Land fördert 30 neue Plätze in der Kita Schelenburg mit insgesamt 360.000 Euro

Das Land Niedersachsen unterstützt mit rund 860.000 Euro den Ausbau von insgesamt 111 Krippenplätzen in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege. „Von den neun Kommunen, die sich über die Landesunterstützung freuen können, erhält die Gemeinde Bissendorf mit 360.000 Euro mit Abstand die höchste Fördersumme“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Uni Osnabrück profitiert mit rund 633.000 Euro von der Landesförderung „PRO*Niedersachsen“

Über Fördergelder für drei verschiedene Projekte kann sich die Osnabrücker Universität freuen. Die Projektförderungen sind Teil des Programms PRO*Niedersachsen, mit dem das Land Niedersachsen Forschungsvorhaben aus den Bereichen Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften unterstützt. Die folgenden Forschungsprojekte der Universität Osnabrück werden vom Land gefördert:

Auf ein Wort: Von Jogging-Bekanntschaften am Felsenweg und der Kita-Beitragsfreiheit

Zum 1. August 2018 werden in Niedersachsen die Elternbeiträge für den Kindergarten für alle Kinder ab drei Jahren abgeschafft. Die SPD-Landtagsfraktion hat hart dafür gekämpft, dieses Wahlversprechen umzusetzen und hat Wort gehalten: Ab dem 1. August 2018 ist der Kindergarten für bis zu acht Stunden täglich an fünf Tagen die Woche beitragsfrei.

In den letzten Wochen und Monaten habe ich mit vielen Eltern gesprochen, die das ganz konkret betrifft und für die es eine riesige finanzielle Erleichterung darstellt, die Kindergartenbeiträge zukünftig nicht mehr zahlen zu müssen. Mit der Entscheidung auf Landesebene sind wir unserem Ziel einer kostenlosen Bildung von Kindesbeinen an ein deutliches Stück näher gekommen. Mich ärgert allerdings, dass wir bei diesem Ziel, das eigentlich alle unterstützen sollten, unverständlicherweise nicht mit allen politischen Partnern rechnen können:

Als ich kürzlich auf meiner üblichen Joggingstrecke an der Kita am Felsenweg vorbeilief, sprach mich eine junge Mutter auf die nun abgeschafften Kindergartengebühren an und wir kamen miteinander ins Gespräch. Ihr Sohn ist zweieinhalb und geht in die Krippe und sie fragte, ob es stimme, dass die Kita-Gebühren zwar abgeschafft, die Kosten für die Krippen in Osnabrück aber sogar erhöht wurden. Da musste ich ihr leider Recht geben. Denn gegen den Willen der SPD haben Grüne und CDU im Osnabrücker Stadtrat beschlossen, die Elternbeiträge nicht nur für die Krippen anzuheben, sondern auch für die Horte. Für mich ist dieser Beschluss überhaupt nicht nachvollziehbar. Er führt dazu, dass junge Eltern unnötigerweise stärker belastet werden – aus Sicht der SPD-Fraktion ein Unding. Wir haben die Entscheidung im Stadtrat daher konsequent abgelehnt, konnten uns gegen die Stimmenmehrheit von CDU und Grünen aber nicht durchsetzen.

EU-Strukturförderung muss auch über das Jahr 2020 gesichert sein!

Für die Bundesländer Niedersachsen und Bremen ist die Strukturpolitik der EU ein unverzichtbarer Teil der Förderkulisse für die Entwicklung der Landkreise, der Städte und der Gemeinden. Mit den Mitteln aus den europäischen Strukturfonds EFRE, ESF, ELER und EMFF können Projekte gefördert werden, die in Zeiten des demografischen Wandels und der beschleunigten Digitalisierung von großer Bedeutung sind.

Rede zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 19. Juni 2018, in der es um eine Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes ging, insbesondere in Hinblick auf Koranverteilungen. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redentext nachlesen.

28 Schulen und Kitas aus Osnabrück beim Schulobstprogramm dabei

Am Freitag hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium die Namen der Schulen bekanntgegeben, die im Schuljahr 2018/2019 am Schulobstprogramm teilnehmen werden. „Für die Schülerinnen und Schüler von zwölf Schulen in der Stadt Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst und Gemüse – das ist eine tolle Nachricht“,

80.000 EUR für die Region Osnabrück: Projekt eMedCare Emsland-Osnabrück

80.000 Euro Förderung erhält der gemeinsame Gesundheitsdienst von Stadt und Land Osnabrück für sein Projekt „eMedCare“, eine digitale Brücke zwischen Hausarzt und Pflege. Die SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning freuen sich über die angekündigte Zuwendung des Sozialministeriums:

Neues aus dem Landtag

In der vergangenen Woche sind wir Landtagsabgeordneten wieder in Hannover zur Plenarsitzung zusammengekommen. Der erste und für mich auch einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung der Landtagssitzung war das Thema betriebliche Mitbestimmung. Im Rahmen der Aktuellen Stunde hat die SPD-Landtagsfraktion die betriebliche Mitbestimmung und die Stärkung der Mindestlohnkontrolle zum Thema gemacht.
 
Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung erhielten im Jahre 2016 ca. 2,2 Millionen Beschäftigte keinen Mindestlohn, obwohl er ihnen zugestanden hätte – das macht ca. 8 Prozent der Beschäftigten aus. Wenn es im Unternehmen ein Betriebsrat gab oder eine Tarifbindung existierte, waren die Mindestlohn-Umgehungen allerdings fünfmal geringer (3,2 %) als in Unternehmen ohne diese Errungenschaften (18,6 %).

Was sagen diese Zahlen aus? Einerseits sind sie ein Zeichen dafür, dass Betriebsräte und Tarifverträge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen. Sie sorgen dafür, dass Sozialstandards und Mindestvergütungen in den Betrieben eher eingehalten werden, sie sind elementar wichtig für faire Löhne und gute Arbeit. Die Zahlen der Studie verdeutlichen aber auch, dass es bei der Einhaltung des Mindestlohns nach wie vor deutliche Probleme mit Betrieben gibt, die die gesetzlichen Regelungen umgehen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. Als SPD-Fraktion setzen wir uns daher dafür ein, dass die Abteilung „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Zolls aufgestockt wird, damit die Einhaltung der Mindeststandards überwacht und Missbrauch wirksam bekämpft werden kann.

SPD-Arbeitskreis Wirtschaft zu Gast bei den Osnabrücker Stadtwerken

Die Mobilitätswende und ihre Auswirkungen auf das Alltagsleben der Menschen standen im Fokus des Arbeitsbesuchs des SPD-Landtagsarbeitskreises Wirtschaft bei den Stadtwerken Osnabrück. Unter Leitung des verkehrspolitischen Sprechers Stefan Klein und des stellvertretenden Sprechers und örtlichen Abgeordneten Frank Henning …

Rede zum Thema „Iran am Scheideweg – Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen“

Hier finden Sie meine Rede vom 17. Mai 2018 zum Thema „Iran am Scheideweg – Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen“, mein Beitrag zur heutigen Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag. Sie können Sie als Video anschauen und den Text der Rede nachlesen.