5. Oktober 2012
SPD-Landtagskandidaten: Gemeinsam stark für Ost und West
Dialogforen zu den Themen Frauen- und Wirtschaftspolitik
Am 8. September haben die Dialogforen der Landtagskandidaten Antje Schulte-Schoh und Frank Henning zu den Themen Frauen- und Wirtschaftspolitik stattgefunden. Sie dienen dazu, Anregungen der Bürger und der Basis in den Dialogprozess des SPD-Landesverbandes einzubringen. Aus diesem soll im November das Regierungsprogramm erstellt werden.
Das Dialogforum der Kandidatin für den Wahlkreis Osnabrück West, Antje Schulte-Schoh, beschäftigte sich mit der „Frauenpolitik in Niedersachsen“. Als kompetente Diskutanten standen ihr Kornelia Böert, Gleichstellungsbeauftrage der Gemeinde Wallenhorst, sowie der Kriminalkommissar Bernd Mentgen zur Seite.
Zunächst wurde ein, Antje Schulte-Schoh persönlich sehr wichtiges, Thema – Gewalt gegen Frauen – diskutiert. „Es macht mich fassungslos, wie häufig Frauen Gewalt ausgesetzt sind und wie schwierig es ist, einer gewalttätigen Beziehung zu entkommen“ so Schulte-Schoh einleitend. Im Forum wurde nicht nur Gewalt gegen Frauen in all seinen Facetten definiert, sondern auch Lösungen, wie eine stärkere, auch finanzielle, Unterstützung für Frauen, aufgezeigt.
Daneben war auch das Thema „Gute Arbeit“ zentraler Bestandteil der Diskussionen. Gute Arbeit schafft Unabhängigkeit und macht gleichberechtigte Teilhabe möglich. In der Realität sind Frauen aber trotz hohem Bildungsniveau immer noch benachteiligt. Nur jede zweite erwerbstätige Frau ist in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. Noch immer arbeiten Frauen mehrheitlich in schlechter bezahlten Berufen. Auf diese Problematik wurde eingegangen und es wurden Lösungsvorschläge, wie z.B. eine verbesserte Betreuungssituation, aufgezeigt. „Hier möchte ich mich als Landtagsabgeordnete für einen Fortschritt einsetzen“ so Schulte-Schoh abschließend.
Um „Gute Arbeit“ ging es auch im Dialogforum des SPD-Kandidaten für den Wahlkreis Osnabrück Ost, Frank Henning, zum Thema „Eckpunkte für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik in Niedersachsen“. Dabei wurde er von Marco Graf, Hauptgeschäftsführer der IHK OS-EL, Hartmut Riemann, 1. Bevollmächtigter der IG Metall und Genosse, sowie Dr. Heinz Gerd Schlenkermann, Hauptgeschäftsführer der HWK OS-EL, unterstützt.
Die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt ist alarmierend. Unsichere und prekäre Beschäftigung, Leih- und Zeitarbeit, sowie Langzeitarbeitslose dominieren vielerorts. Zwar ist die Arbeitslosigkeit in Osnabrück mit 6,7% knapp unter dem bundesweiten Durchschnitt, jedoch werden neue Stellen vielfach durch Leiharbeit und befristete Beschäftigung besetzt. Die Folgen: Während die Spitzeneinkommen Hochqualifizierter steigen, stagniert die Lohnentwicklung mittlerer und niedriger Einkommen.
Die Lösungen der SPD sind klar: Nötig sind zum einen Arbeitsplätze, die sich am Leitbild der „Guten Arbeit“ orientieren und zum anderen die Bekämpfung des Fachkräftemangels. Die Ergebnisse des Dialogforums bestätigten diese Analyse. So können u.A. ein gesetzlicher Mindestlohn sowie eine Wirtschaftsförderung, die an der Einhaltung der Kriterien guter Arbeit gebunden ist, dazu beitragen, gute Arbeit in Niedersachsen zu fördern. „Der Fachkräftemangel, so die Ergebnisse des Dialogforums, kann z.B. durch ein durchlässigeres Bildungssystem und das Schaffen von Rahmenbedingungen, die die Erhöhung der Frauenerwerbsquote ermöglichen, bekämpft werden. „Um ‚Gute Arbeit‘ in Niedersachsen zu erreichen, liegt noch ein weiter Weg vor uns. Ich möchte mich besonders hierfür engagieren“ sagte Henning abschließend.
