Landtagsabgeordnete tauschen sich mit OLEC aus

Zu einem gemeinsamen Gespräch zu Energiefragen haben sich Vertreter des Vorstandes und der Geschäftsführung des Oldenburger Energieclusters OLEC e.V. und SPD-Mitglieder des niedersächsischen Landtages in Oldenburg getroffen. Inhaltlich ging es um Energie- und Akzeptanzfragen und die Förderpolitik des Landes für Netzwerke.

Zu dem Informationsaustauch konnte OLEC die SPD-Vertreter empfangen, die für die SPD-Landtagsfraktion dem niedersächsischen Arbeitskreis für Umwelt, Energie und Klimaschutz angehören. Diese hatten sich zuvor bei der EWE AG über Brennstoffzellentechnologien und beim Windenergieinstitut ForWind über technologische Entwicklungen informiert.

Zum Auftakt stellte Roland Hentschel, Vorstandsvorsitzender des OLEC, die vielfältigen Aktivitäten des Netzwerkes vor, dem auch die EWE und ForWind angehören. Wichtige Punkte waren dabei laufende Projekte zu intelligenten Energien, zur Elektromobilität sowie eine Machtbarkeitsstudie zu Speichern für das VW-Werk in Emden und grenzüberschreitende Kooperationen, zum Beispiel mit den Niederlanden.

Sehr deutlich sprach Hentschel dabei auch die Förderpolitik an. Während das Netzwerk weiter mit Mitteln von der Stadt Oldenburg und Mitgliedsbeiträgen rechnen kann, sei die Frage einer Anschlussförderung trotz vorzeigbarer Erfolge durch das Land ungeklärt. „Es gibt das Signal, dass Netzwerke nur noch landesweit und nicht mehr regional gefördert werden sollen, aber überhaupt keine Aussage dazu, wie die Förderrichtlinien und Bedingungen grundsätzlich aussehen werden und welche Möglichkeiten es gibt. Daher hängen wir bei dieser wichtigen finanziellen Frage in der Luft. Das ist ein unbefriedigender Zustand, zumal mit einer Veröffentlichung der Richtlinien erst im Sommer zu rechnen ist“, monierte Hentschel. Mit dieser virulenten Frage hatte sich auch schon Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann an das Wirtschaftsministerium in Hannover gewandt. Auch von Seiten der SPD wurde zugesagt, das Thema noch einmal anzugehen. „Grundsätzlich gibt es ein Problem, weil die Europäische Union den zu verteilenden Etat um 500 Millionen Euro gekürzt hat“, sagte der Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Einige Orientierung konnte OLEC bei drängenden Energiefragen geben. Eine davon ist der in Niedersachsen geplante Windenergieerlass, mit dem der Ausbau der Technik im Zuge der Energiewende forciert werden soll. „Hier machen sich Kritik und fehlende Akzeptanz bei konkreten Windparks und neuen Stromleitungen bemerkbar“, so Karsten Becker, energiepolitischer Sprecher der SPD. Damit sind die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen und auf Veranstaltungen konfrontiert. Einigen Schaden hat dabei Bayern angerichtet. Es hat die Abstände zwischen Windenergieanlagen und der Bebauung so vergrößert, dass neue Anlagen kaum noch gebaut werden können. „Dieses Vorgehen schadet natürlich auch der Diskussion in Niedersachsen, weil die Menschen die vermeindlichen Nachteile, aber nicht die Vorteile der Energiewende sehen“, sagte die Landtagsabgeordnete Sigrid Rakow. Von Seiten des OLEC wurde eine Feldstudie zur Akzeptanzforschung und neuen Formen der Bürgerbeteiligung angeregt. Eine erste Projektskizze des Netzwerkes fand auch das Interesse der SPD. Allerdings müssen für so ein Projekt, das wichtige Antworten liefern kann, auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.

– Der Artikel wurde freundlicherweise vom Oldenburger Energiecluster OLEC e.V. zur Verfügung gestellt. Hier geht es zur Homepage des Energieclusters: https://www.energiecluster.de/de