18. September 2013
Am 22. September 2013 sind Wahlen – gehen Sie hin!
Bundestags- und Oberbürgermeister*innenwahl
Mit Birgit Bornemann hat die SPD die richtige Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin. Daher gilt: Am 22. September Birgit wählen!
Im Bund kämpft die SPD für eine Richtungsentscheidung: Schwarz-Gelb hat die Bundespolitik lange genug blockiert. Wie in Niedersachsen ist auch auf der Bundesebene ein Richtungswechsel möglich: Durch eine Mehrheit für Rot-Grün am 22. September 2013! Vor Ort setzt sich Martin Schwanholz für Ihre Interessen im Bund ein und soll dies mit Ihrer Unterstützung auch in der kommenden Wahlperiode tun. Nur mit Rot-Grün sichern wir auf der Bundesebene die Einführung eines einheitlichen Mindestlohns – flächendeckend! Die Augenwischerei von Schwarz-Gelb, die sich maximal auf branchenspezifische Mindestlöhne beschränkt, muss ein Ende haben. Es darf nicht sein, dass in Deutschland Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weit unter 8,50 Euro pro Stunde verdienen und so am Ende des Monats auf staatliche Hilfe angewiesen sind – und das trotz einer Vollzeitbeschäftigung!
Auch in der Bildungs- und der Steuerpolitik wird Peer Steinbrück als Kanzler klare Kante zeigen: Mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes fördern wir mehr soziale Gerechtigkeit, indem jene, die es schultern können, die Schwächeren unterstützen. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass die Steuerhinterziehung konsequenter bekämpft wird. Wir können nicht zulassen, dass ehrliche Bürgerinnen und Bürger für die fehlenden Einnahmen in Milliardenhöhe aufkommen müssen, die Jahr für Jahr durch Steuerhinterziehung am Staat vorbeigeschleust werden. Und auch im Bereich der Pflege, der Bildung und der Gleichstellung wird die SPD im Bund die Entscheidungen angehen, die Schwarz-Gelb seit Jahren liegenlässt.
Am 22. September entscheidet Ihre Stimme, welche Weichen mit den Wahlen in Osnabrück und im Bund gestellt werden. Gehen Sie daher am Sonntag zur Wahl, wählen Sie Birgit Bornemann zur Osnabrücker Oberbürgermeisterin und geben Sie Ihre Stimme bei der Bundestagswahl Martin Schwanholz und der SPD!
Frank Henning