1. April 2014

SPD-Arbeitskreis Haushalt und Finanzen zu Besuch im Finanzamt Osnabrück-Stadt

Gespräch mit Personalräten und Amtsleitung

Der demographische Wandel und seine Auswirkungen auf die Personalstruktur standen im Zentrum der Gespräche zwischen Personalrat und Amtsleitung des Finanzamts Osnabrück-Stadt und Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen.

Die Landtagsabgeordneten Renate Geuter (finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion), Frank Henning und Maximilian Schmidt nutzen den Gesprächstermin im Finanzamt Osnabrück-Stadt, um mit Personalräten und Amtsleitung über aktuelle Anliegen und Probleme zu sprechen.

Der Personalratsvorsitzende Herr Renze stellte dazu die Problematik des demografischen Wandels im Finanzamt dar. Durch die zunehmende Überalterung des Personals wird es in den kommenden Jahren eine Welle an planmäßigen Altersabgängen bei tarifbeschäftigten Mitarbeitern, beim mittleren und beim gehobenen Dienst geben. Dies führt zwangsläufig dazu, dass sich die Personalsituation zunehmend verschärft. Hier muss rechtzeitig gegengesteuert und ein Ausgleich über Neueinstellungen angestrebt werden, weshalb sich das Finanzamt Osnabrück-Stadt mehr Personal wünscht. Durch die Ansässigkeit des Finanzamtes für Großbetriebsprüfung haben die Veranlagungsfinanzämter zusätzlich mit einer hohen Personalfluktuation zu kämpfen.

Ein weiteres Gesprächsthema bildete die im Zuge der Steueraffäre von Uli Hoeneß angestiegene Zahl an Selbstanzeigen. Vorsteherin Frau Kalscher bestätigte, dass in jedem Fall ein „Hoeneß-Effekt“ zu bemerken sei. Die Mehrarbeit sei spürbar, insbesondere weil die jeweilige Bearbeitung der Selbstanzeigen sehr arbeitsintensiv sei. Oftmals handle es sich um sehr viele Unterlagen, die gesichert und gesichtet werden müssten, da Selbstanzeigen meist mehrere Steuerjahre umfassen. Teilweise werden die Unterlagen auch kartonweise eingereicht. Frank Henning (MdL) sprach sich in diesem Zuge dafür aus, die Ausbildung im Innendienst zu spezialisieren, da die Bearbeitung von Selbstanzeigen häufig spezielles fachliches Knowhow erfordere.

Mit Blick auf die sehr kommunikative und produktive Gesprächsatmosphäre im Finanzamt Osnabrück-Stadt betonte Renate Geuter (MdL) zum Ende des Gesprächs, dass es ihr besonders wichtig sei, im Zuge ihrer Arbeit als Landtagsabgeordnete auch direkt mit den Finanzämtern ins Gespräch zu kommen und den direkten Dialog zu suchen, da dies eine effektive Möglichkeit zum Sammeln von Anregungen und unmittelbarem Feedback sei.

Maximilian Schmidt (2.v.l.), Frank Henning (7.v.l.) und Renate Geuter (9.v.l.) zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Personalrats und der Amtsleitung des Finanzamtes Osnabrück-Stadt