26. September 2014

Land sichert Theaterzuschuss bis 2018

Henning und Bajus: Das schafft Planungssicherheit

Erfreut zeigen sich die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) über die Zusage der grünen Kulturministerin Gabriele Heinen-Kljajić, den Landeszuschuss für die Städtischen Bühnen auch für die kommenden vier Jahre zu sichern. „Eine entsprechende Zielvereinbarung und der dazugehörige Vertrag werden gerade abgestimmt. Jährlich erhält Osnabrück so mehr als fünf Millionen Euro“, so Henning und Bajus.

Positiv sei auch, dass Rot-Grün im Land diesen Zuschuss jeweils um die anteilsmäßigen Tarifsteigerungen erhöhen wird. „Dies war zur Zeit der schwarz-gelben Vorgängerregierung nicht immer so. Von 2005 bis 2011 waren die Zuschüsse zum Nachteil des Osnabrücker Theaters eingefroren. Das Defizit mussten wir zu Lasten des städtischen Haushalts ausgleichen“, erläutert Henning, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat ist. Den derzeit diskutierten Vorbehalt, dass der geplante tarifbedingte Zuwachs der Zustimmung des Landtages bedarf, sehen die beiden Landtagsabgeordneten gelassen. „Der Haushaltssouverän ist das Parlament. Ist doch klar, dass dieser am Ende entscheiden muss. Da sind wir im Sinne Osnabrücks ganz optimistisch“, so Bajus.

Die beiden Abgeordneten verweisen zudem darauf, dass der neue Zuschussvertrag Planungssicherheit für die Städtischen Bühnen schafft, indem er eine Finanzzusage bis 2018 enthält. Es gäbe aber noch Handlungsbedarf. „Derzeit setzen wir uns für eine zusätzliche Erhöhung des Landeszuschusses ein. Zwar wird der Bedarf auch in Hannover durchaus nachvollzogen. Allerdings steht der Landeshaushalt wegen der Schuldenbremse unter erheblichem Einspardruck“, erklären die beiden abschließend.