Energieintensive Unternehmen brauchen Planungssicherheit

Der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion besuchte unter der Leitung des Arbeitskreissprechers Gerd Will (MdL) die Osnabrücker Felix Schoeller Group in Gretesch. Begleitet von den örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning aus Lüstringen und Claus Peter Poppe aus Bersenbrück sowie der Osnabrücker SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Birgit Bornemann, machte sich der Arbeitskreis im Rahmen einer Werksbesichtigung zunächst ein Bild von der Firma.

In einer anschließenden Gesprächsrunde stellte Dr. Bernhard Klofat, Vorsitzender der Geschäftsführung der Felix Schoeller Group, die wesentlichen Knackpunkte der Energiewende für die Schoeller Gruppe dar. Themen wie Netzausbau, Energiepolitik und Steuerpolitik wurden offen diskutiert. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer in der Einschätzung, dass der Netzausbau nur unzureichend vorankommt und die ungeregelte Einspeisung von regenerativ erzeugtem Strom aus Sonne, Wind und Wasser zu Netzüberlastungen aufgrund der damit verbundenen Frequenzschwankungen führen kann. Die Gefahr von Stromausfällen und kostenintensiven Produktionsstörungen gerade in der energieintensiven Papierindustrie werde in Zukunft zunehmen, wenn die Politik nicht handelt.

„Die energieintensiven Unternehmen der Papierindustrie brauchen Planungssicherheit. Wer die EEG-Umlage auf Eigenstromanlagen, wie z. B. Strom aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK), erheben will, gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der Papierindustrie und handelt zudem unökologisch. Strom aus dezentralen KWK-Anlagen ist ökologisch sinnvoll und macht Firmen wie Schoeller unabhängiger vom Strommarkt. Deshalb sollte die EEG-Umlage auch in Zukunft nicht auf KWK-Anlagen erhoben und die Steuerbefreiung auf den Gaseinsatz in KWK-Anlagen auch in Zukunft beibehalten werden“, fasste Frank Henning (MdL) das Gesprächsergebnis zusammen.