Land hilft defizitärem Haushalt in Osnabrück mit voraussichtlich 5 Mio. Euro

Das Land Niedersachsen hilft der Stadt Osnabrück mit einer voraussichtlichen Bedarfszuweisung von insgesamt 5 Mio. Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Schuldenabbau bzw. bei der Haushaltskonsolidierung.

„Das Land unterstützt die Stadt Osnabrück dabei, Fehlbeträge im kommunalen Haushalt auszugleichen, die Kassenliquidität zu stärken und aufgehäufte Schulden abzubauen“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. Die Bedarfszuweisung wird spätestens bis Jahresende vom Land überwiesen. Mit der bewilligten Zuweisung wird jeweils ein Anteil in Höhe von rund zehn Prozent des aufgelaufenen Gesamtfehlbetrages im Etat abgedeckt.

Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleiches, die das Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken.