20. Januar 2026

Berichtspflicht-Bremse ein mutiger Schritt von Olaf Lies zum Lichten des Bürokratie-Dschungels

Statement von Frank Henning, Beauftragter der SPD-Landtagsfraktion für Verfahrensvereinfachung

Symbolbild BürokratieMinisterpräsident Olaf Lies hat nach der Kabinettsklausur am Dienstag in Adendorf eine klare Entlastung bei den Berichts-, Nachweis und Dokumentationspflichten angekündigt. Dazu sagt der Bürokratiebeauftragte der SPD-Landtagsfraktion, Frank Henning: „Das ist ein starkes Signal von Olaf Lies für die Wirtschaft und die Menschen im Land. Niedersachsen macht mit der Berichtspflicht-Bremse weiter Tempo beim Lichten des Bürokratie-Dschungels und stellt Dokumentationspflichten auch intern grundsätzlich infrage. Das ist ein starkes Zeichen für schnellere Verfahren, mehr individuellen Freiraum und mehr Tempo bei der Modernisierung unseres Landes.“