„Endlich kehren die Fachlichkeit und Mitbestimmung zurück in die Jugendpolitik des Landes“, erklären Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter, und Uli Sommer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zum Beschluss der Landesregierung vom 28. Januar 2014, den Landesjugendhilfeausschuss und das Landesjugendamt in Niedersachsen wieder zu errichten.
Das Land Niedersachsen wird den geplanten Ausbau der Knollstraße in Osnabrück mit GVFG-Mitteln, also Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden nach § 5 Entflechtungsgesetz, unterstützen. Dies hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover erfahren.
Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern und Betriebsräten der Region Osnabrück erfahren. Ich konnte meinen Wahlkreis mit einem Erststimmenergebnis von über 40 % u. a. auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.
Diese Solidarität hat unter anderem dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse möchte ich für die Betriebsräte im Raum Osnabrück Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein. Gemeinsam mit dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) lade ich daher Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter am 19. Februar 2014 zu einer Betriebsrätekonferenz ein.
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am Rande der Haushaltsausschuss-Sitzung in Hannover erfahren hat, betrug die Zahl der Selbstanzeigen im Jahr 2013 in Niedersachsen in der Summe 2.862. Im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutet dies eine erhebliche Steigerung.
In einem Artikel der NOZ vom 14. Januar 2014 hat der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes (DSB), Albert Ritter, gefordert, dass Volksfeste von der UNESCO als Kulturgut anerkannt werden. Für Frank Henning, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, ist dies eine gute Idee.
Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) hat die breite Zustimmung der Osnabrücker Schulleiter zu den Reformankündigungen von Ministerpräsident Stephan Weil bezüglich des Turbo-Abiturs begrüßt. „Auch im Zuge der Debatten um die Erhöhung der Lehrerarbeitszeit ist immer von einer Entlastung und Entstressung der Gymnasien gesprochen worden…
Die Jahresplaner-Verteilung 2013 gegen Spenden für die ON-Weihnachtsaktion war ein voller Erfolg: Aufgrund der großen Spendenbereitschaft der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger konnte der Landtagsabgeordnete Frank Henning zusammen mit seiner Amtsvorgängerin Ulla Groskurt einen Scheck über eine Gesamtsumme von 1200 Euro überreichen.
In einem Artikel der NOZ vom 9. Januar 2014 hat der Osnabrücker Kreisverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (PlanOS) vorgeworfen, die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Obus-Planungen für Osnabrück ‚nach Strich und Faden belogen‘ zu haben.