Einträge von Frank Henning, MdL

Mai 2017: CDU-Bildungsvorschläge sind Gift für den Schulfrieden

Wenn es darum geht, Konzepte vorzulegen, die weder seriös zu Ende gedacht noch gegenfinanziert sind, kann man von der CDU wohl noch einiges lernen – so auch beim in der letzten Woche vorgelegten Bildungspapier der CDU-Landtagsfraktion. In einer Ansammlung von Allgemeinplätzen stellt die CDU dort dar, welche Änderungen sie im niedersächsischen Schulsystem anstrebt – konkrete Vorschläge aber kann man lange suchen.

Stattdessen gefährdet das vom damaligen Turbo-Abi-Schulminister Althusmann vorgestellte Papier massiv den niedersächsischen Schulfrieden. Die CDU lobt vordergründig den Ganztag an Schulen, scheint aber gerade hier die Axt ansetzen zu wollen. Eigentlich kein Wunder, war es doch die CDU/FDP-Regierung, die die „Ganztagsschulen light“ hinterlassen hat, mit einer Ausstattung von nur 25 Prozent. Rot-Grün hat hier seit 2013 mit der Zukunftsoffensive Bildung ordentlich nachgelegt – 65 Prozent aller niedersächsischen Schulen bieten mittlerweile ein Ganztagsangebot an und das nicht in der Light-Variante der CDU/FDP, sondern mit einer Ausstattung von 75 Prozent.

Osnabrück erhält voraussichtlich 5 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird das Land Niedersachsen Osnabrück erneut mit voraussichtlich 5 Mio. Euro unterstützen. „Das Land hilft in diesem Jahr insgesamt 31 besonders finanzschwachen Landkreisen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, darunter auch Osnabrück“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Frank Henning macht mit SPD-Landtagsfraktion Station in Bramsche

Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …

Gespräche über die Zukunft der Homann-Standorte – Frank Henning: „Keine Parteipolitik auf dem Rücken der Beschäftigten!“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies erfahren hat, wird sich Minister Olaf Lies am kommenden Dienstag mit Herrn Kamps, dem Aufsichtsratschef der Firma Homann, zum Gespräch treffen. „Es freut mich“, so Frank Henning, „dass sich Herr Kamps nun zu einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister bereiterklärt hat.

Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten von Homann!

„Die wiederholten Vorwürfe der CDU, die Landesregierung sei im Fall Homann untätig, sind nicht nur falsch, sie sind auch völlig fehl am Platz“, kritisiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, weshalb die CDU, insbesondere Herr Althusmann, konstant gegen die Landesregierung schießt …