Juli / August 2015: Der rot-grüne Haushaltsplanentwurf 2016: Wir investieren verantwortungsvoll in die Zukunft Niedersachsens

Auch in diesem Jahr werden die Plenarsitzungen, Ausschusstermine und Arbeitskreise auf Landesebene in der zweiten Jahreshälfte wieder maßgeblich von den Haushaltsberatungen geprägt sein. Daher lohnt sich ein Blick auf die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr, den die rot-grüne Landesregierung Ende Juli vorgestellt hat.

Insgesamt wird der Haushaltsetat für das Jahr 2016 rund 28 Milliarden Euro umfassen. Wichtige Schwerpunkte, die die rot-grüne Landesregierung setzt, liegen dabei auf den Bereichen Bildung, Kultur, Bauwesen und bei der Flüchtlingspolitik.

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Land fördert Baumaßnahmen auf der Strecke der Wittlager Kreisbahn mit 363.400 Euro

Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning erfahren, dass das Land Niedersachsen die Ertüchtigung des Oberbaus auf der Bahnstrecke zwischen Bad Holzhausen und Bohmte mit 363.400,00 Euro fördern wird.

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11,45 Mio. Euro für den letzten Bauabschnitt der Winkelhausen-Kaserne

Im Rahmen der Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte sind inzwischen bereits die Polizeiwache und das Finanzamt Osnabrück-Land in die Gebäude der ehemaligen Winkelhausen-Kaserne gezogen. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nun in Gesprächen mit dem Finanzministerium in Erfahrung bringen konnte, …

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Hilfe für Modernisierung und Sanierung: Lagerhalle Osnabrück erhält 40.000 Euro Landesförderung

Gute Nachrichten für die Lagerhalle Osnabrück: „Die Lagerhalle erhält eine Landesförderung von 40.000 Euro, um die Beleuchtung zu modernisieren und ihren Sanitärbereich zu sanieren“, so der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

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Rede zu Erbschaftsteuer und Steuergerechtigkeit

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Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter – Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ wird gestärkt

Die rot-grüne Regierungskoalition wird das Niedersächsische Heimgesetz ändern und vor allem die Einrichtung alternativer Wohnformen im Alter erleichtern und fördern: „Immer mehr ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen auch im Alter in vertrauter Umgebung mit bekannten Menschen in ihrem Umfeld leben und in Würde altern.

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Energieversorgung und Elektromobilität – Regionalkonferenz der SPD Weser-Ems

Die Energiewende und ihre Herausforderungen und Auswirkungen auf die Haushalte, Netzbetreiber und den öffentlichen Nahverkehr standen im Zentrum der SPD-Regionalkonferenz, zu der die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning und Kathrin Wahlmann eingeladen hatten.

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Schulobstprogramm geht weiter – Extraportion Vitamine für zahlreiche Schülerinnen und Schüler in Osnabrück

Für die Schülerinnen und Schüler von insgesamt 14 Schulen in Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst: „Eine ausgewogene und gesundheitsfördernde Ernährung ist für Schulkinder von hoher Bedeutung. Obst und Gemüse gehören unbedingt dazu“, …

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MdL Frank Henning: 2,6 Mio. Euro Förderung für das Osnabrücker Kinderhospital

Mit insgesamt 120 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen Baumaßnahmen und den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten, wie der Krankenhausplanungsausschuss am Mittwoch unter Vorbehalt der Zustimmung des Kabinetts beschlossen hat.

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