Mai 2015: Bildung.Zukunft.Niedersachsen – Rot-Grün bringt in Niedersachsen ein modernes Schulgesetz auf den Weg

Die SPD-Landtagsfraktion hat es sich zum Ziel gesetzt, quer über das Land verteilt und möglichst flächendeckend Informationsabende für interessierte Bürgerinnen und Bürger zur anstehenden Schulgesetznovelle zu veranstalten. Nach einer ersten Informationsveranstaltung in meinem Betreuungswahlkreis Melle im April fand daher am 20. Mai 2015 nun eine zweite Infoveranstaltung zur Schulgesetznovelle bei Rahenkamp in Osnabrück statt.

Als Referenten dazu hatte ich Stefan Politze, unseren bildungspolitischen Sprecher eingeladen, um gemeinsam mit ihm über die Gesetzesnovelle zu informieren und bei Fragen dazu Rede und Antwort zu stehen.

Mit der Schulgesetznovelle bringt die rot-grüne Landesregierung zum 1. August 2015 ein modernes Schulgesetz auf den Weg, das Verbesserungen in vielen wichtigen Bereichen bringt. Wichtiger Bestandteil der Gesetzesnovelle ist zum Beispiel die Abschaffung des Turboabiturs. Wir halten es für wichtig, dass Schülerinnen und Schülern mehr Zeit für das Lernen und die persönliche Entwicklung gegeben wird und treten beim Turbo-Abitur daher völlig zurecht kräftig auf die Bremse.

SPD-Abgeordnete zum Gespräch in der Arbeitsagentur

Rainer Spiering, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Frank Henning, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, waren zu einem Informationsaustausch in der Osnabrücker Arbeitsagentur. Die SPD-Abgeordneten wurden von Christiane Fern (Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Osnabrück) …

Gute Chancen für eine Reaktivierung des Bahnhalts Osnabrück-Rosenplatz – MdLs Henning und Bajus begrüßen Förderung des Landes

Für den Bahnhalt Osnabrück-Rosenplatz gibt es gute Chancen auf eine Reaktivierung. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) nach einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies mit.

„Mindestlohn konsequent einhalten und kontrollieren!“

„Die SPD-Politik im Bereich des Mindestlohns wirkt“, konstatiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück nach dem NOZ-Bericht zum Gespräch mit dem Verdi-Gewerkschaftssekretär für den Handel im Bezirk Weser-Ems, Georg Schröermeyer (NOZ-Ausgabe vom 12. Mai 2015).

720.000 Euro Städtebauförderung für das Projekt „Konversion Dodesheide“

Pünktlich zum 1. Bundesweiten Tag des Städtebaus steht das niedersächsische Städtebauförderungsprogramm 2015: Teil des großen Förderprogramms ist auch das Projekt „Konversion Dodesheide“ in Osnabrück, das erneut von Land und Bund gefördert wird. „Je 360.000 Euro aus Bundes- und aus Landesmitteln wird die Stadt Osnabrück für das Projekt erhalten“, …