30. Oktober 2018

Aus dem Plenum: Diesel-Fahrverbote vermeiden!

Die Debatte um mögliche Fahrverbote für Diesel-Pkw aufgrund zu schlechter Luftqualität in den großen Städten erhitzt derzeit nachhaltig die Gemüter. Gleich zu mehreren Punkten der Tagesordnung hat dieses Thema die Debatte im Niedersächsischen Landtag im Oktober bestimmt, so auch meinen Redebeitrag vom 25. Oktober 2018, in dem ich mich deutlich gegen flächendeckende Fahrverbote für Diesel-Pkw ausgesprochen habe.

Wenn wir jetzt auf die Schnelle Schilder aufstellen und die Durchfahrt für Diesel-Pkw verbieten, lösen wir damit nicht das Problem. Ganz im Gegenteil verursachen wir damit Umwegverkehr, der dementsprechend mehr gefahrene Kilometer und dadurch mehr ausgestoßene Schadstoffe produziert, nur an anderer Stelle. Das löst kein Schadstoffproblem, das verlagert es nur.

Als SPD-Landtagsfraktion sind wir der Auffassung, dass gleichermaßen möglich ist, Fahrverbote zu vermeiden und die Luftqualität zu verbessern. Hier spielt das sogenannte umweltsensitive Verkehrsmanagementsystem eine große Rolle. Das heißt: Wir brauchen vernünftige Ampelsteuerungen, der Verkehr muss flüssiger laufen, Staus müssen vermieden werden und dort, wo Staus entstehen, müssen sie frühzeitig erkannt und Alternativstrecken an die Autofahrer übermittelt werden. Das kann dann auch helfen, Fahrverbote zu vermeiden.

Die Messstationen in den niedersächsischen Städten messen, teils bereits seit vielen Jahren, die Luftqualität. Sie wurden eingeführt mit dem Ziel, die Luftqualität deutlich zu steigern. An vielen Punkten können wir ein Absinken der Werte ablesen.

In der derzeitigen Diskussion entwickelt sich aus den Ergebnissen der Messwerte allerdings die Entscheidung, ob es Fahrverbote geben soll. Für diesen Zweck wurden die Messstationen aber nie aufgestellt, diese Diskussion kam erst viel später. Die Frage ist daher, inwiefern man drohende Fahrverbote überhaupt zuverlässig anhand der bisher erhobenen Schadstoffwerte bemessen kann. Aus diesem Grund hat Umweltminister Olaf Lies angekündigt, die Messstationen in Niedersachsen von externer Stelle aus überprüfen zu lassen. Das hat aber nicht zwangsläufig zum Ziel, die Messstationen umzusetzen, sondern vielmehr zu überprüfen, ob die gemessenen Werte für die Entscheidung über Fahrverbote herangezogen werden können, ob sie dafür aussagekräftig, ob sie verhältnismäßig sind.

Uns als SPD-Fraktion ist es wichtig, den Diesel nicht per se zu verteufeln. Wir wollen nicht den Verbrauchern, den Dieselfahrerinnen und Dieselfahrern, den schwarzen Peter zuschieben. Wir brauchen andere Ansätze für die Verbesserung der Luftqualität, abseits von Fahrverboten. Bestes Beispiel ist die Erneuerung der Busflotte der Osnabrücker Stadtwerke mit Elektrobussen, die deutlich zu einer besseren Luftqualität in Osnabrück beitragen werden.

Ich glaube, dass wir mit der Dieseltechnologie für eine gewisse Übergangszeit eine gute, überzeugende Technologie haben, die wir auch noch eine Zeit lang brauchen werden. Mit dem umweltsensitiven Verkehrsmanagement, also einer besseren Steuerung und Pförtnerung des Verkehrs und mit dem fortschreitenden Umsatteln auf Elektromobilität können wir auch so für eine Verbesserung der Luftqualität sorgen, ohne Fahrverbote.

Viele Grüße
Frank Henning