Am 15. Oktober sind Landtagswahlen – für eine starke SPD in Niedersachsen!

Das Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl ist fatal und erschreckend. 12,6 % für eine Partei, deren Vertreter so offen so menschenverachtende Äußerungen von sich geben, sind eindeutig 12,6 % zu viel. Der Ausgang der Bundestagswahl motiviert mich daher umso mehr, weiterhin mit Nachdruck für unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil, für eine starke SPD in Niedersachsen und für möglichst wenige Stimmen für diese rechtspopulistische Partei AfD zu werben.

Für eine starke SPD in Niedersachsen haben wir viele wichtige und gute Argumente. In den vergangenen viereinhalb Jahren Rot-Grün in Niedersachsen haben wir schon viel erreicht: Wir haben die Studiengebühren und das Turbo-Abi abgeschafft, die Ganztagsschulen ausgebaut, wir haben das Schulgeld in der Altenpflege abgeschafft und die Ausgaben in der Pflege seit 2012 deutlich erhöht. Wir haben im gleichen Zeitraum die Zahl der geförderten Wohnungen mehr als verdoppelt, um mehr Menschen bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Wir haben die Landeszentrale für politische Bildung wiedereingeführt, wir haben die Ausstattung der Polizei verbessert, engagieren uns stark in der Flüchtlingsintegration und ermöglichen allen Geflüchteten den Zugang zu Sprachkursen und Integrationsangeboten. Für öffentliche Aufträge haben wir bereits zum 1. Januar 2014 den Mindestlohn eingeführt – noch vor dem bundesweiten Mindestlohn.

Kurzum: Wir haben schon vieles erreicht – und wir wollen noch mehr! In der nächsten Legislaturperiode werden wir die gebührenfreie Kita einführen, denn Bildung soll in Niedersachsen kostenlos werden. Jedes Kind soll bestmögliche Entwicklungschancen erhalten und seine Talente frei entwickeln können. Zu einer gebührenfreien Bildung gehört auch, dass der Weg zur Schule nichts kosten darf. Deswegen werden wir kostenlose Bus- und Bahnfahrkarten auch für alle Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II einführen. Wir wollen, dass unser Land noch sicherer wird und werden daher weiter in die Ausrüstung der Polizei und die Präventionsarbeit investieren. Wir werden mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und eine Quote von 20 Prozent für Sozialwohnungen einführen. In der nächsten Legislaturperiode werden wir außerdem weiterhin in die Modernisierung der niedersächsischen Krankenhäuser investieren – von 2017 bis 2020 haben wir dafür jährlich fast 300 Millionen Euro vorgesehen.

Das sind viele gute Gründe für eine starke SPD in Niedersachsen und die Liste lässt sich noch weiter fortsetzen. Ich freue mich auf einen kurzen, aber intensiven Wahlkampf, über Ihre und Eure Unterstützung und am 15. Oktober 2017 über Ihre Stimme!

Viele Grüße
Frank Henning