Auch 2019 genügend Mittel für Radschnellwege

Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, dementiert den Bericht darüber, dass Radschnellwege in Niedersachsen im Jahr 2019 nicht mehr gefördert werden sollen. „Richtig ist zwar, dass im Einzelplan 08, dem Verkehrsetat im Landeshaushalt, für das Haushaltsjahr 2019 keine weiteren Mittel für Radschnellwege vorgesehen sind. Das liegt aber daran, dass noch genügend Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, die nicht abgerufen worden sind und die jetzt für neue Anträge im Jahr 2019 weiter zur Verfügung stehen. Die Mittel aus dem Jahr 2018 verfallen nicht, sondern können auch 2019 für Neuanträge verwendet werden.“

Frank Henning erläutert weiter: „Der Haushaltsansatz 2017/2018 für Radschnellwege betrug 12,35 Millionen Euro. Damit konnten alle vorliegenden Bauanträge der Kommunen für Radschnellwege bedient werden. Auch Osnabrück ist dabei und die entsprechenden Anträge wurden bewilligt. Da 2018 aber insgesamt nur drei Anträge auf Bezuschussung von Radschnellwegen vorlagen, sind noch genügend Mittel für Neuanträge im Jahr 2019 vorhanden, sodass das Verkehrsministerium den Haushaltsansatz 2019 ohne Probleme auf 0 Euro setzen konnte. Sollten 2019 wider Erwarten so viele neue Anträge kommen, dass die Restmittel 2018 doch nicht ausreichen, kann über die technische Liste zum Haushalt 2019 noch nachgesteuert werden. Eigentlich müssten die Grünen es besser wissen und nicht die auf reine Effekthascherei abzielende Behauptung aufstellen, das Land fördere die Radschnellwege nicht mehr. Das ist mal wieder viel Wind um nichts und entspricht keiner seriösen Finanzpolitik. Fakt ist: Eine sparsame Haushaltsarbeit gebietet, dass man keinen Etat ansetzt, wenn noch genügend verbleibende Mittel zur Verfügung stehen. Nicht anders hat das Land dies bei den Radschnellwegen gehandhabt. Für das nächste Mal empfehle ich den Grünen, die umfangreichen Antworten der Landesregierung auf ihre Fragenkataloge zunächst einmal gründlich zu lesen, bevor der Teufel an die Wand gemalt wird. Dann hätten sie vielleicht auch gelesen, dass die Haushaltsmittel für die Radschnellwege noch nicht verausgabt worden sind und auf kommende Jahre übertragen werden sollen. Zusätzlicher Mittelbedarf besteht daher zurzeit schlicht und einfach nicht.“