September 2015: Der SPD-Arbeitskreis Umwelt zu Besuch in Osnabrück

Zum Ausklang der Sommerpause besuchte der SPD-Arbeitskreis Umwelt des Niedersächsischen Landtags am 2. und 3. September 2015 Osnabrück, um sich vor Ort über verschiedenste Themen aus den Bereichen Umwelt, Natur- und Klimaschutz zu informieren.

Erste Station der Bereisung war die Bundesstiftung Umwelt (DBU). Hier informierte uns Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der DBU, über die Strukturen und das Leitbild der DBU. Er stellte die Roadmap der DBU für die kommenden Jahre dar und erläuterte, welche Entwicklungen und Veränderungsprozesse in der kommenden Zeit angestrebt werden, zum Beispiel bezogen auf eine verstärkte öffentliche Wahrnehmung der Bundesstiftung Umwelt.

Anschließend erläuterte Dr. Volker Berding vom Bereich Umweltinformatik der DBU die von der Bundestiftung geförderten Projekte und Kampagnen, beispielsweise im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden oder der Optimierung von Energieeffizienz. Verschiedene Elemente, deren Erforschung oder Planung von der DBU gefördert wurden, sind auch in den Bau der drei Gebäude der Bundesstiftung eingeflossen. Dies wurde beim anschließenden Rundgang durch DBU, ZUK und DBU Naturerbe GmbH deutlich. So wurde der Neubau der DBU Naturerbe GmbH, der erst kürzlich, im Juni dieses Jahres, eingeweiht wurde, mit Thermo-Hanf gedämmt. Die Erforschung dieses Dämmmaterials aus nachwachsendem Rohstoff wurde im Jahr 2013 mit dem Deutschen Umweltpreis ausgezeichnet.

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„Neues Fachkräftebündnis stärkt die Wirtschaft unserer Region“

In der vergangenen Woche hat Wirtschaftsminister Olaf Lies den acht neuen regionalen Fachkräftebündnissen in Niedersachsen ihre Anerkennungsurkunden überreicht. Die Tarifpartner, die Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern, Arbeitsagenturen und Jobcenter waren im ganzen Land dazu aufgerufen worden, …

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Frank Henning begrüßt Programm zur Sanierung von Hochschulen: „Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung haben für Rot-Grün Vorrang!“

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning hat das neue Investitionsprogramm zur Sanierung von Hochschulen in Niedersachsen begrüßt. „Für die Hochschule Osnabrück fließen insgesamt 11 Millionen Euro, für die Universität Osnabrück 6,2 Mio. Euro.

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Juli / August 2015: Der rot-grüne Haushaltsplanentwurf 2016: Wir investieren verantwortungsvoll in die Zukunft Niedersachsens

Auch in diesem Jahr werden die Plenarsitzungen, Ausschusstermine und Arbeitskreise auf Landesebene in der zweiten Jahreshälfte wieder maßgeblich von den Haushaltsberatungen geprägt sein. Daher lohnt sich ein Blick auf die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr, den die rot-grüne Landesregierung Ende Juli vorgestellt hat.

Insgesamt wird der Haushaltsetat für das Jahr 2016 rund 28 Milliarden Euro umfassen. Wichtige Schwerpunkte, die die rot-grüne Landesregierung setzt, liegen dabei auf den Bereichen Bildung, Kultur, Bauwesen und bei der Flüchtlingspolitik.

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Land fördert Baumaßnahmen auf der Strecke der Wittlager Kreisbahn mit 363.400 Euro

Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning erfahren, dass das Land Niedersachsen die Ertüchtigung des Oberbaus auf der Bahnstrecke zwischen Bad Holzhausen und Bohmte mit 363.400,00 Euro fördern wird.

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11,45 Mio. Euro für den letzten Bauabschnitt der Winkelhausen-Kaserne

Im Rahmen der Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte sind inzwischen bereits die Polizeiwache und das Finanzamt Osnabrück-Land in die Gebäude der ehemaligen Winkelhausen-Kaserne gezogen. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nun in Gesprächen mit dem Finanzministerium in Erfahrung bringen konnte, …

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Hilfe für Modernisierung und Sanierung: Lagerhalle Osnabrück erhält 40.000 Euro Landesförderung

Gute Nachrichten für die Lagerhalle Osnabrück: „Die Lagerhalle erhält eine Landesförderung von 40.000 Euro, um die Beleuchtung zu modernisieren und ihren Sanitärbereich zu sanieren“, so der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

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Rede zu Erbschaftsteuer und Steuergerechtigkeit

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Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter – Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ wird gestärkt

Die rot-grüne Regierungskoalition wird das Niedersächsische Heimgesetz ändern und vor allem die Einrichtung alternativer Wohnformen im Alter erleichtern und fördern: „Immer mehr ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen auch im Alter in vertrauter Umgebung mit bekannten Menschen in ihrem Umfeld leben und in Würde altern.

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Energieversorgung und Elektromobilität – Regionalkonferenz der SPD Weser-Ems

Die Energiewende und ihre Herausforderungen und Auswirkungen auf die Haushalte, Netzbetreiber und den öffentlichen Nahverkehr standen im Zentrum der SPD-Regionalkonferenz, zu der die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning und Kathrin Wahlmann eingeladen hatten.

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