Gute Nachrichten aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) erfahren, dass in der Region Osnabrück insgesamt drei ÖPNV-Großprojekte mit hohen Fördersummen vom Land unterstützt werden. Dazu berichtet Frank Henning, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
„Wie ich in Erfahrung bringen konnte, unterstützt das Land die Stadtwerke Osnabrück bei der Beschaffung von 14 neuen Omnibussen mit insgesamt 3,2 Millionen Euro. Das sind 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Stadtwerke haben das Ziel, die Buslinie 4 in Osnabrück komplett zu elektrifizieren und haben zu diesem Zweck eine Förderung für E-Busse beantragt. Mit den genannten 3,2 Millionen Euro wird das Land die Stadtwerke beim Kauf von nun insgesamt 14 Bussen unterstützen. Ich habe mich in vielen Gesprächen und Terminen im Wirtschaftsministerium für diese Förderung eingesetzt und freue mich daher sehr darüber, dass das Ministerium über den Antrag der Stadtwerke positiv entschieden hat“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. Und Bajus ergänzt: „Insbesondere vor dem Hintergrund der Schadstoffbelastung in Osnabrück ist das eine wichtige Investition: Wenn die Linie 4 zukünftig elektrifiziert fährt, reduzieren sich die Schadstoffe in der Luft dadurch enorm – gerade für den Neumarkt ist das ein wichtiger Schritt hin zu einer besseren Luftqualität“, so der Umweltpolitiker Bajus.
Ein weiteres Projekt, dessen finanzielle Unterstützung das SPD-geführte Wirtschaftsministerium zugesagt hat, ist der Ausbau des Busbahnhofs am Osnabrücker Neumarkt. Dafür investiert das Land 473.404 Euro, was 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben ausmacht.
Frank Henning berichtet weiter: „Das Land unterstützt die Stadtwerke Osnabrück außerdem massiv dabei, das Echtzeitinformationssystem im Bereich der VOS zu erweitern: Für die nächste Projektstufe, die die Einbindung der VOS NordOst und der WEB-Teilflotte umfasst, steuert das Land insgesamt 940.405 Euro bei – ebenfalls 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Ich freue mich sehr darüber, dass das Land unsere Region so tatkräftig beim Ausbau des ÖPNV unterstützt“, so Henning.
„Bereits im Januar hat das Land niedersachsenweit Fördermittel für insgesamt 261 ÖPNV-Fördermaßnahmen zugesagt. Auch hier ist Osnabrück bereits großzügig bedacht worden: Der Ausbau des Sutthauser Bahnhofsumfelds wird vom Land mit 426.437 Euro unterstützt, außerdem finanziert das Land große Teile der Kosten für die Grunderneuerung von insgesamt 16 Osnabrücker Bushaltestellen: 261.750 Euro gibt Niedersachsen hier hinzu“, berichtet Bajus.
Frank Henning erläutert: „Nun hat das Land zugesagt, 20 weitere ÖPNV-Projekte niedersachsenweit mit einer Landesförderung zu unterstützen. Damit beläuft sich die Förderung des Landes im Jahr 2017 auf insgesamt 144 Millionen Euro und 281 Maßnahmen. Es freut mich außerordentlich, dass Osnabrück nun mit der Neumarktgestaltung, dem Omnibusankauf und dem Ausbau des Echtzeitinformationssystems für Busse wieder in beachtlichem Maße berücksichtigt wurde.“
„Rot-Grün ist sich einig, dass wir die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs weiter verbessern müssen, um die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern und die Erreichbarkeit des ländlichen Raumes zu erhalten“, so die beiden Abgeordneten abschließend.
Die Investitionen im Überblick:
Ausbau des Busbahnhofes am Neumarkt in Osnabrück:
- Vorhabenträger: Stadt Osnabrück
- Gesamtkosten: 4.300.000 Euro, davon zuwendungsfähige Ausgaben: 631.205 Euro
- Voraussichtlicher Zuschuss des Landes: 473.404 Euro (75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben)
Erweiterung des Echtzeitinformationssystems im Bereich der VOS, Projektstufe 2 – Einbindung VOS NordOst und WEB-Teilflotte:
- Vorhabenträger: Stadtwerke Osnabrück AG
- Gesamtkosten: 1.448.999 Euro, davon zuwendungsfähige Ausgaben: 1.253.873 Euro
- Voraussichtlicher Zuschuss des Landes: 940.405 Euro (75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben)
Beschaffung von 14 Omnibussen:
- Vorhabenträger: Stadtwerke Osnabrück AG
- Gesamtkosten: 9.800.000 Euro, davon zuwendungsfähige Ausgaben: 8.092.000 Euro
- Voraussichtlicher Zuschuss des Landes: 3.236.800 Euro (40 % der zwfg. Ausgaben)
