Neues aus dem Landtag

In dieser Woche kommen wir zur Plenarsitzung im Juni zusammen. Gleich zu Beginn hat der Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Andreas Philippi, eine Regierungserklärung unter dem Titel „Krankenhausreform zwischen Bund und Land – Gesundheitsversorgung in Niedersachsen zukunftsfest aufstellen!“ abgegeben. In seiner Regierungserklärung hat unser Minister über die bevorstehenden Maßnahmen informiert, die darauf abzielen, die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen zukunftsfest aufzustellen. Es geht darum, die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern, den Zugang zu Krankenhäusern für alle Menschen in Niedersachsen zu gewährleisten und die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssektor zu optimieren, um dem Fachkräftemangel wirksam vorzubeugen. Um dies zu gewährleisten, sind viele Maßnahmen im Gespräch, die zwischen Bund und Ländern koordiniert werden müssen. 

Die Prävention und effektive Bekämpfung von Waldbränden wird allein aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels immer wichtiger. In unserer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison – Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert“ wollen wir diskutieren, wie wir den Kampf gegen Waldbrände zusammen mit unserer Innenministerin Daniela Behrens noch besser organisieren können. Dabei gilt es insbesondere auch bürokratische Strukturen in den Blick zu nehmen. Besonders freuen wir uns, dass zwei Löschflugzeuge an diesem Montag am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg stationiert wurden. Die Flugzeuge des Typs AT 802 sind ab sofort einsatzbereit. Sie können mit bis zu 3.000 Litern Löschwasser befüllt und bei Waldbränden eingesetzt werden.

Erleichterungen für Scheunenfeste, Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen in der Nds. Bauordnung

Im Rahmen des Juni-Plenums habe ich zu den Änderungen an der Niedersächsischen Bauordnung gesprochen. Diese beziehen sich insbesondere auf Vereinfachungen für die Genehmigung von Scheunenfesten, auf das Anbringen von Photovoltaikanlagen auf Garagendächer und auf Wärmepumpen im Grenzbereich eines Grundstücks. Hier können Sie meinen Beitrag nachlesen und nachschauen.

6 Mio. Euro für Erweiterungen am Osnabrücker Kinderhospital und Marienhospital

Der Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes hat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 eine Rekordsumme von insgesamt 800 Millionen Euro für Investitionen an niedersächsischen Krankenhäusern bewilligt. Teil dieser Fördersumme sind auch Investitionen in zwei Osnabrücker Krankenhäuser. Beim Marienhospital sind für Neubau und Erweiterung des Zentrallabors 4 Millionen Euro im Investitionsprogramm vorgesehen.