13. Februar 2015

Osnabrücker SPD-Fraktion: Bessere Bildung für unsere Kinder durch die Schulgesetznovelle

„Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler werden verbessert.“

Das neue Schulgesetz wird die Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler verbessern: „Wir sind sehr zufrieden, dass das neue Gesetz uns vor Ort mehr Handlungsmöglichkeiten eröffnet. Dadurch können wir den Elternwillen stärker berücksichtigen und vor Ort Verbesserungen bedrafsgerecht umsetzen“, erklären dazu Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und MdL und Jens Martin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Deutlich bessere Ganztagsschulen, das moderne Abitur nach 13 Jahren an den Gymnasien, die dritte Kraft in den Krippen – „Das sind nur drei Beispiele, wie die SPD-Landesregierung die Bildung in Niedersachsen stärkt, um die Schullandschaft auch in Osnabrück zukunftsfähig zu gestalten“, führt Martin weiter aus.

Die Behauptung von CDU, FDP und Philologenverband, Gymnasien würden abgeschafft, sei absurd, erklärt Jens Martin. „Nach dem Scheitern des Turbo-Abiturs von CDU und FDP, führt die SPD-Landesregierung das moderne Abitur nach 13 Jahren an den Gymnasien ein. Wer will, kann auch schneller die Hochschulreife erwerben. Mit der Novelle werden mehr Schülerinnen und Schüler das moderne Abitur am Gymnasium schaffen. Das ist sozialdemokratische Gerechtigkeit in einem vielfältigen Schulsystem, das nicht aussortiert, sondern jeden nach seinen Möglichkeiten fördert.“

Frank Henning betont: „Für diese Verbesserungen investiert die rot-grüne Regierungskoalition in der Legislaturperiode 2013-2018 mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für Bildung. Der Etat für Bildung ist mit 5,3 Milliarden Euro allein für 2015 der größte Haushalt aller Ministerien.“

Die CDU wolle den Kulturkampf um Niedersachsens Bildungswesen fortsetzen – „wir aber wollen faire und bedarfsgerechte Bedingungen für die Schulplanung der Städte und Gemeinden und genug Zeit zum Lernen und zum Leben für die Jugendlichen, rhythmisiert über den Tag verteilt guten Unterricht und gemeinsame Freizeit in vernünftig ausgestatteten Ganztagsschulen. Das ist der qualitative Unterschied in der Schulpolitik für Niedersachsen und für die Stadt Osnabrück“, verdeutlicht Henning. In einem attraktiv gestalteten schulischen Ganztagsangebot sollen auch Musikschulen, Volkshochschulen, kulturelle Einrichtungen und Sportvereine mitwirken können.

Die CDU tue den Gymnasien mit ihrem plumpen Feldzug gegen Gesamtschulen keinen Gefallen. Die Gesamtschule als ersetzende Schulform sei eine Forderung aus zahlreichen Kommunen in Niedersachsen. Vielerorts gehen Eltern und Schüler, die eine Gesamtschule wünschen, leer aus. „Selbst CDU-Bürgermeister haben sich für Gesamtschulen eingesetzt. Wer die Fakten kennt, der weiß, dass die SPD-geführte Landesregierung mit der Einführung des Abiturs nach 13 Schuljahren die Gymnasien sogar stärkt“, betonen Henning und Martin gemeinsam.

Wenn Kinder mit und ohne Unterstützungsbedarf gemeinsam lernen und individualisierte Unterrichtsformen immer selbstverständlicher werden, profitieren davon sowohl die schwächeren Schülerinnen und Schüler als auch die ganz starken.

„Wir haben im Wahlkampf unseren Wählerinnen und Wählern eine bessere Bildungslandschaft in Niedersachsen von der frühkindlichen Bildung bis zum Abitur versprochen. Wir halten dieses Versprechen mit der Zukunftsoffensive Bildung und den gewaltigen finanziellen Anstrengungen ein. Das ist unsere Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft“, sagen die Osnabrücker SPD-Politiker abschließend.