen sowie politischen Gegnerinnen und Gegnern zunehmend weniger werden und es nur noch wenige Zeitzeuginnen und Zeitzeugen des Holocaust gibt, ist es umso wichtiger, die Erinnerung wachzuhalten. Es ist unsere fortwährende historische Verantwortung, rechten politischen Kräften, die die Shoah verharmlosen oder relativieren, entschieden entgegenzutreten.
Für die niedersächsische SPD steht dieses Jahr ganz im Zeichen der wichtigen Kommunalwahl im September. Dabei geht es nicht nur um die zahlreichen ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die unser aller Respekt und Anerkennung verdienen, sondern auch um den gesetzlichen Rahmen, für den wir im Landtag verantwortlich sind.
Dementsprechend wird es in der ersten Plenarsitzung des Landtages im Jahr 2026 unter anderem um eine Reform des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes sowie des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes gehen. Besonders wichtig ist uns dabei, sicherzustellen, dass alle zu wählenden Hauptverwaltungsbeamtinnen und beamten auf dem Boden des Grundgesetzes und damit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.
Auch im vergangenen Dezember habe ich mit Unterstützung zahlreicher Osnabrücker SPD-Mitglieder wieder die Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ verteilt. Insgesamt 1.300 Euro sind bei unserer Sammlung zusammengekommen. Einen herzlichen Dank an alle, die sich mit ihren kleinen und großen Spenden …
Ministerpräsident Olaf Lies hat nach der Kabinettsklausur am Dienstag in Adendorf eine klare Entlastung bei den Berichts-, Nachweis und Dokumentationspflichten angekündigt. Dazu sagt der Bürokratiebeauftragte der SPD-Landtagsfraktion, Frank Henning: „Das ist ein starkes Signal von Olaf Lies …
Das Land Niedersachsen fördert im Zeitraum 2026 bis 2028 acht Startup-Zentren im Land mit insgesamt 2,4 Millionen Euro. Aus Osnabrück sind gleich drei Startup-Zentren mit dabei. Gefördert werden: der Smart City House Accelerator 2.0 – Smart-City-, Energie- und Nachhaltigkeitsinnovationen, der Seedhouse …
Der Niedersächsische Landtag hat am heutigen Donnerstag in Hannover den Landeshaushalt 2026 auf den Weg gebracht. Das Parlament stimmte mit rot-grüner Mehrheit für den Etat mit einem Rekordvolumen von 48,2 Milliarden Euro. Dieser Haushalt ist ein großer Wurf für Niedersachsen. Die SPD-geführte …
Entlastung für Azubis: Niedersachsen führt zum 1. Januar 2026 ein ermäßigtes Deutschlandticket für Auszubildende und Freiwilligendienstleistende ein. Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne unterzeichnete am heutigen Mittwoch die Finanzierungsvereinbarung für das „D-Ticket Azubi NI“. Damit übernimmt das Land ein Fünftel des jeweils aktuellen Preises für das Deutschland-Ticket. Beteiligt sich der Arbeitgeber an den Kosten, …
Auch in diesem Jahr veranstalte ich gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück wieder eine Betriebs- und Personalräteversammlung in Osnabrück, zu der ich hiermit herzlich einlade.
Mit den Mitarbeitervertreterinnen und -vertretern, Betriebs- und Personalräten aus der Region und weiteren interessierten Gästen legen wir den Fokus unserer Veranstaltung in diesem Jahr auf die energieintensiven Betriebe und einen bezahlbaren Industriestrompreis. Aber auch allgemeine arbeitspolitische Themen werden zur Sprache kommen. Als Gast der Konferenz dürfen wir in diesem Jahr unseren niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitales, Grant Hendrik Tonne, in Osnabrück begrüßen.
Ich freue mich sehr, dass er sein Kommen zugesagt hat und uns mit seiner Expertise für Fragen und Antworten rund um den Bereich der aktiven Industriepolitik, aber auch darüber hinaus zur Verfügung stehen wird.
Kurz vor den Herbstferien in Niedersachsen findet unsere Plenarsitzung statt, in der wir viele wichtige Themen abschließen oder neu auf den Weg bringen werden. Derzeit befinden wir uns als Fraktion in den Haushaltsberatungen mit unserem Koalitionspartner. In diesem Rahmen diskutieren und bewerten wir eine Vielzahl an Fachthemen für die politische Liste. Ziel ist es, ein gutes Maßnahmenpaket für das kommende Jahr zu schnüren – ein Paket, das vor allem mehr soziale Gerechtigkeit schafft und Teilhabe ermöglicht. Dafür setzen wir uns ein.
Die Plenarsitzung selbst wird mit einer Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Olaf Lies beginnen. Er wird zum Thema „Automobildialog der Bundesregierung am 9. Oktober: Zukunftspakt Mobilität 2035 jetzt!“ sprechen – als Vorgriff auf den Automobildialog der Bundesregierung, der am 9. Oktober stattfindet. Dabei geht es vor allem darum, wie wir die Zukunft der Automobilindustrie in Niedersachsen sichern. Entscheidend ist, dass wir unsere gemeinsame Strategie festigen und sie an den Gegebenheiten der Gegenwart messen. Gleichzeitig wird damit der Impuls aufgenommen, den der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die IG Metall mit ihrer Erklärung gesetzt haben.