Land hilft defizitärem Haushalt in Osnabrück mit voraussichtlich 5 Mio. Euro

Das Land Niedersachsen hilft der Stadt Osnabrück mit einer voraussichtlichen Bedarfszuweisung von insgesamt 5 Mio. Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Schuldenabbau bzw. bei der Haushaltskonsolidierung.

Das Land unterstützt die Stadt Osnabrück dabei, Fehlbeträge im kommunalen Haushalt auszugleichen, die Kassenliquidität zu stärken und aufgehäufte Schulden abzubauen.

Insgesamt werden vom Land 49 finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden unterstützt. Dafür sind Finanzmittel in Höhe von insgesamt 86,95 Millionen Euro vorgesehen. Auf Osnabrück entfällt ein Betrag von 5 Millionen Euro, der Fehlbeträge im Haushalt der Stadt ausgleichen soll. Kommunen, die sich in einer schwierigen Haushaltslage befinden, können diese Bedarfszuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich beantragen. Insgesamt hatten in diesem Jahr 104 Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise in Niedersachsen einen solchen Antrag auf Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage gestellt.