Die rot-grüne Regierungskoalition wird das Niedersächsische Heimgesetz ändern und vor allem die Einrichtung alternativer Wohnformen im Alter erleichtern und fördern: „Immer mehr ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen auch im Alter in vertrauter Umgebung mit bekannten Menschen in ihrem Umfeld leben und in Würde altern. Koalition und Landesregierung wollen diese Wohnformen unterstützen“, erklärt dazu der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
Die Weiterentwicklung alternativer Wohnformen sei durch die bisherigen gesetzlichen Regelungen unnötig erschwert oder in vielen Fällen sogar verhindert worden. „Das wollen wir mit der Änderung des Niedersächsischen Heimgesetzes ändern und dem Wunsch vieler Betroffener nach alternativen Formen des Wohnens und der Pflege im Alter Rechnung tragen“, betont Frank Henning.
Das geänderte Niedersächsische Heimgesetz soll nach der Sommerpause im Herbst in den Landtag zur Beratung eingebracht werden. Frank Henning macht deutlich: „Mit dem Gesetz wollen wir als Sozialdemokraten den Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ in der Betreuung und Pflege stärken. Ältere Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, sollen so lange wie möglich selbstbestimmt wohnen und leben. Gemeinschaftliches Wohnen im Alter – auch für an Demenz Erkrankte – ist dabei das Ziel. Dafür schaffen rot-grüne Landesregierung und Regierungskoalition jetzt endlich den zeitgemäßen rechtlichen Rahmen und schaffen so Rechtschutz und Rechtssicherheit.“
Rede zu Erbschaftsteuer und Steuergerechtigkeit