18. September 2013

Am 22. September 2013 sind Wahlen – gehen Sie hin!

Bundestags- und Oberbürgermeister*innenwahl

Liebe Leserin, lieber Leser,

am 22. September 2013 sind Wahlen – für den Bundestag und für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück. Am 22. September 2013 entscheidet sich, welche Richtung wir in der Stadt und im Bund künftig einschlagen werden.

In Osnabrück haben wir mit Birgit Bornemann eine entschlossene, kompetente Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin. Ihr Wahlspruch, „Zuhören. Verbinden. Gestalten.“ steht nicht einfach nur im Raum: Birgit vertritt eine Politik des Dialogs, der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Entscheidungsprozess und des Einbeziehens aller Meinungen und Ansichten. In vielen Veranstaltungen und mit zahlreichen Hausbesuchen während ihres Wahlkampfs unterstreicht sie, dass ihr die Meinung eines jeden Bürgers und einer jeden Bürgerin Osnabrücks wichtig ist und sie den Sorgen und Wünschen der Osnabrücker zuhört. Ihr Engagement gilt nicht nur der Förderung von Osnabrück als familienfreundlicher Stadt mit einer lebendigen Kulturszene, sondern auch der Stärkung Osnabrücks als attraktivem Wirtschaftsstandort mit einer soliden Arbeitsmarktpolitik.

Mit Birgit Bornemann hat die SPD die richtige Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin. Daher gilt: Am 22. September Birgit wählen!

Im Bund kämpft die SPD für eine Richtungsentscheidung: Schwarz-Gelb hat die Bundespolitik lange genug blockiert. Wie in Niedersachsen ist auch auf der Bundesebene ein Richtungswechsel möglich: Durch eine Mehrheit für Rot-Grün am 22. September 2013! Vor Ort setzt sich Martin Schwanholz für Ihre Interessen im Bund ein und soll dies mit Ihrer Unterstützung auch in der kommenden Wahlperiode tun. Nur mit Rot-Grün sichern wir auf der Bundesebene die Einführung eines einheitlichen Mindestlohns – flächendeckend! Die Augenwischerei von Schwarz-Gelb, die sich maximal auf branchenspezifische Mindestlöhne beschränkt, muss ein Ende haben. Es darf nicht sein, dass in Deutschland Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weit unter 8,50 Euro pro Stunde verdienen und so am Ende des Monats auf staatliche Hilfe angewiesen sind – und das trotz einer Vollzeitbeschäftigung!
Auch in der Bildungs- und der Steuerpolitik wird Peer Steinbrück als Kanzler klare Kante zeigen: Mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes fördern wir mehr soziale Gerechtigkeit, indem jene, die es schultern können, die Schwächeren unterstützen. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass die Steuerhinterziehung konsequenter bekämpft wird. Wir können nicht zulassen, dass ehrliche Bürgerinnen und Bürger für die fehlenden Einnahmen in Milliardenhöhe aufkommen müssen, die Jahr für Jahr durch Steuerhinterziehung am Staat vorbeigeschleust werden. Und auch im Bereich der Pflege, der Bildung und der Gleichstellung wird die SPD im Bund die Entscheidungen angehen, die Schwarz-Gelb seit Jahren liegenlässt.

Am 22. September entscheidet Ihre Stimme, welche Weichen mit den Wahlen in Osnabrück und im Bund gestellt werden. Gehen Sie daher am Sonntag zur Wahl, wählen Sie Birgit Bornemann zur Osnabrücker Oberbürgermeisterin und geben Sie Ihre Stimme bei der Bundestagswahl Martin Schwanholz und der SPD!

Frank Henning