„Studiengebühren durch die Hintertür“: Frank Henning widerspricht der Forderung nach einem „Soli“ für die Hochschulen
Die Forderung des Präsidenten der Hochschule Osnabrück und Vize-Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Andreas Bertram, nach einem „Soli“ für Hochschulen stößt bei Frank Henning, dem SPD-Landtagsabgeordnetem aus Osnabrück, auf vehemente Ablehnung.
Henning und Bajus: CDU-Abgeordnete verhalten sich heuchlerisch
Mit scharfer Kritik haben die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) auf die Aufforderung der beiden CDU-Abgeordneten Gerda Hövel und Martin Bäumer reagiert, dass Sozialministerin Cornelia Rundt …
Oktober 2014: Investitionen in die Zukunft und trotzdem die Haushaltskonsolidierung vorantreiben
In diesen Tagen und Wochen diskutieren wir im Haushaltsausschuss und im Landtag über den Haushaltsplan der rot-grünen Landesregierung für das Jahr 2015.
Der Haushalt 2015 hat ein Volumen von 28,4 Mrd. Euro. Wir reduzieren dabei die Nettokreditaufnahme planmäßig im Vergleich zum Haushalt 2014 um 120 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro. Das strukturelle Defizit des Haushalts wird um 220 Millionen Euro gesenkt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte im Haushaltsplanentwurf 2013 noch ein strukturelles Defizit von ca. 1,3 Milliarden Euro. Im Haushaltsplanentwurf 2015 beträgt das strukturelle Defizit nur noch 714 Millionen Euro. Wir haben es in nur zwei Jahren um 600 Millionen Euro abgesenkt. Ein großer Erfolg unserer Landesregierung.
Bajus und Henning: Pauschale Kritik an der Erstattung der Kosten für Asylbewerber wenig zielführend
In der Debatte um eine fehlende Unterstützung für die Kommunen bei der Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern weisen die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) die pauschale Kritik an der Landesregierung zurück.
Land sichert Institut für Islamische Theologie – Henning und Bajus: Gutes Signal für Uni Osnabrück
Das Institut für Islamische Theologie, das 2012 an der Universität Osnabrück gegründet wurde, kann sich über eine gesicherte Finanzierung durch das Land freuen. Das teilen jetzt die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Volker Bajus (Grüne) und Frank Henning (SPD) von den aktuellen Haushaltsberatungen des Landes mit.